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Friedensverhandlungen für Syrien: UN-Vermittler trifft Regimegegner

In Genf sollen die Weichen für einen Frieden in Syrien gestellt werden. Auch Regimegegner nehmen nach langem Zögern teil - und treffen erstmals den UN-Vermittler.

Syriens Regimegegner haben sich in Genf erstmals mit UN-Sondervermittler Staffan de Mistura getroffen. Die Vertreter der Opposition seien von de Mistura besucht worden, sagte Oppositionssprecher Salem Muslit in Genf. "Wir sind optimistisch, und wir sind hier, um eine Lösung zu finden."

Das Treffen fand in einem Hotel statt und nicht am offiziellen Verhandlungsort, dem UN-Sitz in Genf. De Mistura äußerte sich nach dem kurzen Gespräch "optimistisch und entschlossen". "Das ist eine historische Chance, die wir nicht verpassen dürfen", sagte der UN-Vermittler.

Die Regimegegner fordern vor direkten Verhandlungen mit der syrischen Regierung, dass sich die humanitäre Lage verbessert. Sie drohen ansonsten mit ihrer Abreise. Darüber wollten sie zuerst mit de Mistura reden. Sie verlangen, dass die Regierung die Blockade von Städten beendet, Hilfslieferungen für Notleidende durchlässt und Angriffe auf Zivilisten stoppt. Erste Vertreter des in Riad ansässigen Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner waren am Samstagabend nach tagelangen Diskussionen über eine Teilnahme an den Friedensgesprächen in Genf angekommen.

Lager des Regimes erhebt Vorwürfe

Auch de Mistura und Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderten spürbare und konkrete Fortschritte bei der humanitären Lage in Syrien. "Außenminister Steinmeier betonte, dass fortgesetzte Angriffe auf die Zivilbevölkerung durch das syrische Regime die größte Belastung für den (Friedens-) Prozess sind", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes über ein Telefonat der beiden. Steinmeier und De Mistura waren sich demnach einig, dass Verhandlungen trotz aller Schwierigkeiten alternativlos blieben.

Der Leiter der Regierungsdelegation, Baschar Dschaafari, warf der Opposition vor, sie habe mit ihrem Verhalten den Beginn der Gespräche verzögert. Das sei ein Beleg für ihre fehlende Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit. "Priorität der Priorität" habe für Damaskus der Kampf gegen den Terrorismus. Dschaafari beschuldigte Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien, diesen "als Waffe" zu benutzen. Syriens Regierung wolle einen "syrisch-syrischen Dialog" ohne Einmischung von außen.

De Mistura hatte die Friedensgespräche am Freitag ohne die Opposition begonnen und zunächst eine Delegation der Regierung getroffen. Die Verhandlungen sollen den fünfjährigen Bürgerkrieg beenden, bei dem bisher mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen sind.

Quelle: n-tv.de

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