Politik
Hat gerade wenig Anlass zur Zuversicht: SPD-Kanzlerkandidat Schulz.
Hat gerade wenig Anlass zur Zuversicht: SPD-Kanzlerkandidat Schulz.(Foto: imago/photothek)
Mittwoch, 06. September 2017

Warum ist die SPD so schwach?: Von Dortmund kann Schulz nur träumen

Von Christian Rothenberg, Dortmund

Martin Schulz will Kanzler werden, aber der SPD droht ihr schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Woran liegt's? Eine Spurensuche, dort, wo die Genossen immer noch prächtig dastehen: im Ruhrgebiet.

Sabine Poschmann muss lachen. "Das sind zwei Prozent weniger als 2013, da ist noch Luft nach oben", sagt sie. Poschmann ist SPD-Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Dortmund II für die Bundestagswahl am 24. September. Laut einer Wahlprognose von Election.de liegt sie bei 44 Prozent und damit deutlich vor ihrem CDU-Herausforderer. Das Ruhrgebiet und vor allem Dortmund gelten nach wie vor als Herzkammer der SPD. In den 1980ern holte die Partei hier Ergebnisse von weit über 50 Prozent. Seitdem haben die Sozialdemokraten ein paar Punkte eingebüßt, stehen aber immer noch prächtig da. Kanzlerkandidat Martin Schulz und die meisten der 299 SPD-Direktkandidaten können von Poschmanns 44 Prozent nur träumen. In den Sonntagsfragen kommen die Sozialdemokraten nur auf die Hälfte. Möglicherweise unterbietet Schulz sogar die 23 Prozent von 2009, als die SPD bundesweit ihr schlechtestes Resultat einfuhr. Aber warum ist die SPD, die immerhin schon drei Kanzler gestellt hat, im Jahr 2017 so schwach?

Sitzt für Dortmund und die SPD im Bundestag: Sabine Poschmann.
Sitzt für Dortmund und die SPD im Bundestag: Sabine Poschmann.(Foto: picture alliance / dpa)

Sascha Hillgeris hat eine Idee, woran es liegen könnte. "Es mangelt an kantigen Persönlichkeiten", sagt der ehrenamtliche Bezirksbürgermeister im Dortmunder Stadtteil Hörde. Aus Bewunderung für Willy Brandt und Verdruss über Helmut Kohl trat er 1990 in die SPD ein. "Eine linke Politik war immer meins", sagt er. Hillgeris ärgert sich, dass seine Partei die Kandidatenkür zum dritten Mal in Folge "versaut" hat. Die späte Nominierung von Schulz ist für ihn Indiz, dass die Partei zu viel Angst habe, einen Kandidat zu früh zu verbrennen. Dabei sei das Gegenteil der Fall. "Wenn ein Kandidat durch die Medien gejagt wird, hätte er die Chance, sich zu profilieren und daran zu wachsen."

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel findet Hillgeris "großartig", beim Schulz-Hype war er früh skeptisch. Am Anfang habe der Kandidat kernige Sprüche rausgehauen, jetzt komme nicht mehr viel. Ihm fehlt ein Gesamtkonzept wie die Agenda 2010. "Wir bräuchten ein Politikmarketing, damit wir unser Produkt besser verkaufen können. So etwas wie 'Progressiv 2030'." Schulz präsentiere seine Inhalte "schluckaufmäßig". Hier eine Idee, da eine Idee, das reiche nicht. Ist die Wahl schon gelaufen? "Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber im Moment ist sie gering", floskelt der 48-Jährige. Einen Tipp für die Bundes-SPD hat er nicht. "Wir sind hier breit aufgestellt und gut vernetzt, das lässt sich schlecht 1:1 auf Bundesebene umsetzen, vor allem in Ländern wie Bayern."

In Dortmund galt lange der Dreiklang Stahl, Kohle, Bier. Dann fielen viele Industriearbeitsplätze und Blaumannjobs weg. "Wir haben damals gedacht: Wenn uns der Strukturwandel gelingt, schneiden wir den Ast ab, auf dem wir sitzen", sagt Hillgeris. Ganz so schlimm kam es nicht. Bei den Landtagswahlen im Mai verlor die SPD auch in vielen Ruhrgebietsstädten im zweistelligen Bereich. Auch in Dortmund sind die Wahlergebnisse nicht mehr so gut wie früher. Dennoch stellt die SPD noch immer den Oberbürgermeister, durchgehend seit Gründung der Bundesrepublik. Dortmund ist der größte SPD-Unterbezirk in Deutschland, 8500 Mitglieder, 70 Ortsvereine. "An jeder Straßenecke treffen Sie einen Sozialdemokraten", heißt es auf der Internetseite der Dortmunder SPD.

"Mutti bleibt nur sozial, wenn die SPD sie zwingt"

Bernhard Klösel sieht die Lage gelassen. Er verneint die Frage, ob er zurzeit mit seiner SPD hadere. "Ich habe die Aufs und Abs vieler Parteien miterlebt", sagt der 62-Jährige und nimmt einen Schluck aus seinem Kaffeebecher. Er erinnert an den Brexit und andere Wahlen, bei denen es Ergebnisse gab, die sich zuvor nicht in Umfragen abgezeichnet hätten. Klösel, der früher eine Behinderteneinrichtung geleitet hat und für die SPD im Stadtrat sitzt, sagt aber auch: "Ich bin kein Phantast." Dann zitiert er Max Weber. Die Politik sei ein Geschäft, in dem man dicke Bretter bohren müsse. Warum die SPD in Dortmund so viel stärker sei als im Bund? Weil die Arbeitslosigkeit mit 11,5 Prozent wesentlich höher sei und das Thema soziale Sicherheit eine größere Bedeutung habe.

Kommunalpolitiker Klösel, dem eine hohe Wahlbeteiligung wichtig ist, beobachtet eine gewisse Trägheit. Den meisten Menschen ginge es gut, warum sollten sie da für eine Veränderung stimmen? Dass es dem Land so blendend gehe, sei allerdings nicht der Kanzlerin, sondern ihrem Vorgänger Gerhard Schröder und seiner Agenda 2010 zu verdanken. Dass Merkel so schwer zu bezwingen ist, erklärt er sich so: "Wir alle haben sie damals unterschätzt. Merkel springt auf alle Themen an, die ihr gefährlich werden könnten, und macht eine Politik, die Deutschland sicherlich nicht geschadet hat." Für ihre Flüchtlingspolitik hätte sie den Friedens-Nobelpreis verdient. Klösel ist sich jedoch ganz sicher: "Mutti bleibt nur sozial, wenn die SPD sie dazu zwingt."

Liegt es auch ein bisschen an Schulz? Klösel glaubt das nicht. Keine Sau interessiere, was die SPD für einen Kanzlerkandidaten habe. "Das ist den Bürgern egal. Die sagen: Wir brauchen sichere Wohnungen, faire Renten und gerechte Löhne." Er hält Schulz für den richtigen Mann. Der Kandidat erleide, was in der SPD schon vielen vor ihm widerfahren sei. Klösel mochte auch Steinbrück, der habe "die Schnauze gehabt". Und wenn er sich den nächsten Kanzlerkandidaten aussuchen dürfte? "Ich könnte mir den Ralf Stegner gut vorstellen. Der ist klar und glaubwürdig." Dass der die Mundwinkel so häufig hängen lässt, ist für ihn kein Gegenargument. Das habe Merkel ja offensichtlich auch nicht geschadet.

"22 Prozent? Das wäre scheiße"

Willy Brandt, der erste von drei SPD-Bundeskanzlern, sagte 1961 einmal: "Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden." Brandt meinte die Luftverschmutzung der Industrieregion. Heute ist das kein Problem mehr. Die Bedeutung der Schwerindustrie ist deutlich zurückgegangen. Seit 2015 ist das Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop das letzte im Ruhrgebiet. Auch in Dortmund gibt es Musterbeispiele für den Strukturwandel. Auf dem Gelände Phoenix-Ost im Stadtteil Hörde befand sich früher ein großes Hochofenwerk, in dem Stahl und Eisen produziert und weiterverarbeitet wurden. 2001 wurde das Werk stillgelegt. Seit 2010 befindet sich auf dem knapp 100 Hektar großen Areal der künstlich angelegte Phoenix-See, ein beliebtes Naherholungsgebiet.

Karl-Heinz Kleinhans am Phoenix vor der alten Thomasbirne, die früher auf dem Stahlwerksareal Phoenix-Ost eingesetzt wurde
Karl-Heinz Kleinhans am Phoenix vor der alten Thomasbirne, die früher auf dem Stahlwerksareal Phoenix-Ost eingesetzt wurde(Foto: Rothenberg)

Wenige kennen die Geschichte des Stadtteils so gut wie Karl-Heinz Kleinhans. Er wohnt immer noch in dem Haus, in dem er 1950 geboren wurde. Als Kind spielte er in Kriegstrümmern, 1965 machte er eine Ausbildung zum Starkstromelektriker auf Phoenix-Ost. Als er auf der Hütte anfing, trat er der Gewerkschaft bei und später der SPD. Kleinhans erinnert sich an die Lohnkämpfe und den Einstieg in die 35-Stunden-Woche. Ohne die SPD hätte die Stadt das Werk nach dem Zweiten Weltkrieg verloren, sagt er. Der Partei sei es auch zu verdanken, dass es nach der Stilllegung keine betriebsbedingten Kündigungen gegeben habe. Alle Beschäftigten seien versetzt oder umqualifiziert worden. Kleinhans ist 67 und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hörde. Warum die SPD so schlecht da steht? "Weil wir in der Vergangenheit so gute Arbeit gemacht haben, geht es vielen Menschen so gut. Wer hat denn durchgesetzt, dass zum Beispiel so viele Menschen studieren können? Wir müssen unsere Erfolge viel besser verkaufen", sagt er und blickt durch die Gläser seiner Brille auf den Phoenix-See. Kleinhans sieht noch einen Grund. Die Menschen seien undankbar und die Erwartungen zu hoch. "Viele glauben, sie wählen heute SPD und haben morgen 50 Prozent mehr Rente. So funktioniert das halt nicht."

In Dortmund ist es der SPD gelungen, ihre Bedeutung weitgehend aufrechtzuerhalten. Kleinhans fürchtet jedoch um die Vormachtstellung seiner Partei. Um den See herum wurden viele Einfamilienhäuser gebaut, mehr als 5000 neue Bürger, eine andere Klientel. "Das ist riskant für die SPD und kann uns gefährlich werden." Die Mentalität der Deutschen erinnert ihn heute an das Motto des CDU-Wahlkampfs im Jahr 1957 von Kanzler Konrad Adenauer: "keine Experimente". Und wenn der SPD-Balken in den Diagrammen am Wahlabend schon bei 22 Prozent stehen bleiben sollte? "Das wäre scheiße", sagt Kleinhans, "aber dann müssten wir weitermachen". In der Politik sei es ein bisschen wie beim Fußball. "Wenn meine Mannschaft schlecht spielt, bin ich ein größerer Fan. Das schweißt doch zusammen."

"Das Problem ist der Transport"

Sabine Poschmann sitzt auf der Außenterrasse eines Steakhauses am Phoenix-See. Schlechte Laune wegen der SPD? "Die Wahl ist nichts Schlechtes, nur weil wir nicht so toll dastehen", sagt sie. Poschmann sitzt seit 2013 für die SPD im Bundestag. Sie wurde in die Partei hineingeboren, trat mit 16 ein. Sie mag Wahlkampf. "Mir sagen viele Menschen: Ihr habt uns damals schon geholfen, deshalb werdet ihr auch jetzt das Richtige tun. Dieses Vertrauen ist wichtig." Warum es im Bund so schlecht läuft? "Bei vielen CDU-Wählern ist es so: Wenn man sie fragt, was sie besser machen würden, nennen sie unsere Forderungen. Bei den Themen sind wir gut aufgestellt, das Problem ist der Transport." Es sei heute schwieriger, an die Menschen heranzukommen, viele hätten ihre Tageszeitung abbestellt und beschäftigten sich wenig mit Inhalten.

Auch Poschmann war die Euphorie um Schulz zu Beginn des Jahres unheimlich. Ob sie mit dem Kandidaten zufrieden sei? Poschmann zögert etwas zu lange. Sie hätte sich auch gut eine weibliche Kandidatin vorstellen können. "Vom Intellekt ist Schulz der Richtige, erfahren ist er auch. Aber wir bräuchten viel mehr Wähler, die sagen: 'Wir wählen wegen Martin Schulz jetzt die SPD'." Die Totalblamage erwartet sie am Wahlabend aber nicht. "26 Prozent können wir schon schaffen. Vielleicht passiert da auch noch was, wir haben so viele Unentschlossene. Man muss immer positiv nach vorne schauen." Was die Bundes-SPD von Dortmund lernen könne? Das große Rad zu drehen sei immer schwieriger, sagt Poschmann. Nach der Wahl müsse man sich mal zusammensetzen und "neue Ideen entwickeln, damit die Leute sehen: Die SPD sind die Macher der Zukunft." Um ihre eigene Zukunft muss Poschmann nicht fürchten. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird sie ihren Wahlkreis wieder direkt gewinnen. Sie kommt schließlich aus Dortmund.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen