Montag, 09. Juni 2008

Gleicher Wert für jedes Kind: Zehn-Punkte-Plan der SPD

Mit einem Zehn-Punkte-Programm gegen Kinderarmut will die SPD vor allem einkommensschwache Haushalte besserstellen. Im Mittelpunkt des vom Parteipräsidium in Berlin beschlossenen Konzepts steht ein Umbau der Steuerfreibeträge für Kinder. Bislang würden "einseitig reichere Familien bevorteilt".

Während Spitzenverdiener durch die Freibeträge monatlich um bis zu 230 Euro entlastet würden, sei für Familien mit geringem Einkommen das Kindergeld von 154 Euro die günstigste Variante. "Wir wollen, dass jedes Kind gleich viel wert ist", sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Die SPD sei daher für einen "fixen Betrag", den jede Familie für die Kinder unabhängig vom Einkommen vom Finanzamt erstattet bekäme.

Anders als die Union legten sich die Sozialdemokraten nicht auf eine Erhöhung des Kindergeldes im kommenden Jahr fest. "Wir sperren uns da nicht gegen Anpassungen", sagte Heil. Die Bekämpfung der Kinderarmut allein auf eine Anhebung des Kindesgeldes zu beschränken, wäre nach seinen Worten aber fantasielos. Die SPD wolle zum 1. Januar nächsten Jahres die Leistungen für Kinder insgesamt verbessern.

Über die Ausgestaltung der Verbesserungen will die SPD nach Vorlage des Existenzminimumberichts im Herbst entscheiden. Dann lägen die Daten für das steuerfreie Existenzminimum für Kinder vor. Weitere Punkte des SPD-Konzeptes sind der Ausbau gebührenfreier Betreuungsmöglichkeiten und ein kostenloses Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien.

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