Donnerstag, 03. November 2005
Deutschland neu bestellen: Ausblick
Wir haben zu vier Themenbereichen Reformvorschläge vorgelegt: Föderalismus, Gesetzgebung, Schulbildung und weiterführende Ausbildung. Das sind Einzelvorschläge. Wir fordern außerdem eine Grundsatzdiskussion über die Ausprägung der Demokratie in Deutschland und Europa. Das Grundgesetz wurde auch geschaffen, um die Deutschen vor sich selbst zu schützen. Sind nach fast sechzig Jahren noch alle Sicherungsmechanismen sinnvoll?
Aus dem Verdruss über den deutschen Parteienstaat und das europäische Demokratiedefizit folgt, dass wir die Frage diskutieren müssen, wie wir die Demokratie in Deutschland und Europa verbessern können. Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, dass sie sich für diese Diskussion offen zeigt.
Andreas Barthelmess Holger Friedrich Philipp Hübl
Mitglieder des Think Tank 30 Deutschland des Club of Rome
