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Das neue chinesische Führungsduo: Ministerpraesident Li Keqiang (l.) und Staatspräsident Xi Jinping.
Das neue chinesische Führungsduo: Ministerpraesident Li Keqiang (l.) und Staatspräsident Xi Jinping.(Foto: dapd)

China bekommt neuen Außenminister: Volkskongress bestätigt Kabinett

Der Umbau der chinesischen Führungsriege ist nahezu abgeschlossen. Der Volkskongress bestätigt auch noch das neue Kabinett von Premier Li. Vor allem die Besetzung des Außenministers setzt ein Zeichen: Der Japan- und Nordkorea-Experte Wang wird das Amt führen.

Ein Abgeordneter verfolgt die Debatte über einen Minifernseher.
Ein Abgeordneter verfolgt die Debatte über einen Minifernseher.(Foto: AP/dpa)

Der chinesische Volkskongress hat die Ernennung der Regierungsmannschaft des  neuen Ministerpräsidenten Li Keqiang bestätigt. Vier Monate nach dem Generationswechsel in der Kommunistischen Partei ist damit auch die Neubildung des Kabinetts abgeschlossen. Zu den herausragenden Personalien gehört die Berufung des 59-jährigen Japan- und Nordkorea-Experten Wang Yi zum Außenminister.

Wang war früher Botschafter in Japan und ist seit 2008 für die Beziehungen zu Taiwan zuständig, das die Volkrepublik China als Teil ihres Territoriums ansieht und dessen staatliche Souveränität sie nicht anerkennt.

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Auf ihrer Jahrestagung in der Großen Halle des Volkes in Peking machten die knapp 3000 Delegierten den bisherigen Außenminister Yang Jiechi zum neuen Staatsrat für Außenpolitik, der in der Machthierarchie noch über dem Außenminister steht.

Staatsfonds-Chef wird Finanzminister

An der Spitze der vier Vizepremiers steht Zhang Gaoli. Der 66-Jährige, der auch im mächtigen siebenköpfigen Ständigen Ausschuss des Volkskongresses sitzt, ist für den Finanzsektor verantwortlich. Neuer Finanzminister wird der bisherige Chef des milliardenschweren Staatsfonds, der 62-jährige Lou Jiwei. Der bisherige Zentralbankchef Zhou Xiaochuan wurde im Amt bestätigt.

Der Wirtschaftsreformer Wang Yang, der im November den Aufstieg ins oberste Machtgremium nicht geschafft hatte, wurde ebenfalls Vizeministerpräsident. Der 58-Jährige war bislang Parteichef der boomenden Südprovinz Guangdong.

Der chinesische Volkskongress hatte am Freitag Li Keqiang zum Nachfolger von Regierungschef Wen Jiabao gewählt. Am Vortag war Xi Jinping zum neuen Staatschef bestimmt worden. Das neue Führungsgespann soll die Volksrepublik voraussichtlich die kommenden zehn Jahre regieren. Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas hatte den Führungswechsel bereits im Herbst vergangenen Jahres eingeleitet.

Quelle: n-tv.de

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