Politik
"Hier wählen": Im November entscheiden die Amerikaner, wer sie in den kommenden vier Jahren regiert.
"Hier wählen": Im November entscheiden die Amerikaner, wer sie in den kommenden vier Jahren regiert.(Foto: REUTERS)

Abtreibung, F-Wort, Tea Party und Zukunft: Das ABC der US-Wahlen 2012

von Hubertus Volmer und Sebastian Schöbel

Für Präsidentschaftswahlen in den USA gilt eine einfache Faustregel: Alles ist so kompliziert wie möglich. Wir erklären den Unterschied von Delegierten und Super-Delegierten, Swing States, Caucus und Momentum. Und natürlich auch, was das Lieblingswort von Newt Gingrich ist.

Abtreibung

Befürworter und Gegner von Abtreibungen demonstrieren vor dem Obersten Bundesgericht in Washington D.C.
Befürworter und Gegner von Abtreibungen demonstrieren vor dem Obersten Bundesgericht in Washington D.C.(Foto: REUTERS)

In den USA ist Abtreibung in jedem Präsidentschaftswahlkampf eines der zentralen Themen. Das liegt nicht daran, dass Präsidenten oder Abgeordnete dieses Recht ständig verändern würden: Seit 1973 ist Abtreibung in allen Bundesstaaten der USA erlaubt. Grundlage ist ein Urteil des Obersten US-Gerichts, das in den USA unter den Namen der Klägerin und des damaligen Staatsanwalts von Dallas allgemein geläufig ist: Roe v. Wade. Dieses Urteil wird von Abtreibungsgegnern zwar regelmäßig in Frage gestellt. Vor allem dient das Thema jedoch in amerikanischen Wahlkämpfen als Indikator, der zeigt, wie "konservativ" oder "liberal" ein Kandidat ist.

Seit ihren Erfolgen im Wahljahr 2010 versuchen republikanische Politiker in vielen Bundesstaaten, das Recht auf Abtreibung stark einzuschränken. In 27 Staaten gibt es bereits gesetzliche Auflagen, darunter die Erlaubnis für Versicherungen, Kosten für eine Abtreibung nicht zu erstatten oder verpflichtende Ultraschalluntersuchungen, damit Schwangere das ungeborenen Kind sehen.

Baloney

"Ich glaube nicht, dass die anderen Kandidaten am Ende besonders relevant sind", sagte Newt Gingrich Anfang März. "Ich meine, einer von ihnen gewinnt vielleicht, weil es um Geld geht, aber ich glaube nicht, dass sie relevant sind, denn sie sind nur Politik, sie sind nur der gleiche alte Quark. Einer ist gemäßigter Quark aus Massachusetts, der andere ist Gewerkschaftsquark aus Pennsylvania, aber sie sind (alle) Quark." Im Original benutzte Gingrich das Wort "baloney". Ende April stieg er aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner aus. Er kam nur auf Platz drei im Kandidaten-Ranking. Das lag möglicherweise daran, dass Gingrich selbst ganz besonders alter Quark ist: Bereits 1994 führte er die Republikaner im Kongress an, seit den 1980er Jahren ist er in der Politik.

Caucus

Ein Caucus ist wie die -> Primary eine Form der -> Vorwahl in den USA: Eingetragene Parteimitglieder versammeln sich in Privathäusern, Kneipen, Schulen oder Scheunen, um über die Kandidaten zu diskutieren und schließlich abzustimmen - mitunter per Handzeichen.

Gewählt wird dabei nicht der Bewerber, sondern -> Delegierte. In einigen Bundesstaaten sind es die Delegierten für den -> Nominierungsparteitag, in anderen sind es die Delegierten für Parteiversammlungen auf County-Ebene (County Convention), wo wiederum Delegierte für einen Parteitag auf der Ebene des Bundesstaats bestimmt werden (State Convention). Dort schließlich werden die Delegierten für den Nominierungsparteitag gewählt, auf dem der Präsidentschaftskandidat endgültig nominiert wird.

Delegierte

Eine republikanische Delegierte beim Parteitag 2008 in St. Paul.
Eine republikanische Delegierte beim Parteitag 2008 in St. Paul.(Foto: REUTERS)

Delegierte werden bei den -> Vorwahlen bestimmt. Ein Delegierter ist nicht einfach ein Delegierter. Es gibt gebundene und ungebundene sowie die sogenannten -> Super-Delegierten, die bei den Republikanern RNC-Delegierte heißen. Gebundene Delegierte müssen für einen bestimmten Kandidaten votieren, ungebundene können ihre Stimme frei vergeben. Insgesamt gibt es beim -> Nominierungsparteitag der Republikaner in diesem Jahr 2286 Delegierte. Ein Bewerber braucht daher mindestens 1144 Delegierte, um Präsidentschaftskandidat zu werden.

Electoral College

Der Präsident wird in den USA nicht unmittelbar vom Volk gewählt, sondern mittelbar, über das Kollegium der Wahlmänner und -frauen. Je nach Größe entsenden die Bundesstaaten zwischen 3 und 55 Personen ins Electoral College. Insgesamt besteht das Gremium derzeit aus 538 Personen. Vertreten sind ausschließlich die 50 Bundesstaaten sowie der Hauptstadtbezirk Washington D.C. Die Außengebiete der USA, die von den Parteien bei den Vorwahlen noch berücksichtigt werden, haben kein Stimmrecht.

Gleichzeitig gilt das Mehrheitswahlrecht: Jeder Bundesstaat entsendet nur Wahlmänner und -frauen einer einzigen Partei ins Electoral College. Das kann - wie im Jahr 2000, als der Republikaner George W. Bush gegen den Demokraten Al Gore gewann - dazu führen, dass ein Kandidat Präsident wird, der nicht die meisten Wählerstimmen bekommen hat.

Theoretisch sind die Wahlmänner und -frauen frei in ihrer Wahl. In der Praxis sind sie jedoch an das Votum ihrer Wähler gebunden.

Evangelikale Christen

Die christlichen Fundamentalisten sind eine einflussreiche Gruppe in der republikanischen Partei. Kein Kandidat kann es sich leisten, die Evangelikalen zu ignorieren. Allerdings machen sie nur bis zu einem Viertel der Wähler aus.

F-Wort

Nicht das was Sie denken. Dan Amira, ein Kolumnist des "New York Magazine" fand heraus, dass Newt Gingrich eine ganz besondere Vorliebe für das Wort "fundamental" hat. Insgesamt sammelte Amira 418 fundamentale Wendungen von Gingrich: von "fundamentally a falsehood" bis "fundamentally wrong with weakness in America".

Gesundheitsreform

Demonstration gegen Obamas Gesundheitsreform, abfällig "ObamaCare" genannt.
Demonstration gegen Obamas Gesundheitsreform, abfällig "ObamaCare" genannt.(Foto: REUTERS)

Die Gesundheitsreform von 2010 war das wichtigste innenpolitische Projekt von US-Präsident Barack Obama. Aus der Sicht seiner Anhänger ist es eine verwässerte Version der ursprünglichen Pläne. Dagegen geht die Reform den Konservativen viel zu weit. Im Juni entscheidet das Oberste Gericht der USA, ob die Gesundheitsreform verfassungsgemäß ist. "In meiner ersten Amtszeit haben wir die Gesundheitsreform durchgebracht", witzelte Obama im April. "In meiner zweiten, denke ich, werden wir es erneut tun."

Kernstück der Reform ist die ab 2014 geltende Vorschrift, dass jeder US-Bürger eine (gesetzliche oder private) Krankenversicherung abschließen muss. Was in Europa ganz normal ist, empfinden konservative Amerikaner, allen voran die -> Tea Party, wahlweise als Sozialismus oder Faschismus, in jedem Fall aber als ungehörige Einmischung des Staates in ihre privaten Angelegenheiten.

Homo-Ehe

Für die Homo-Ehe gilt das Gleiche wie für -> Abtreibungen: Das Thema ist ein billiger Weg, die Stimmen von konservativen Wählern einzusammeln. Vor allem Rick Santorum machte ordentlich Stimmung gegen Homosexuelle. Auf den ersten Blick scheint das bei den Wählern gut anzukommen: Mittlerweile 30 Bundesstaaten haben die gleichgeschlechtliche Ehe ausdrücklich verboten, zuletzt North Carolina in einem Referendum, in dem 61 Prozent für einen entsprechenden Verfassungszusatz stimmten. Allerdings ergab eine Gallup-Umfrage, dass 50 Prozent der Amerikaner sagen, gleichgeschlechtliche Ehen sollten rechtlich anerkannt werden.

Iowa

Traditionell macht das landwirtschaftlich geprägte Iowa den Auftakt bei den -> Vorwahlen. Mitunter kommt dem Bundesstaat mit nur drei Millionen Einwohnern die Rolle eines Trendsetters zu. Nicht jedoch in diesem Jahr: Beim Iowa Caucus am 13. Januar galt zunächst Mitt Romney als knapper Sieger, später wurde Rick Santorum mit 34 Stimmen Vorsprung zum Gewinner erklärt. Sowohl Romney als auch Santorum als auch der drittplatzierte Ron Paul erhielten dabei jeweils 7 Delegierte.

Luftkrieg

Obama bei einem Radiointerview 2009.
Obama bei einem Radiointerview 2009.(Foto: REUTERS)

Neben dem Wählergespräch an der Haustür oder dem Händedruck im der Einkaufspassage, dem sogenannten -> Bodenkrieg, vertrauen wahlkämpfende US-Politiker auch auf TV- oder Radiowerbung. Der Kampf um den Äther ist jedoch hart und teuer, die kurzen Spots sind häufig aggressiv im Ton und fragwürdig im Inhalt. Daher die Bezeichnung "Air War", Luftkrieg.

Momentum

Der Begriff "Momentum" beschreibt die Eigendynamik, die eine Reihe von Siegen entwickeln kann. In den aktuellen Vorwahlen der Republikaner fehlte das Momentum allerdings komplett - Mitt Romney hat zwar die meisten Delegierten gesammelt, aber als strahlender Sieger steht er nicht da.

Bei den Vorwahlen der Demokraten 2008 war gelegentlich davon die Rede, dass Hillary Clinton die Organisation hat, Barack Obama dagegen das Momentum. Gemeint war, dass Obama im Gegensatz zu Clinton ein Phänomen war und bei seinen Fans stärkere Begeisterung hervorrief als die ehemalige First Lady bei ihren Anhängern.

New Hampshire

Die erste Vorwahl nach dem Primary-Prinzip findet traditionell in dem kleinen Neuenglandstaat New Hampshire statt, in diesem Wahlkampf am 11. Januar. Wie der Caucus in -> Iowa hat die New Hampshire Primary vor allem einen hohen symbolischen Stellenwert, der allerdings nicht unterschätzt werden sollte: Wer aus den ersten Vorwahlen siegreich hervorgeht, dem sind die Aufmacher der Nachrichten und der Zeitungen sicher.

Nominierungsparteitag

Die Nominierungsparteitage sind reine Formsache, in der Regel stehen die Kandidaten bereits im Frühjahr fest. Daher sind die Parteitage reine Show. Wenn in Deutschland allerdings von einem "typisch amerikanischen" Parteitag die Rede ist, wird ausgeblendet, dass die eigentliche Wahl des Kandidaten längst stattgefunden hat.

Der Nominierungsparteitag der Republikaner findet vom 27. bis zum 30. August in Tampa, Florida, statt. Knapp 2300 -> Delegierte werden dann den Präsidentschaftskandidaten der Partei wählen. Die Demokraten veranstalten ihren Nominierungsparteitag vom 3. bis zum 6. September in der Stadt Charlotte in North Carolina.

Vor den Nominierungsparteitagen "befreien" die abgeschlagenen Bewerber üblicherweise "ihre" -> Delegierten. Dadurch ist dem Sieger der Vorwahlen die berühmte überwältigende Mehrheit sicher. Wer es spannend machen will oder die große Show liebt, gibt seine Delegierten erst kurz vor dem Parteitag frei. 2004 weigerten sich die Delegierten des linken Demokraten Dennis Kucinich, für John Kerry zu stimmen. Kucinich erhielt daher 43 Stimmen, obwohl er gar nicht zur Wahl stand.

Obama, Barack

US-Präsident seit 2009, in der Wahl von 2012 der Kandidat der Demokraten. Auch als Amtsinhaber muss Obama allerdings die übliche Serie von Vorwahlen durchlaufen. Gegen ihn kandidieren ein paar wenig bekannte Figuren, darunter der radikale Abtreibungsgegner Randall Terry, der so Aufmerksamkeit erregen will, sowie der Aktionskünstler Vermin Supreme, der grundsätzlich einen Stiefel als Kopfbedeckung trägt.

President-elect

George W. Bush umarmt Obama nach dessen Amtseid, der vom "President-elect" zum "President" wird.
George W. Bush umarmt Obama nach dessen Amtseid, der vom "President-elect" zum "President" wird.(Foto: REUTERS)

Präsidentschaftswahlen finden in den USA immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. Die Amtseinführung ist allerdings erst am 20. Januar. In der Zeit zwischen diesen Terminen heißt der Wahlsieger "President-elect", also gewählter Präsident.

Primary

In den meisten US-Bundesstaaten werden die Delegierten für die Nominierungsparteitage auf sogenannten Primaries bestimmt. Das sind klassische Vorwahlen, an denen sich eingetragene Wähler beteiligen dürfen. In den meisten Bundesstaaten sind die Primaries "geschlossen": Beteiligen darf sich nur, wer sich als Demokrat oder Republikaner hat registrieren lassen. Bei den "offenen" Primaries ist eine Vorfestlegung auf eine Partei nicht erforderlich.

Romney, Mitt

Millionär, Mormone und Ex-Gouverneur von Massachusetts. Romney bewarb sich bereits 2008 um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner, unterlag jedoch gegen John McCain. Auch 2012 hatte er mit dem Ruf zu kämpfen, er sei zu "liberal" - auf Deutsch: zu links. Erst ungewöhnlich spät setzte Romney sich gegen seine Mitbewerber durch.

Super-Delegierte

Bei den Demokraten gibt es neben den "pledged delegates" noch die so genannten "unpledged PLEOs". Die Abkürzung steht für "party leaders and elected officials", also Parteifunktionäre und Mandatsträger, darunter auch ehemalige Präsidenten und Vizepräsidenten. Die PLEOs sind auch als "super delegates" bekannt. Das Attribut "unpledged" weist darauf hin, dass sie "ungebunden" sind - sie können frei entscheiden, wen sie wählen.

Super-Delegierte wurden nach der Wahl von 1980 eingeführt, nachdem der demokratische Amtsinhaber Jimmy Carter gegen Ronald Reagan verloren hatte. Die Parteispitze wollte sich ein starkes Mitspracherecht im Auswahlprozess sichern. 2008 geriet das System der Super-Delegierten jedoch stark in die Kritik, weil es eine Zeitlang so aussah, als könnten sie das Rennen zwischen Barack Obama und Hillary Clinton entscheiden. Denn immerhin ein Fünftel der Abstimmungsberechtigten beim Nominierungsparteitag waren Super-Delegierte, bei denen der Verdacht nahe lag, sie könnten für Clinton stimmen.

Auch bei den Republikanern gibt es Super-Delegierte, allerdings deutlich weniger. Sie heißen "RNC delegates", sind also Mitglieder des Republican National Committee, der Bundesspitze der Republikaner. Jeder Bundesstaat entsendet drei RNC-Delegierte und kann selbst entscheiden, ob diese gebunden oder ungebunden abstimmen.

Super Pac

Die Abkürzung Pac steht für "Political Action Comittee". Hauptzweck dieser Organisationsform ist es, die Beschränkung für Wahlkampfspenden zu umgehen. Die Super-Pacs dienen allerdings auch dazu, Verantwortlichkeiten für schmutzige Wahlkämpfe zu verschleiern: So können die Kandidaten im -> Luftkrieg dubiose Spots gegen die Konkurrenz schalten und dabei selbst die Hände in Unschuld waschen.

Formal dürfen diese Komitees sich nicht mit den Kandidaten, die sie unterstützen, absprechen. Tatsächlich aber sind sie deren mächtige Schattenkämpfer im Wahlkampf. Ihr Geld kommt von Konzernen und wohlhabenden Spendern.

Super Tuesday

Der "Super-Dienstag" ist ein Termin im Reigen der Vorwahlen, an dem besonders viele Bundesstaaten abstimmen. Bis 2004 fand der Super Tuesday Anfang März statt, 2008 war es bereits Anfang Februar. Die Parteispitze der Republikaner versuchte zwar, dem Trend zu immer früheren Vorwahlen entgegenzuwirken. Das klappte aber nur zur Hälfte: Der Super Tuesday war 2012 zwar wieder Anfang März. Allerdings fanden an diesem Tag nur 11 Vorwahlen statt. Vier Jahre zuvor hatten noch 24 Bundesstaaten ihre Delegierten am Super-Dienstag gewählt.

Swing States

In den weitaus meisten Bundesstaaten steht das Ergebnis der Präsidentschaftswahl schon lange vor dem Wahltermin fest - sie heißen rote oder blaue Staaten, weil sie immer für die roten (republikanischen) oder blauen (demokratischen) Kandidaten stimmen. Klassischerweise sind der Süden und der mittlere Westen rot, der Nordosten und die Westküste blau. Staaten, bei denen nicht von vornherein feststeht, wer gewinnt, heißen Swing States oder "Battleground States". Auf sie konzentrieren sich die Kandidaten im Wahlkampf. CNN identifiziert derzeit 15 Staaten als besonders heiß umkämpft.

Tea Party

Die Tea Party ist eine rechtspopulistische Graswurzelbewegung, die nach der Wahl von Barack Obama zum US-Präsidenten entstand. Inhaltlich richtete sie sich zunächst gegen die Bankenrettung, später vor allem gegen die -> Gesundheitsreform. Damit ist der Grundimpuls der Bewegung beschrieben: eine kompromisslose Ablehnung jeder Form von staatlicher Initiative - es sei denn, es geht um Themen wie die Verhinderung von Einwanderung oder das Verbot der Homo-Ehe. Der Name "Tea Party" bezieht sich auf die Boston Tea Party aus dem Jahr 1773, als Amerikaner im Hafen der Stadt Boston drei Ladungen Tee von britischen Schiffen ins Wasser warfen, um gegen Importzölle zu protestieren. Die heutige Tea Party ist eine extreme Version der republikanischen Partei, der sie sich angeschlossen hat.

Ticket

Der Fahrschein ins Weiße Haus: Das "Ticket" bezeichnet die Nominierung einer Partei für die Präsidentschaftswahl und wird häufig im Zusammenhang mit dem Posten des -> Vizepräsidenten in Verbindung gebracht. So gewann Sarah Palin 2008 den Platz auf John McCains Ticket, Joe Biden den auf Obamas.

Vizepräsident

Der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, der "Running Mate", wird vom Präsidentschaftskandidaten frei bestimmt. Auf den -> Nominierungsparteitagen wird er dann lediglich per Akklamation bestätigt.

Die US-Verfassung schreibt vor, dass der Vizepräsident mindestens 35 Jahre alt und als US-Bürger zur Welt gekommen sein muss. Zudem darf er nicht aus demselben Bundesstaat kommen wie der Präsident. Traditionell suchen sich Präsidentschaftskandidaten ohnehin meist einen Vize, der ihr Spektrum erweitert.

Vorwahlen

Es gibt zwei verschiedene Formen der Vorwahl in den USA, die von Bundestaat zu Bundesstaat sehr unterschiedlich geregelt sein können. Sowohl in den -> Primaries als auch bei den -> Caucuses werden nicht die Bewerber gewählt, sondern - direkt oder indirekt - -> Delegierte für den -> Nominierungsparteitag.

Die Vorwahlen in den USA sind nicht allein Sache der Parteien, sondern werden auch durch die Wahlgesetze der einzelnen Bundesstaaten geregelt. Zudem gibt es einige ungeschriebene Gesetze, die beachtet werden müssen: So macht Iowa seit den 1970er Jahren den Auftakt in der Reihe der Caucuses, in New Hampshire finden die ersten Primaries statt.

Um die Sache noch komplizierter zu machen, gibt es Bundesstaaten, in denen Republikaner und Demokraten unterschiedliche Systeme anwenden. In Delaware etwa veranstalten die Demokraten eine Primary, die Republikaner dagegen Caucuses. In Michigan ist es umgekehrt.

Es gibt "offene" Vorwahlen, an denen alle registrierten Wähler teilnehmen können, und "geschlossene" Vorwahlen, bei denen nur registrierte Parteianhänger wahlberechtigt sind. Mit der Mitgliedschaft in einer deutschen Partei ist das nicht zu verwechseln: Wer an den Vorwahlen teilnehmen will, muss sich bei den Wahlbehörden seines Bundesstaates registrieren lassen. Für geschlossene Vorwahlen muss man dabei offiziell erklären, ob man Demokrat oder Republikaner ist. Bei einigen Vorwahlen bekommt der Sieger alle Delegiertenstimmen, in anderen Bundesstaaten werden die Delegiertenstimmen proportional vergeben. Schließlich gibt es noch das System von Parteitagen, die auf der Basis des Vorwahlergebnisses Delegierte zuweisen.

Wahlbeteiligung

Zu den Präsidentschaftswahlen geht in der Regel gut die Hälfte der Wahlberechtigten. 2008 (Barack Obama gegen John McCain) waren es 56,8 Prozent, 2004 (George W. Bush gegen John Kerry) waren es 56,7 Prozent, im Jahr 2000 (George W. Bush gegen Al Gore) waren es gut 51 Prozent. Die geringste Beteiligung an einer Präsidentschaftswahl in den USA gab es 1996 mit 49 Prozent (Bill Clinton gegen Bob Dole). Dabei ist zu berücksichtigen, dass in den USA anders als in Deutschland keine Wahlbenachrichtigungen verschickt werden; wer wählen will, muss sich registrieren lassen, also selbst bereits vor der Wahl aktiv werden.

Zukunft

Die Vorwahlen von 2012 brachten bei den Republikanern ein personelles Angebot hervor, das von alten Wiedergängern à la Newt Gingrich (-> Baloney) bis zu Figuren wie Rick Perry reichte. Perry hatte 2011 als Gouverneur von Texas drei Tage des Betens für Regen ausgerufen, als Waldbrände durch seinen Bundesstaat tobten. Politiker, die auch nur andeutungsweise durchblicken lassen, dass der Klimawandel real und die Evolutionstheorie keine Erfindung eines verrückten Engländers ist, dürften bei den Republikanern in Zukunft keine Chance mehr haben. Bereits jetzt wird spekuliert, dass Rick Santorum 2016 oder 2020 noch einmal antreten könnte. Dann ist er 58 oder 62 Jahre alt.

Quelle: n-tv.de