Dienstag, 19. Mai 2009

"Welt ohne Atomwaffen"

Verhandlungen beginnen

Nach Jahren des Stillstands haben Russland und die USA offiziell die Verhandlungen über eine Verkleinerung ihrer Atomwaffen-Arsenale aufgenommen. Unterhändler beider Seiten trafen sich in Moskau, um ein Nachfolgeabkommen für den sogenannten START-Vertrag über die Reduzierung strategischer Waffen zu erzielen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete die Gespräche als Teil eines "neuen Impulses" für die Abrüstung.

Am Verhandlungstisch in Moskau saßen sich die US-Staatssekretärin Rose Gottemoeller und der Abteilungsleiter für Abrüstung im Moskauer Außenministerium, Anatoli Antonow, gegenüber. US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew hatten die Verhandlungen über das gemeinsame Abkommen zur Reduzierung Strategischer Waffen (Strategic Arms Reduction Treaty, START) im April am Rande des G-20-Gipfels in London vereinbart.

Russland bleibt Großmacht

Der START-Vertrag gilt als Grundpfeiler der Waffenkontrolle und läuft im Dezember aus. Zu Verlauf und Inhalt der bis Mittwoch angesetzten Gespräche machten weder Russland noch die USA Angaben. Beide Seiten versprechen sich von den Verhandlungen viel: Obama würde mit dem Abschluss eines neuen Abrüstungsabkommens seine Vision einer atomwaffenfreien Welt voranbringen. Russland wiederum will seinen Einfluss als Großmacht geltend machen. Allerdings herrscht in Schlüsselfragen derzeit noch Uneinigkeit. Während Russland einen Vertrag fordert, der alle Arten von Sprengköpfen und Trägersystemen umfasst, wollen die USA den Fokus auf die einsatzbereiten Waffen legen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton in der vergangenen Woche dennoch Chancen auf Erfolg gesehen. Es gebe "gute Aussichten, unsere Positionen gegenseitig anzunähern und Vereinbarungen auszuarbeiten", sagte er in Washington. US-Außenamtssprecher Ian Kelly unterstrich zuletzt, Washington fühle sich dem Ziel "stark verpflichtet", die Atomwaffen-Arsenale beider Länder zu reduzieren.

Abkommen läuft aus

Russische Medien mutmaßten, der Erfolg der Verhandlungen sei davon abhängig, ob sich die USA endgültig von ihren Plänen zu einem Raketenschild in Osteuropa verabschiedeten. Ein neuer START-Vertrag sei "unmöglich", sollte Washington seine Pläne nicht noch einmal überarbeiten, schrieb die Zeitung "Wremja Nowostej". "Wenn der Bau des Raketenschilds beginnt, wird Moskau zweifellos jeder Verringerung des Atomwaffen-Arsenals verweigern", hieß es in der Zeitung "Iswestija".

UN-Generalsekretär Ban begrüßte die Gespräche. "Momentan gibt es eine Reihe von Initiativen von Nuklear- und Nichtnuklear-Staaten, die einen neuen Impuls für die Abrüstung bilden", sagte Ban.

Das START-Abkommen war 1991 vom ehemaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem damaligen US-Präsidenten George Bush ausgehandelt worden. Der Vertrag sah über einen Zeitraum von sieben Jahren eine Reduzierung der nuklearen Sprengköpfe beider Länder von insgesamt rund 20.000 auf gut 15.000 vor. Das Abkommen läuft am 5. Dezember aus.

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