Politik
Alternative neben Obama und Romney: Jill Stein von den Grünen.
Alternative neben Obama und Romney: Jill Stein von den Grünen.

Angriff auf das Establishment: US-Grüne erhoffen Achtungserfolg

Bei den US-Präsidentschaftswahlen blickt alles auf den Demokraten Obama und den Republikaner Romney. Zu recht: Kein anderer Kandidat hat eine Chance auf den Sieg. Dennoch machen die noch jungen US-Grünen auf sich aufmerksam. Spitzenkandidatin Stein beklagt massive Behinderungen im Wahlkampf - bis hin zu Festnahmen.

Deutschland ohne die Grünen, das ist über dreißig Jahre her. Mittlerweile ist die einstige Protestpartei längst etabliert. Auf der anderen Seite des Atlantiks stehen die Grünen, die Green Party of the United States oder GPUS, mit einer durchaus ähnlichen Themenagenda noch ganz am Anfang.

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Bei der Präsidentenwahl am kommenden Dienstag sind die US-Grünen mit einer eigenen Kandidatin vertreten. In dem aussichtslosen Rennen hofft die Ärztin und Harvard-Absolventin Jill Stein darauf, im Schatten der übergroßen Kontrahenten Barack Obama und Mitt Romney einen Achtungserfolg zu erzielen.

Die 62-jährige Stein steht in insgesamt 38 Bundesstaaten auf den Wahlzetteln. Nach jüngsten Umfragen darf sie auf etwa zwei Prozent der Stimmen hoffen. Dieser Anteil ginge nicht unbedingt auf Kosten des demokratischen Amtsinhabers Barack Obama, da sich häufig Nichtwähler für die Grünen entscheiden. Insgesamt schicken die Grünen und andere Splitterparteien zwölf Präsidentschaftsbewerber ins Rennen.

TV-Duell ohne die Grünen

Mit Republikanern und Demokraten stehen die US-Grünen auf dem Kriegsfuß, man sieht sich selbst als Gegner des Parteiensystems. "Die großen Parteien wollen nicht, dass wir an Einfluss gewinnen können. Das ist undemokratisch", sagt Grünen-Sprecher Scott McLarty. Republikaner und Demokraten würden die Gesetzgebung in den Bundesstaaten bewusst so gestalten, dass der Zugang zu Wahlzetteln für kleinere Parteien schwer bis unmöglich ist. "Viele Amerikaner wissen nicht einmal, dass sie sich nicht nur zwischen zwei Parteien entscheiden müssen", sagt McLarty. Das Bewusstsein für politische Alternativen sei nicht geschärft.

Auch die in Umfragen klar abgeschlagene Präsidentschaftskandidatin Stein kritisiert das Zwei-Parteien-System. Weil sie nicht zu den TV-Duellen zwischen Obama und Romney zugelassen wurde, protestierte sie auf dem Gelände des Veranstaltungsortes. Auf ihrer Website schreibt Stein, sie wollte gegen die "Farce der Demokratie" vorgehen. Unter den gegebenen Bedingungen sei es nicht möglich, gleichberechtigt Wahlkampf zu betreiben. "Unsere Kandidatin wurde im laufenden Wahlkampf bereits drei Mal festgenommen", sagt McLarty. "Das ist Schikane." Stein war am Rande von "Occupy"-Protesten an der Wall Street in New York und bei Baumschutz-Aktionen in Texas in Gewahrsam genommen worden.

Obamas Umweltpolitik geht Grünen nicht weit genug

"Der Zugang zu Wahlen ist in den USA wesentlich restriktiver geregelt als in Europa", bestätigt der Parteiexperte Uwe Jun von der Universität Trier. Kleine Parteien werden nach seiner Meinung auch in Zukunft kaum eine Rolle spielen. "Die Grünen fristen ein Schatten-Dasein, einen Ausweg daraus erkenne ich nicht", sagte Jun.

Die US-Grünen hätten vor allem ein Ressourcenproblem, denn der Wahlkampf verschlingt Millionen und die Partei verzichtet auf Spendengelder von Unternehmen. In den vergangenen Monaten haben private Unterstützer 850.000 Dollar eingebracht. Obama und Romney hingegen stehen hohe dreistellige Millionenbeträge zur Verfügung. "Wir setzen mehr denn je auf die Arbeit auf der Straße, freiwillige Wahlkampfhelfer und soziale Netzwerke", sagt Sprecher McLarty. Die erklärte Umweltpolitik Obamas mit Klimaschutzgesetz und der Förderung alternativer Energien geht den US-Grünen nicht weit genug.

Bisher hatten die US-Grünen nur bei Kommunalwahlen Erfolg, sie stellen in mehreren Kleinstädten den Bürgermeister. Das höchste politische Amt, das ein Grüner bisher errang, war ein Abgeordnetensitz im Parlament des nordöstlichen Bundesstaates Maine. Weit über die Grenzen der USA hinaus ist allerdings der Grüne Ralph Nader in Erinnerung geblieben. Bis heute halten ihm Demokraten vor, er habe bei der äußerst knappen US-Präsidentenwahl 2000 dem Bewerber Al Gore die entscheidenden Wählerstimmen weggenommen und damit den Sieg des Republikaners George W. Bush ermöglicht.

Quelle: n-tv.de