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Bei Erika Mustermann weiß der Minister, woran er ist. Künftig sollen alle Flüchtlinge in Deutschland einen einheitlichen Ausweis bekommen.
Bei Erika Mustermann weiß der Minister, woran er ist. Künftig sollen alle Flüchtlinge in Deutschland einen einheitlichen Ausweis bekommen.(Foto: imago/Mike Schmidt)

Zahlen widerlegen de Maizière: Wenige Flüchtlinge haben gefälschte Pässe

Fast ein Drittel aller, die als Syrer in Deutschland Schutz suchen, kämen eigentlich aus anderen Ländern und hätten gefälschte Papiere, hatte Innenminister de Maizière kürzlich gesagt. Laut Zahlen, die die Bundesregierung nun herausrückt, liegt die tatsächliche Zahl weit darunter.

Die Zahl der Flüchtlinge, die mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland kommen, ist offenbar geringer als bislang angenommen. Bei einer stichprobenartigen Untersuchung wurden acht Prozent der syrischen Personaldokumente beanstandet, wie es in der Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken heißt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte in der Vergangenheit behauptet, dass 30 Prozent der Flüchtlinge, die als Herkunftsland Syrien angeben, gar nicht von dort kommen. 

Zwischen Januar und Oktober überprüften die Behörden 6822 Dokumente. Davon wurden den Angaben zufolge acht Prozent beanstandet. Bei Dokumenten aus Eritrea oder dem Irak lag diese Quote ähnlich hoch. Die vormals genannten 30 Prozent seien "keine statistische erhobene Zahl, sondern eine Schätzzahl, die auf Wahrnehmungen von Behörden vor Ort beruht".

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke erhob schwere Vorwürfe gegen de Maizière. "Die Bundesregierung gibt nun endlich zu, dass zur Frage von Fälschungen oder Manipulationen bei Identitätsdokumenten von Flüchtlingen keinerlei valide Zahlen vorliegen", erklärte sie. Statt "in seine Glaskugel zu schauen" und Schutzsuchende zu diffamieren, "sollte der Bundesinnenminister sich lieber mit den Fakten und der Realität auseinandersetzen". De Maizière solle sich öffentlich entschuldigen, forderte die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion.

Jelpke wies auch darauf hin, dass die Beanstandung eines Personaldokuments keineswegs in jedem Fall bedeuten müsse, dass der jeweilige Flüchtling über seine Nationalität hinwegtäuschen wolle. De Maizière hatte gesagt, viele Flüchtlinge behaupteten, aus Syrien zu stammen, obwohl dies gar nicht stimme. Hintergrund ist, dass Flüchtlinge aus Syrien bislang als Bürgerkriegsflüchtlinge anerkannt werden - was für Flüchtlinge etwa vom Balkan nicht gilt.

Quelle: n-tv.de

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