Politik
Joachim Gauck tritt als Bundespräsident ab, seine Nachfolge ist ebenso offen wie die Zukunft von Angela Merkel und Sigmar Gabriel.
Joachim Gauck tritt als Bundespräsident ab, seine Nachfolge ist ebenso offen wie die Zukunft von Angela Merkel und Sigmar Gabriel.(Foto: picture alliance / dpa)
Donnerstag, 15. September 2016

Merkel, Gabriel, Gauck-Nachfolge: Zukunft ungewiss

Von Christian Rothenberg

Wolfgang Schäuble und Gregor Gysi wollen 2017 wieder für den Bundestag kandidieren. Was aus den wichtigsten deutschen Politikern wird, ist ein Jahr vor der Wahl hingegen weiter offen - teils gewollt, teils ungewollt.

Noch ein Jahr bis zur Bundestagswahl, aber für einige ist es jetzt schon spannend. Stolz twittern viele deutsche Politiker in diesen Wochen die Prozentzahlen, mit denen sie in ihren Wahlkreisen nominiert wurden. Für die Wähler mag es beruhigend sein, frühzeitig Gewissheit zu haben, dass ihre Abgeordneten sie weiterhin in Berlin vertreten – vorausgesetzt, es läuft gut bei der Wahl.

Auch zwei der bekanntesten Politiker des Landes haben nun signalisiert, dass sie dem Bundestag weiterhin angehören wollen. Der 68-jährige Gregor Gysi und der 73-jährige Wolfgang Schäuble treten 2017 noch einmal an. Täten sie es nicht und entschieden sich für den Ruhestand, hätte wohl jeder Verständnis. Aber die beiden, die parteiübergreifend Respekt genießen, bleiben der deutschen Politik erhalten. Sie hängen noch vier Jahre dran, vielleicht auch weil sie in unruhigen politischen Zeiten nicht abtreten wollen. Die zwei Personalien lenken jedoch nicht davon ab, dass die Zukunft der wichtigsten deutschen Politiker ein Jahr vor der Wahl weiterhin völlig offen ist.

Angela Merkel wird in regelmäßigen Abständen mit der Frage konfrontiert. Tritt sie 2017 noch einmal an? Merkel könnte es einfach sagen, sie lässt dies aber offen. Sie sagt nur, dass sie dies "zum geeigneten Zeitpunkt" bekannt geben werde. Merkel macht ihre Kandidatur auch davon abhängig, ob sie im Dezember als CDU-Vorsitzende wiedergewählt wird - wovon auszugehen ist. Es bleiben weitere Unwägbarkeiten, etwa in der Frage, ob die CSU sie unterstützt oder einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt. Möglicherweise beeinflusst es die Entscheidung der Kanzlerin auch, dass sich nur 46 Prozent der Deutschen wünschen, dass sie wieder antritt.

Und wenn alles schief geht?

Bei Sigmar Gabriel ist die Lage anders. Der Vizekanzler weiß schlichtweg nicht, was in einem Jahr ist. Bisher ist nicht einmal klar, ob der SPD-Chef seine Partei als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führt. Gabriel will dies erst 2017 bekannt geben, aber fast jeder rechnet damit, dass er kandidiert. Und dann? Gewinnen die Sozialdemokraten die Wahl, würde Gabriel Kanzler. Wahrscheinlich ist das nicht. Die Union verliert in den Umfragen drastisch, aber der Vorsprung auf die SPD ist immer noch groß. Auch dass Gabriel eine Koalition mit Grünen und Linken bildet, ist nicht besonders realistisch.

Mit zwei anderen Wahlausgängen ist eher zu rechnen: Muss die SPD nach der Wahl in die Opposition, wäre es gut denkbar, dass Gabriel als Wahlverlierer Konsequenzen zieht und seine politische Karriere beendet. Auch falls die SPD wieder in eine Große Koalition geht, wäre es unsicher, ob er Minister und Parteichef bliebe. Gabriel war früher Lehrer, sein Arbeitsvertrag ruht. "Ich könnte, wenn alles schief geht, sofort wieder anfangen", sagte er im August halb scherzhaft auf seiner Sommerreise.

Viele Varianten und Fragezeichen gibt es auch im Zusammenhang mit dem zukünftigen Hausherrn im Schloss Bellevue. Bundespräsident Joachim Gauck will nicht noch einmal antreten. Am 17. Februar wählt die Bundesversammlung einen Nachfolger. Frank-Walter Steinmeier, Winfried Kretschmann, Volker Bouffier? Viele Kandidaten werden gehandelt. 150 Tage vorher ist jedoch völlig offen, wer die Rolle des Staatsoberhauptes übernimmt.

Quelle: n-tv.de

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