Untersuchung zur Gaza-Flotte: UN entlasten Israel

Die Vereinten Nationen erklären die israelische Blockade des Gaza-Streifens offenbar für rechtmäßig. Das geht aus einem Bericht über die Erstürmung der sogenannten Gaza-Flotte hervor, den die "New York Times" vorab zitiert. Die Militäraktion, bei der neun Menschen starben, wird zwar gerügt, allerdings seien die israelischen Soldaten angegriffen worden.

Der mit Spannung erwartete Bericht der Vereinten Nationen (UN) zur Erstürmung der sogenannten Gaza-Hilfsflotte am 31. Mai 2010 hat Israel offenbar das generelle Recht zugesprochen, die See-Blockade des Gaza-Streifens mit militärischen Mitteln aufrechtzuerhalten. Das geht aus dem 105-seitigen Papier hervor, das der "New York Times" bereits vor Veröffentlichung vorlag. Die Zeitung vermeldete, der Bericht soll morgen erscheinen. Das Büro von UN-Chef Ban Ki Moon wollte dazu keine Stellung nehmen.

Den Einsatz der israelischen Militärkommandos gegen die Schiffe der Gaza-Flotte, bei dem neun Menschen getötet wurden, wurde von den UN als übertrieben verurteilt. Der Verlust von Menschenleben sei nicht akzeptabel gewesen. Einen wesentlicher Punkt, mit dem Israel die harte Vorgehensweise verteidigt hatte, bestätigt die Untersuchung: Dem Einsatzkommando sei "organisierte und gewalttätiger Widerstand" von einigen Passagieren entgegengebracht worden.

Der Bericht der Vereinten Nationen sei schon vor Monaten fertiggestellt worden, schreibt die "New York Times". Allerdings sei die Veröffentlichung immer wieder verzögert worden, um das schlechte Verhältnis zwischen Israel und der Türkei nicht weiter zu belasten. Die Schiffe der "Hilfsflotte" waren von türkischen Häfen gestartet, die Regierung hatte den Einsatz der israelischen Soldaten als völkerrechtswidrige Aggression verurteilt. Bis heute fordert das Land eine Entschuldigung von Israel.

dpa/cba