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Das Bild zeigt laut der iranischen Revolutionsgarde einen der Raketentests.
Das Bild zeigt laut der iranischen Revolutionsgarde einen der Raketentests.(Foto: REUTERS)

Irans umstrittene Raketentests: UN-Sicherheitsrat soll Zeichen setzen

In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban beschweren sich Deutschland und andere westliche Länder über die iranischen Raketentests. Teheran verstoße damit gegen eine Resolution der Vereinten Nationen. sie fordern eine Reaktion vom Sicherheitsrat.

Deutschland und mehrere andere westliche Länder haben den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, sich mit den jüngsten Raketentests des Irans zu beschäftigen. Diese Tests wirkten "provozierend und destabilisierend", kritisierten Deutschland, die USA, Frankreich und Großbritannien in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Sie forderten den Weltsicherheitsrat auf, "angemessene Maßnahmen" zu ergreifen, ohne dies näher zu erläutern.

Allerdings ist sich der Sicherheitsrat in der Frage der iranischen Raketentests nicht einig. Die Veto-Mächte Russland und China schlossen sich der Kritik des Westens und Israels beispielsweise nicht an. Mit neuen Sanktionen sei deshalb auch nicht zu rechnen, sagte ein UN-Diplomat. Ziel des Briefes der vier Länder sei ein Signal an die Iraner, "dass wir wachsam bleiben", sagte er.

Iran bezeichnet Tests als defensiv

Hintergrund ist die UN-Resolution 2231, die der Weltsicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Iran-Atomabkommen im Juli 2015 verabschiedet hatte. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die Atomwaffen tragen können. Laut dem Westen handelte es sich bei den Anfang März abgefeuerten Raketen aber um solche, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Der Führung in Teheran zufolge waren aus unterirdischen Stützpunkten Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen abgefeuert.

Die iranische Führung argumentiert, dass ihr Raketenprogramm nur zur Verteidigung der inneren Sicherheit diene und keine Gefahr für andere Länder darstelle. Jüngste Test des Irans sorgten auch für Empörung, weil auf zwei der abgefeuerten Mittelstreckenraketen in Hebräisch stand: "Israel muss ausradiert werden."

Quelle: n-tv.de

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