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Die meisten Soldaten sind mit dem G36 zufrieden - sowohl in der Bundeswehr als auch in anderen Armeen.
Die meisten Soldaten sind mit dem G36 zufrieden - sowohl in der Bundeswehr als auch in anderen Armeen.(Foto: dpa)
Freitag, 03. Juni 2016

Bundeswehrwaffe vor Gericht: Von der Leyen droht G36-Niederlage

Seit Jahren gibt es Diskussion über das G36. Erfüllt das Standardgewehr der Bundeswehr die vertraglich vereinbarten Anforderungen? Das Verteidigungsministerium sagt nein, Heckler & Koch sagt ja. Vor Gericht scheint der Hersteller im Vorteil.

Im Streit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 droht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine juristische Niederlage. Der Hersteller Heckler & Koch will vor Gericht feststellen lassen, dass das Standardgewehr der Bundeswehr keine Mängel aufweist. Das Landgericht Koblenz machte bei der mündlichen Verhandlung deutlich, dass es die Klage momentan für "zulässig und begründet" hält. Eine endgültige Entscheidung fällt erst am 2. September nach erneuten Stellungnahmen beider Parteien.

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Als Reaktion will das Verteidigungsministerium in den nächsten Tagen ein neues Gutachten vorlegen, das die Defizite bei der Treffsicherheit untermauern soll. Dafür seien neue Labortests durchgeführt worden, hieß es. Einzelheiten wurden aber nicht genannt.

Der Streit um die Treffsicherheit des G36 läuft schon seit mehr als fünf Jahren mit zahlreichen Untersuchungen und teils widersprüchlichen Ergebnissen. Im vergangenen Jahr hatte von der Leyen eine Art Master-Studie vorgelegt, die erhebliche Präzisionsmängel bei starker Erhitzung ergab. Die Ministerin entschied daraufhin, die 167.000 G36-Gewehre der Bundeswehr ab 2019 auszumustern. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz erhob Gewährleistungsforderungen gegen Heckler & Koch.

Gericht kritisiert Verteidigungsministerium

Daraufhin zog der Hersteller vor Gericht. Eine Umfrage unter 200 Soldaten hatte ergeben, dass es im Einsatz nie Probleme mit dem beliebten Gewehr gab. Auch Armeen anderer Staaten, die das G36 einsetzen, sind damit sehr zufrieden.

Das Gericht verwies auch darauf, dass Heckler & Koch das Gewehr schon seit den 90er Jahren an die Bundeswehr ausliefert. Erst 2011 habe es aber Beschwerden gegeben. Als der Einsatz in Afghanistan mit extremen Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht hinzugekommen sei und sich womöglich die Anforderungen erweitert hätten, sei dies bei weiteren Bestellungen nicht zum Thema gemacht worden, kritisierte der Voristzende Richter, Ralph Volckmann. "Stattdessen wird der Vertrag so geschlossen, wie er in der Vergangenheit immer geschlossen wurde."

Quelle: n-tv.de

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