Brown erleidet SchlappeDer abgestrafte Langweiler
Wolfram Neidhard
Die Briten haben genug von Gordon Brown. Und von der Labour Party, die nicht gehalten hat, was sie einst versprach. Jetzt wittern die andere Morgenluft und wollen an die Fleischtöpfe.
"Wahlen sind manchmal die Rache des Bürgers. Der Stimmzettel ist ein Dolch aus Papier." Zu dieser Einsicht kam David Lloyd George, britischer Premierminister von 1916 bis 1922. Der national-liberale Lloyd George, der das Vereinigte Königreich durch die Untiefen des Ersten Weltkrieges geführt hatte, war gleichzeitig der letzte Hausherr in Number 10 Downing Street, der nicht von den Konservativen oder von der Labour Party gestellt wurde.
Nun haben die Briten wieder den Dolch gezückt und der Labour-Regierung von Gordon Brown eine deftige Niederlage bereitet. Doch diesmal entschieden sich die Wähler zwischen den Shetland-Inseln und Dover nicht eindeutig: Sie statteten die Tories von David Cameron nicht mit der absoluten Mehrheit im Londoner Unterhaus aus; erstmals seit 1974 gibt es ein "Hung Parliament". Dabei spielen die Liberaldemokraten von Nick Clegg das Zünglein an der Waage.
Die herben Verluste von Labour kamen nicht unerwartet: Seit 13 Jahren regiert die Partei das Land. Labour ist verbraucht; beim größten Teil der Bürger hat die Partei jeden Kredit verspielt. Nichts ist mehr da von der Aufbruchstimmung unter Tony Blair im Jahr 1997. Er hatte seine Partei zu "New Labour" - als Zeichen des Herauskommens aus der Klassenkampfnische - umgewandelt, sie in die politische Mitte geführt und damit wieder regierungsfähig gemacht. Die Schere zwischen Arm und Reich soll kleiner werden, rief Blair den Briten, die die Tories nach 18 Jahren Regierungszeit auf die harten Oppositionsbänke verbannt hatten, zu.
Freund der Banken und von Bush
Doch Labour hielt nicht Wort. Unter den Premierministern Blair und Brown wuchs die Kluft zwischen Oben und Unten. Die Roten arrangierten sich mit den Finanzgewaltigen der Londoner City, die seit der Liberalisierung des Finanzmarktes durch Margaret Thatcher in den 1980er Jahren schalten und walten konnten, wie sie wollten. Es wurde gezockt und die Banker machten bis zur Finanzkrise riesige Gewinne. Die Labour-Regierung berauschte sich mit ihnen an den Zahlen und baute keine Brandmauern auf. Sie ist damit in großem Maße mitverantwortlich für die verheerenden Auswirkungen der Finanzkrise in Großbritannien.
Der normale Brite partizipierte von der Finanzmarkt-Liberalisierung kaum. Der produzierende Bereich wurde zu Gunsten der Finanzwirtschaft vernachlässigt. Der Industriesektor verlor an Bedeutung für die britische Wirtschaft. Traditionelle Industriezweige wie Stahl oder Schiffbau beschäftigen heute nur noch einige zehntausend Menschen. Auch in der Nach-Thatcher-Ära wurden Jobs abgebaut; momentan arbeiten nur noch rund 18 Prozent der Briten in der verarbeitenden Industrie. Der unter den Konservativen begonnene Wandel zur Dienstleistungsgesellschaft wurde unter Labour weiter vollzogen. Der Niedergang der traditionellen Großindustrie setzte sich fort. Auch pumpte die Labour-Regierung zusätzliche Milliarden in das marode nationale Gesundheitssystem, ohne dass dieses eine gravierende Besserung erfuhr.
Zudem hat die 1900 gegründete Partei bis heute an der Hypothek des Irak-Krieges zu tragen. Der Schulterschluss Blairs mit dem erzkonservativen US-Präsidenten George W. Bush war im Vereinigten Königreich von Anfang an unpopulär. Eine Mehrheit der Bevölkerung sprach sich gegen den Waffengang im Irak aus. Die Labour-Regierung setzte sich darüber hinweg und bekam nun auch dafür die Quittung vom Wähler präsentiert.
Schwerer Stand beim Wähler
Brown ist nicht allein verantwortlich für den Niedergang von Labour. Dieser begann bereits unter Blair. Bei den Unterhauswahlen 2001 und 2005 verzeichnete die Partei Verluste; dem charismatischen Blair gelang es dennoch, mit absoluter Mehrheit weiterzuregieren. Anders Brown: Der ewige Stellvertreter - eine Art Prinz Charles der Labour Party - durfte Blair entgegen angeblicher vorheriger Absprachen erst 2007 im Amt beerben. Als Schatzkanzler war er bei den Briten durchaus respektiert, als Premier dann nicht mehr.
Dabei spielte sein Erscheinungsbild eine große Rolle. Brown gelang es nie, die Labour Party vollständig hinter sich zu bringen. Aber er präsentierte sich als wahres politisches Stehaufmännchen: Kurz nach Beginn seiner Amtszeit verließen mehrere Minister das Kabinett; kaum jemand gab noch einen Pfifferling auf Browns Überleben als Premierminister. Aber der Schotte - und das ist eine seiner Stärken - bewies Stehvermögen und überlebte die schwere Regierungskrise.
Beim Wähler konnte der 59-Jährige allerdings nicht punkten. Brown galt als Langweiler und Griesgram ohne jegliches Charisma; seine mitunter ruppige Art stieß die Briten ab. Browns Umfragewerte stürzten in den drei Jahren Amtszeit als Regierungschef regelrecht in den Keller. Auch Imagekampagnen, wie auf dem Parteitag Ende September 2009 in Brighton, tätigten nur kurzzeitige Erfolge. Sein Wahlkampf war eine Aufeinanderfolge von Pannen.
Im Gegensatz zur Blair hatte Brown allerdings die schwere Finanzkrise zu managen. Er nahm die schwer angeschlagenen Banken an die Kandare und setzte deren Verstaatlichung durch. Allerdings verdarb es sich Brown mit EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich in der Frage der Beschneidung der Hedgefonds. Da war dem Premier das Hemd - die Londoner City - näher als der Rock. Brown bewies dabei wenig Gespür, denn die Finanzwirtschaft ist beim britischen Wähler unten durch.
Camerons Dilemma
Tory-Chef Cameron gelang es trotz dieser Steilvorlagen nicht, die absolute Mehrheit zu erringen. Auch die Hinwendung führender britischer Zeitungen zu den Konservativen brachte nicht den gewünschten Erfolg. Es gab in Großbritannien auch nicht wirklich eine eindeutige Wechselstimmung. Zu dünn waren die Angebote der Blauen zum Beispiel zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Dem 43-Jährigen wurde zudem seine Herkunft aus der englischen Oberklasse zum Verhängnis. Er fand im Wahlkampf nie den Draht zur Mehrheit der sozial Schwächeren.
Cameron hat nun einen sehr schwierigen Weg vor sich. Seine Stellung in der Partei ist durch das Verfehlen der absoluten Mehrheit alles andere als gestärkt, zumal sein Modernisierungskurs beim rechten Flügel nicht gut angekommen war. Zudem gilt sein Verhältnis zum Chef der Liberaldemokraten, Clegg, als kompliziert.
Liberaldemokraten wollen an den Fleischtopf
Britannien schaut nun auf Clegg. Der 43-Jährige legte einen fulminanten Wahlkampf hin und stellte in Talkrunden Cameron und Brown in den Schatten. Dennoch erhält seine Partei weniger Unterhaussitze als erwartet. Trotzdem wird Clegg nun von den Labour und Tories umworben, weil sie seine Unterstützung zum Regieren benötigen.
Und Cleggs Preis ist hoch: Er wirbt für eine grundlegende Änderung des Wahlsystems weg vom Mehrheitswahlrecht. Dies würde die Chancen der großen Parteien bei künftigen Wahlen deutlich beschneiden. Die Ära eines Wechsels von Regierungen, die nur von Konservativen und Labour gestellten werden, wäre damit hinfällig - eine sehr dicke Kröte, die die anderen schlucken müssten. Für die Liberaldemokraten ist die Hinwendung zum Verhältniswahlrecht aber die große Möglichkeit, um an den Fleischtopf der Macht zu gelangen.
Zudem gilt Clegg als der europafreundlichste der Parteichefs, der sich sogar für die Einführung des Euro erwärmen könnte. Damit beißt er allerdings bei den europaskeptischen und Pfund-verliebten Konservativen und bei Teilen von Labour auf Granit; die momentane Lage in der Euro-Zone bietet ihnen auch genügend Munition zur Gegenargumentation. Fakt ist: Clegg wird Abstriche an seinen Zielen machen müssen.
Mehrere Varianten möglich
Wie werden sich Clegg & Co. nun entscheiden? Sie können mit den Tories koalieren oder eine Minderheitsregierung unter Cameron unterstützen. Eine blau-gelbe Zusammenarbeit wäre – nach Unterhaussitzen gesehen – die stabilste unter den möglichen Varianten. Clegg deutete bereits an, die stärkere Gruppierung zu unterstützen. Aber er muss dazu seine Partei hinter sich bringen.
Aber auch Brown will Clegg in sein Boot holen; er hat als amtierender Premier das Recht als erster die Regierungsbildung anzugehen. Insgesamt besteht zwischen Labour und den Liberaldemokraten eine größere Schnittmenge. Allerdings könnte Clegg auch von Labour verlangen, den unpopulären Brown fallen zu lassen. Dann könnte zum Beispiel der junge Außenminister David Miliband die Labour Party führen und mit Cleggs Gnaden in Number 10 Downing Street einziehen.
Wer macht's nun mit wem? Spannende Tage stehen bevor. Dabei gilt der Spruch des legendären Winston Churchill: "Mit dem Geist ist es wie mit dem Magen: Man kann ihm nur Dinge zumuten, die er verdauen kann."