Schmidt-Nachfolgerin gefunden?: Von der Leyen besetzt Gesundheit

Die Spitzen von CDU und CSU haben sich auf einen Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen mit der FDP verständigt. In zehn Arbeitsgruppen sollen die einzelnen Sachbereiche mit den Liberalen besprochen werden, wie Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am späten Donnerstagabend in Berlin mitteilte. Dabei sollen mit den Liberalen auch Steuererleichterungen vereinbart werden.

Die Union wolle die am Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen "im Laufe des Oktobers" abschließen, sagte Kauder. Am 27. Oktober soll die konstituierende Sitzung des Bundestags stattfinden. Angaben aus Parteikreisen zufolge strebt die Union an, dass die neue Regierung am 3. November steht. Über die Zeitpunkte für Steuerentlastungen soll erst in den Koalitionsverhandlungen entschieden werden, entschied die Union bei einem Treffen im Kanzleramt.

Benannt hat die Union auch ihre Unterhändler für die zehn Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen. Für den wichtigen Bereich Haushalt/Finanzen verhandelt Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) mit den Liberalen, wie es in Parteikreisen hieß. Für den Bereich Wirtschaft ist Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zuständig, CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla für den Bereich Arbeit.

Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) übernimmt die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege. In Unionskreisen wird diese Entscheidung als Fingerzeig gewertet, dass von der Leyen künftig auch das Gesundheitsressort in einem neuen schwarz-gelben Bundeskabinett übernehmen könnte. Pofalla ist als Arbeitsminister im Gespräch.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung übernimmt den Bereich Verteidigung/Außenpolitik. Innenminister Wolfgang Schäuble verhandelt über Innen- und Justizpolitik. Um die Familienpolitik kümmert sich Staatsministerin Maria Böhmer (CDU).

Den Bereich Bau und Wohnen wird der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich übernehmen. Für Umwelt, Agrar und Landwirtschaft hat die Runde bei Merkel Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) bestimmt. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) verhandelt mit der FDP über Forschung und Bildung.

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