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Nordkoreas Führer Kim Jong Un.
Nordkoreas Führer Kim Jong Un.(Foto: picture alliance / dpa)

Obama lobt "entschlossenes" Signal: UN verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Nach dem Atomtest und einem Raketenstart vor wenigen Wochen verhängt der UN-Sicherheitsrat schärfere Sanktionen gegen Nordkorea - auch dessen Verbündeter China stimmt dafür. International isoliert sich Pjöngjang damit immer mehr.

Als Reaktion auf die jüngsten Provokationen Pjöngjangs hat der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen das kommunistische Nordkorea verhängt. Alle 15 Mitglieder des Gremiums sprachen sich in New York für die verschärften Strafmaßnahmen als Reaktion auf einen nordkoreanischen Atomtest und einen Raketenstart vor wenigen Wochen aus. Die internationale Gemeinschaft sieht darin den verdeckten Test einer Langstreckenrakete, während Nordkorea von einem Start zu friedlichen Zwecken spricht.

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"Der Sicherheitsrat betont erneut seine Entscheidung, dass Nordkorea alle nuklearen Waffen und alle existierenden Atomprogramme auf vollständige, verifizierbare und unumkehrbare Weise aufgeben muss", heißt es in der Resolution. Sie sieht unter anderem Kontrollen aller Frachter von und nach Nordkorea sowie ein Verkaufsverbot für Handfeuerwaffen vor.

US-Präsident Barack Obama lobte die Verabschiedung des Sanktionsbeschlusses als "entschlossene" Botschaft an den international isolierten Staat. Auch Südkorea begrüßte die neue Resolution. "Wir werden die internationale Zusammenarbeit weiter stärken, so dass Nordkorea sein Atomprogramm auf vollständige, nachprüfbare und unumkehrbare Weise aufgibt", hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Seoul.

Zweifel an Wirksamkeit bestehender Sanktionen

Eigentlich sollte schon am Dienstag über den Antrag abgestimmt werden, doch hatte Russland laut Diplomaten um einen 24-stündigen Aufschub gebeten. Die Entscheidung fiel letztlich dennoch einstimmig, neben Russland stellte sich damit auch der Nordkorea-Verbündete China hinter die neuen Sanktionen.

Zu den bisherigen Strafmaßnahmen gehören unter anderem ein Exportverbot für bestimmte Bodenschätze und ein Verkaufsverbot von Luxusgegenständen wie teuren Uhren und Sportzubehör. Außerdem wurden die Konten von 16 Personen und 12 Unternehmen eingefroren und Ausreiseverbote verhängt. Eine von den Vereinten Nationen beauftragte Expertengruppe hatte aber Zweifel an der Wirksamkeit dieser Maßnahmen geäußert. Das Regime habe sie geschickt umgangen und UN-Mitgliedsstaaten setzten sie nicht ausreichend um.

Nach Angaben aus westlichen Quellen werden derzeit Hunderttausende in politischen Haftanstalten in Nordkorea gefangen gehalten. An der Spitze der von einem Geflecht aus Arbeiterpartei und Militär beherrschten Diktatur steht Kim Jong Un. Das sich selbst abschottende und bitterarme Land hat rund 25 Millionen Einwohner.

Quelle: n-tv.de

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