Romney gewinnt die NominierungDer Rückspiegel-Kandidat
ein Kommentar von Sebastian Schöbel
Mit seinem Vorwahl-Sieg in Texas schafft Romney Fakten: Er hat nun genug Delegierte gewonnen, um im August zum offiziellen Kandidaten der Republikaner gewählt zu werden. Als Wahlkämpfer hat Romney überzeugt, politisch aber steht er für einen Rückschritt.
Es war keine einfacher Deal, den der Geschäftsmann Mitt Romney am Dienstag zum Abschluss gebracht hat, aber er ist vollbracht. Mit dem Vorwahl-Sieg in Texas hat er genug Delegierte, um zum Kandidaten der Republikaner für die Präsidentschaftswahl nominiert zu werden. Mehr als sechs Jahre seiner Zeit, einen vergeblichen Anlauf 2008 und Millionen von Spendengeldern hat Romney investiert. Nun darf sich der ehemalige Gouverneur und Investmentmanager mit seiner politischen Vision um Amerikas höchstes Amt bewerben. Für den ambitionierten Romney ist es ein großer Schritt nach vorn. Für die USA bedeutet er jedoch einen noch größeren Schritt zurück.
Dabei kann dem Sohn aus reichem Hause keiner den Vorwurf machen, nicht hart genug gearbeitet zu haben. Hinter Romney liegt ein monatelanger und teils giftiger Vorwahlkampf. Aus dem frühen Spitzenreiter wurde schnell der ungeliebte Prügelknabe: Zu wenig konservativ, zu wenig volksnah, zu mutlos, zu unglaubwürdig. Die Republikaner probierten eine Romney-Alternative nach der anderen aus: den breitschultrigen Bush-Klon Rick Perry, den schillernden Pausenclown Herman Cain, das kreative Polit-Fossil Newt Gingrich und schließlich den eifernden Kreuzritter Rick Santorum.
Verdienter Vorwahlsieg
Doch Romney kämpfte. Er sammelte mehr Spenden, war besser organisiert und bewies Disziplin. Wo seine Gegner nicht frühzeitig den Selbstzerstörungsknopf drückten (Cain und Perry) legte der Mann aus Massachusetts einfach selber Hand an. Den rhetorisch starken Gingrich überrollte er mit einer brutalen Werbekampagne, die Predigten des erzkonservativen Moralisten Santorum prallten am Panzer seiner Wahlkampfmaschine ab. Den marktradikalen Ron Paul ließ er stillschweigend am rechten Rand liegen, obwohl der kauzige Doktor bei der Steuerpolitik und dem Schuldenabbau um einiges radikaler argumentierte. Romney überlebte sie alle. Dass er nun die Republikaner ins Duell mit Obama führt, ist nur gerecht.
Dass er für die vielen Probleme des Landes dir richtigen Antworten parat hat, darf aber bezweifelt werden. Romney sagt, er will "das Versprechen Amerikas erfüllen und die Großartigkeit des Landes wiederherstellen." Die aber steckt bei Romney in einem konservativen Korsett wohl kalkulierter Moralvorstellungen und dem wagen Versprechen von Chancengleichheit. Seine Ideen für das Amerika von morgen holt er sich aus dem Amerika von gestern.
Mehr für Wenige
Romneys Rezept für die kränkelnde Wirtschaft besteht vor allem aus zwei konservativen Allheilmitteln: Steuersenkungen und weniger staatliche Kontrolle. Hat der Bürger erst einmal mehr in der Tasche, gibt er auch wieder mehr aus, so die einfache Rechnung. Dass die Steuerbelastung gerade für Amerikas Wohlverdiener auf einem historischen Tiefstand sind, spielt dabei keine Rolle. Abgaben auf Kapitaleinkünfte sollen sogar ganz entfallen – mit dem Resultat, dass Superreiche wie Romney so gut wie gar keine Steuern mehr zahlen würden. Wer mehr hat soll auch mehr behalten.
Das riesige Defizit im Haushalt will Romney hingegen auf Kosten des Sozialstaates stopfen. Kürzungen sollen die Dollars einbringen, die durch die Steuersenkungen verloren gehen. Konkrete Pläne für den Rotstift hat Romney bisher allerdings nicht vorgelegt, lediglich die Abschaffung von Obamas Gesundheitsreform steht bereits fest - genauso wie Mehrausgaben beim Militär. Denn auf das bedrohliche Säbelrasseln mit der Option des Präventivschlages, vor allem gegenüber dem Iran, will ein Präsident Romney nicht verzichten. Mit der Bezahlung der explodierenden Arztrechnungen lässt er seine Wähler hingegen allein. Obamas Ansatz staatlicher Fürsorgepflicht bezeichnet Romney als "Sozialismus". "Ich will, dass euch das Weiße Haus an das beste in uns erinnert, nicht an das Schlimmste, zu dem Europa geworden ist."
Entfesselung des Marktes
An der Romneyschen Staatsdiät erfreut sich vor allem der Finanzsektor. Dem will der ehemalige Investmentmanager die ohnehin zu lockeren Handschellen abnehmen, die nach der Finanzkrise unter Obama ausgepackt wurden. Einrichtungen wie die neu geschaffene Verbraucherschutzbehörde, die vor allem ein Auge auf fragwürdige Finanzprodukte wie Derivate oder Kredite haben soll, will er abschaffen. Dass es gerade der Mangel an Kontrolle war, der den Zusammenbruch des Systems beschleunigte, scheint vergessen zu sein.
Den vielleicht deutlichsten Rückschritt aber würde Romney in sozialen Fragen wie der Gleichstellung von Homosexuellen und dem Recht auf Abtreibung vollziehen.
Rückwärts in der Zeit
Barack Obama bekannte sich erst auf Druck seines Vizepräsidenten Joe Biden zur Homo-Ehe, Romney aber hat sich durch den Druck der Konservativen in seiner eigenen Partei auf ein striktes Nein festlegen lassen. Dabei hat inzwischen eine Mehrheit der Amerikaner kein Problem mehr mit der Heirat gleichgeschlechtlicher Partner, lediglich die rigiden Moralvorstellungen vor allem evangelikaler Christen erlauben da keinen Spielraum.
Ähnlich sieht es beim Recht auf Abtreibung aus. Seinen dogmatischen Eifer gegen das 1973 eingeführte Abtreibungsgesetz entdeckte er auch hier erst als Präsidentschaftskandidat. Noch 1994, als er in den Senat gewählt werden wollte, trat Romney für "sichere Abtreibungen" ein. Heute läuft er im Gleichschritt mit radikalen Fernsehpfarrern und erzkonservativen "Pro-Life"-Apologeten wie Rick Santorum, die Frauen selbst im Fall von Inzest oder Vergewaltigung die Entscheidungsgewalt über ihren Körper absprechen wollen.
Es ist eine richtungsweisende Wahl, die den Amerikanern im Herbst bevorsteht. Mit Romney und Obama stehen den Bürgern der USA zwei grundverschiedene Interpretationen des "Amerikanischen Traums" zur Auswahl.
Mitt Romney jedenfalls hat klar gemacht, für welche Seite er steht.