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Tausende Flüchtlingskinder werden eine Betreuung brauchen. Hier spielen drei von ihnen vor einem Zeltlager in München.
Tausende Flüchtlingskinder werden eine Betreuung brauchen. Hier spielen drei von ihnen vor einem Zeltlager in München.(Foto: picture alliance / dpa)

Auswirkungen der Flüchtlingskrise: Zehntausende Kinder brauchen Kita-Plätze

Vielen Gemeinden fehlt schon lange das Geld für neue Kitas. Durch die Flüchtlingskrise sollen noch einmal 68.000 Kita-Kinder dazukommen. Vertreter von Gemeinden und Städten fordern Geld vom Bund - die Mittel aus dem Betreuungsgeld stehen zur Debatte.

Das Bundesfamilienministerium rechnet einem Bericht zufolge im Zuge der Flüchtlingskrise kurzfristig mit 68.000 neuen Kita-Kindern in Deutschland. Für die Kommunen bedeute dies rund 550 Millionen Euro zusätzlich an Betriebskosten, berichtete die Zeitung "Die Welt". Der Bund müsse hier seiner Verantwortung nachkommen, forderte Familienministerin Manuela Schwesig. "Wir brauchen für alle Kinder, Flüchtlingskinder und in Deutschland geborene Kinder Plätze in Schulen und Kitas", sagte die SPD-Politikerin. Die Mittel für Kindertagesstätten seien "aus dem freiwerdenden Betreuungsgeld vorhanden".

Die Städte wollen Flüchtlingskinder schnell in Kitas unterbringen.
Die Städte wollen Flüchtlingskinder schnell in Kitas unterbringen.(Foto: picture alliance / dpa)

Da der Bedarf an Kita-Plätzen auch generell weiter steige, erwartet das Ministerium dem Bericht zufolge bei den Gesamtkosten im Kita-Bereich für das kommende Jahr eine Steigerung um 2,4 Milliarden Euro für Länder und Kommunen. Im Jahr 2017 sollen die Kosten um 3,7 Milliarden Euro und im Jahr 2018 um 4,9 Milliarden Euro steigen.

Schwesig warnte zugleich davor, die Geduld von Eltern zu sehr zu strapazieren. "Viele Eltern haben Verständnis dafür, dass ein oder zwei Monate der Sportunterricht ausfällt, weil die Turnhalle mit Flüchtlingen belegt ist, aber belegte Turnhallen dürfen kein Dauerzustand sein", sagte sie.

Integration fördern

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, forderte ein "umfassendes und langfristiges Engagement von Bund und Ländern beim Ausbau der Kinderbetreuung". Den Städten sei es wichtig, den Flüchtlingskindern rasch Angebote für die Kinderbetreuung zu machen, "denn das fördert die Integration ungemein". Gleichzeitig sollten die Flüchtlingsfamilien mit den Familien vor Ort bei der Suche nach einem freien Kita-Platz nicht konkurrieren müssen.

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte der Zeitung, wegen der Flüchtlinge müsse für eine "sehr große Zahl" an Kindern zwischen einem Jahr und sechs Jahren Plätze geschaffen werden. Bund und Länder müssten den Kommunen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, "welche die vollständigen Ausgaben für Investitionen und den Betrieb der Einrichtungen umfassen", forderte Landsberg.

Verwendung von Betreuungsgeld

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Die Grünen wollen den Bundestag am Donnerstag über einen Antrag abstimmen lassen, die Mittel aus dem Betreuungsgeld in Kindertagesstätten zu investieren. "Dass wir mehr Kita-Plätze brauchen, ist so sicher wie das Amen in der Kirche", sagte die familienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Franziska Brantner.

Die CSU kritisierte den Vorstoß der Grünen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte: "In Bayern müssen die Familien nicht zugunsten von Kita-Baumaßnahmen und Sprachkursen für Flüchtlinge auf das ihnen zustehende Betreuungsgeld verzichten." Die Grünen sorgten für Unfrieden und diskriminierten mit ihrem Vorschlag einen großen Teil der Familien mit kleinen Kindern.

Das Bundesverfassungsgericht hatte das Betreuungsgeld, das Mütter oder Väter erhalten, wenn sie ihre Kinder zu Hause betreuen, im Juli gekippt. Über die Frage, was mit dem freiwerdenden Geld passieren soll, wird an diesem Donnerstag im Plenum debattiert.

Die Koalition ist sich nicht einig. Bundesfamilienministerin Schwesig will das Geld ausschließlich für Familienleistungen nutzen. Finanzminister Wolfgang Schäuble würde es lieber für andere Zwecke verwenden. Die CSU fordert, dass die Länder die rund eine Milliarde Euro pro Jahr erhalten. Denn dann könnte Bayern das Betreuungsgeld im Freistaat weiter auszahlen.

Quelle: n-tv.de

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