FDP stellt sich quer: Union will "Zivi"-Verlängerung

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kürzung von Wehrpflicht und Zivildienst hat mehrere Hilfsorganisationen auf den Plan gerufen. Sie wollten komplett auf "Zivis" verzichten, weil die lange Ausbildung den kurzen Einsatz nicht rechtfertige. Nun will die CDU eine "freiwillige Verlängerung" anbieten. Die FDP ist dagegen und will den Wehrdienst komplett abschaffen.

Im Alten- und Pflegeheim St. Josephshaus in Frankfurt/Main.
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Nach Plänen der Union sollen Zivildienstleistende ihren Dienst künftig freiwillig um bis zu sechs Monate verlängern können. Mit diesem Vorschlag wolle die Union auf die Sorgen der Wohlfahrtsverbände eingehen, die erhebliche Probleme befürchten, wenn der Wehr- und der Zivildienst wie in der Koalition vereinbart von 2011 an nur noch sechs Monate betragen wird, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Die FDP lehnt den Vorstoß aber ab. Sie vermutet hinter den Plänen der Union den Versuch, den Zivil- und damit auch den Wehrdienst zu stärken. Die FDP will den Wehrdienst langfristig abschaffen.

Bei einer reduzierten Wehrpflicht lohne sich für viele soziale Organisationen die Ausbildung von Zivildienstleistenden nicht mehr, hatte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich gesagt. Für eine Verlängerung des Zivildienstes auf freiwilliger Basis müsse aber auch Geld im Haushalt zur Verfügung gestellt werden, betonte er.

Verstoß gegen den Koalitionsvertrag

Im Koalitionsvertrag hatten Union und FDP vereinbart, den Wehrdienst von neun auf sechs Monate zu verkürzen, die Dauer des Zivildiensts soll entsprechend angepasst werden. Die führenden Wohlfahrtsverbände hatten daraufhin angekündigt, sie seien angesichts einer oft mehrmonatigen Einarbeitungszeit kaum mehr in der Lage, die Arbeit mit den Zivildienstleistenden gewinnbringend durchzuführen.

Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Bundesamts für den Zivildienst rund 90.550 Kriegsdienstverweigerer zum Zivildienst einberufen, 5450 mehr als im Vorjahr. Zum Jahresbeginn 2010 wurden 3811 junge Männer einberufen. Damit gehen dem Amt zufolge derzeit mehr als 76.300 Zivildienstleistende bundesweit vor allem sozialen oder ökologischen Tätigkeiten nach.

dpa