Mittwoch, 10. Februar 2010
Streit um START-Abkommen: Washington widerspricht Moskau
Der Vertrag zur Abrüstung nuklearer Sprengköpfe zwischen den USA und Russland gerät ins Stocken. Die Russen wollen den Vertrag nur unterzeichnen, wenn die Amerikaner auf ihr Abwehrsystem ist Osteuropa verzichten. Die Russen fühlen sich dadurch bedroht, die Amerikaner wiegeln ab und verweisen auf gemeinsame Interessen.
Das Symbol der Hoffnung und des Friedens hat noch lange nicht ausgedient.
Die USA haben Russland im Streit um die geplanten amerikanischen Abwehrraketen in Europa widersprochen. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen den US-Plänen und Verzögerungen beim START-Vertrag zur nuklearen Abrüstung. "Das ist einfach nicht wahr", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, in Washington. Bei den laufenden START-Verhandlungen zur Verringerung strategischer Offensivwaffen gehe es um Detailfragen.
Dagegen droht Moskau, das START-Abkommen nur zu unterzeichnen, wenn Washington auf das in Rumänien geplante Raketensystem verzichtet. Das System sei klar gegen Russland gerichtet, sagte Moskaus Generalstabschef Nikolai Makarow. Es bestehe daher ein Zusammenhang zwischen beiden Themen.
Russland und die USA verhandeln seit Monaten über ein Nachfolgedokument für das Anfang Dezember ausgelaufene START-Abkommen, eine anfangs für Dezember geplante Unterzeichnung verzögert sich immer weiter.
Vergangene Woche hatte Rumäniens Oberster Verteidigungsrat die Teilnahme am US-Raketenschutzprogramm genehmigt. Geplant ist die Stationierung von Boden-Luft-Abwehrraketen vom Typ SM-3, hieß es. Über Details will Bukarest in Kürze mit Washington verhandeln. Es wird damit gerechnet, dass das rumänische Parlament dieses Vorhaben mit großer Mehrheit billigen wird.
dpa
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