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In der Hoffnung, dass Assange auftaucht, habe sich bereits viele Fernsehteams vor Ecuadors Botschaft in London aufgebaut.
In der Hoffnung, dass Assange auftaucht, habe sich bereits viele Fernsehteams vor Ecuadors Botschaft in London aufgebaut.(Foto: REUTERS)

Wikileaks-Chef "willkürlich inhaftiert": Uno fordert Entschädigung für Assange

Julian Assange sieht sich seit Jahren als Opfer politischer Verfolgung. Für diese Sichtweise bekommt er nun Unterstützung der UN. Ob das dem Eingesperrten hilft, ist allerdings zweifelhaft.

UN-Rechtsexperten haben die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange in London als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) in Genf bei der offiziellen Vorstellung ihres Berichts.

Die Arbeitsgruppe "sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an", erklärte deren Vorsitzender, der südkoreanische Experte für internationales Recht Seong-Phil Hong. Die Entscheidung der fünfköpfigen Arbeitsgruppe ist rechtlich allerdings nicht bindend.

Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie zuvor eine Haftzeit und Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden, heißt es in einer UN-Mitteilung zum Gutachten der Juristengruppe.

Britische Behörden wollen Haftbefehl weiter vollstrecken

Der heute 44 Jahre alte Australier hatte 2014 bei der WGAD Beschwerde eingelegt und geltend gemacht, er sei "willkürlich inhaftiert", da er die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen könne, ohne umgehend festgenommen zu werden. Assange sitzt seit dreieinhalb Jahren dort im Exil. Für den Fall, dass die Experten den Umgang der britischen und schwedischen Justiz mit ihm als rechtmäßig eingestuft hätten, hatte Assange angekündigt, sich der Polizei stellen zu wollen.

Wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs in Schweden liegt ein europäischer Haftbefehl gegen ihn vor. Außerdem droht dem Whistleblower, der maßgeblich an der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente auf der Plattform Wikileaks beteiligt war, möglicherweise lebenslange Haft in den USA. Unabhängig von der Bewertung der UN-Experten sehen sich Polizei und Behörden in Großbritannien laut verschiedener Medienberichte weiterhin in der Pflicht, Assange festzunehmen und an Schweden ausliefern.

Quelle: n-tv.de

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