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Nach ersten Informationen hat das Gremium Julian Assange recht gegeben.
Nach ersten Informationen hat das Gremium Julian Assange recht gegeben.(Foto: REUTERS)

Verlässt Assange sein Exil?: Uno kritisiert "illegale Inhaftierung"

Seit dreieinhalb Jahren verschanzt sich Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. 2014 hatte er bei den Vereinten Nationen wegen "illegaler Inhaftierung" Beschwerde eingelegt. Nun gibt ihm das Gremium recht.

Eine UN-Arbeitsgruppe hat das Zwangs-Exil von Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als eine illegale Inhaftierung eingestuft. Das sagte eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums. Assange hält sich seit Jahren in der Botschaft auf, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen.

Schweden nehme zur Kenntnis, dass das UN-Gremium "zu einer anderen Schlussfolgerung als die schwedischen Justizbehörden gekommen ist", sagte die Ministeriumssprecherin. Die britische BBC hatte zuvor berichtet, das UN-Gremium habe sich bereits im Dezember zugunsten von Assange entschieden.

Assange soll in Schweden zu Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 befragt werden, gegen ihn liegt deshalb ein europäischer Haftbefehl vor. Der Australier war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet - sollte er das Gelände verlassen, muss ihn die britische Polizei festnehmen und überstellen. Letztlich fürchtet Assange aber ein Verfahren in den USA, dort hatte er sich mit seinen Wikileaks-Enthüllungen den Zorn der Regierung zugezogen.

Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden

Im September 2014 reichte Assange bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen eine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden ein, weil sein Verbleib in der Botschaft in London einer illegalen Inhaftierung gleichkomme. Die Entscheidung des Gremiums ist rechtlich aber nicht bindend.

Assange erklärte, er erwarte die Rückgabe seines Passes und die Einstellung der Verfahren, falls die UN-Arbeitsgruppe in seinem Sinne entscheiden sollte. Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks hatte die Vorwürfe gegen ihn stets zurückgewiesen und als politisch motiviert bezeichnet.

Quelle: n-tv.de

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