Politik

Rüstungsprojekt mit Deutschland: USA lassen Meads fallen

Ein Projekt, an dem sich Deutschland mit 1,2 Milliarden Euro beteiligt, ist durch die enge Haushaltslage in den USA bedroht. Die Amerikaner wollen ihren Beitrag einsparen. Nun müssen Deutschland und Italien entscheiden, ob sie das Raketenabwehrsystem weiterentwickeln wollen.

Meads sollte der Nachfolger des Patriot-Systems werden.
Meads sollte der Nachfolger des Patriot-Systems werden.(Foto: picture alliance / dpa)

Der US-Kongress will für die gemeinsame Entwicklung des Raketenabwehrsystems Meads mit Deutschland und Italien kein Geld mehr zur Verfügung stellen. Auf einen entsprechenden Gesetzentwurf einigten sich Unterhändler des Senats und des Repräsentantenhauses. Damit wird die Auszahlung von gut 400 Millionen Dollar für das letzte Jahr des Programms zur Entwicklung von Meads verhindert. Die USA beabsichtigten ohnehin nicht, das Raketenabwehrsystem zu bauen, hieß es zur Begründung. Der vorzeitige Ausstieg aus dem Projekt dürfte für die USA nach Angaben aus Industriekreisen allerdings wegen Strafzahlungen fast so teuer werden wie die Weiterentwicklung.

Das Bundesverteidigungsministerium will nun untersuchen, inwieweit die bisherigen Entwicklungsergebnisse des Meads-Programms auch nach einem vorzeitigen Ausstieg der USA nutzbar sind. Seit der Grundsatz-Entscheidung gegen die Einführung von Meads sei der Fokus darauf gerichtet, die Ergebnisse aus der Entwicklungsphase zu sichern, um sie unter Umständen in Folgeprojekten weiterverwenden zu können. "Das ist das, was jetzt im Moment infrage steht und was geprüft werden muss, ob das noch möglich ist oder ob es nicht möglich sein wird", sagte Ministeriumssprecher Christian Dienst.

Insgesamt kostet die Entwicklung von Meads, das ab 2018 bei der Bundeswehr das alternde Flugabwehr-System Patriot ablösen sollte, mehr als vier Milliarden Dollar. Deutschland ist mit rund 1,2 Milliarden Euro daran beteiligt. Der Großteil dieses Geldes ist nach Angaben aus Regierungskreisen bereits geflossen. Im Meads-Konsortium arbeiten der US-Konzern Lockheed Martin und das europäische Rüstungsunternehmen MBDA zusammen, an dem EADS , BAE Systems und Finmeccanica beteiligt sind.

Lockheed Martin äußerte sich im Namen des Entwicklungskonsortiums enttäuscht. Erst in den vergangenen Wochen habe Meads mehrere Meilensteine in seiner Entwicklung erreicht, erklärte das Unternehmen. Ein Test habe bewiesen, dass das System mit seinem neuen Rundum-Radar Flugzeuge und Marschflugkörper entdecken, verfolgen und abschießen könne.

Obama fürchtet verschlechterte Beziehungen

Die US-Regierung hatte bereits im November ihre Sorge über den Gesetzentwurf geäußert und gewarnt, dass ein Zahlungsstopp die Beziehungen der USA zu ihren Verbündeten belasten könne und genau solche internationalen Rüstungsprojekte in Gefahr bringe, die sie unter dem Druck knapper Kassen befürworte. Zudem könne ein vorzeitiger Ausstieg zur Folge haben, dass die USA die bisherigen Entwicklungsergebnisse des Meads-Programms nicht nutzen könnten.

Die USA hatten im Februar 2011 ihren Ausstieg aus dem Meads-Projekt angekündigt. Die drei Vertragspartner vereinbarten daraufhin jedoch, die Entwicklung des Systems dennoch abzuschließen. Deutschland will die Ergebnisse nutzen, um das Patriot-System mit Meads-Komponenten zu modernisieren. Während Patriot hauptsächlich zur Abwehr von Flugzeugen gedacht war, sollte Meads vor allem auch Raketen abfangen können, die kleiner, schneller und schwieriger zu treffen sind als Kampfjets.

Die Bundeswehr will Patriot noch bis 2020 nutzen und dann wegen des hohen Alters außer Dienst stellen. Die USA sind auf Meads als Nachfolger und dessen Entwicklungsergebnisse nicht angewiesen, da sie andere Systeme zur Verfügung haben.

Quelle: n-tv.de

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