Obama und RooseveltDie Rede wird historisch
Barack Obama zitiert häufig den Bürgerkriegspräsidenten Abraham Lincoln - aber deutlich stärker orientiert er sich an Franklin D. Roosevelt.
Barack Obama zitiert häufig den Bürgerkriegspräsidenten Abraham Lincoln - aber deutlich stärker orientiert er sich an Franklin D. Roosevelt, der mit dem "New Deal" die Wirtschaftskrise bekämpfte. Roosevelt sagte in seiner Inaugurationsrede von 1933 den berühmten Satz: "Das Einzige, vor dem wir Angst haben müssen, ist die Angst selbst." Der Wirtschaftswissenschaftler Irwin Collier ist sicher, dass auch Obamas Rede historisch werden wird. "Roosevelt schaffte es, den Leuten Mut zu machen; Obama kann das auch", sagt Collier. Allerdings spiele Obama viel vorsichtiger als Roosevelt: "Die ganz großen Schritte haben wir noch nicht gesehen."
n-tv.de: Obama hat gesagt, er lese Lincoln, um sich auf seine Inaugurationsrede vorzubereiten, laut "New York Times" hat er sich auch intensiv mit Roosevelt beschäftigt. Was macht diese beiden Präsidenten für Obama so interessant?
Irwin Collier: Obamas politische Heimat ist Illinois, da liegt ein Bezug zu Lincoln auf der Hand, denn auch Lincoln war "der unbekannte Politiker aus Illinois", als er sich um die Präsidentschaft bewarb. Und schließlich war Lincoln einer unserer besten Präsidenten. Mit so einem vergleicht man sich natürlich gern.
Und Roosevelt?
Der Bezug zu Roosevelt ist vor allem durch die Finanzkrise entstanden. Als Lehman Brothers Insolvenz anmeldeten, sah es schon sehr nach 1929 aus. Obamas Wahlkampf hatte schon vorher an Roosevelt erinnert - was der New Deal für Roosevelt war, ist Change für Obama. Auch Obamas Sieg erinnert an Roosevelt: In beiden Fällen hatten die Wähler die Republikaner satt, wie Roosevelt hat Obama sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat große Mehrheiten hinter sich. Ein so starkes politisches Mandat haben Präsidenten selten.
Im Kongress stieß Roosevelt zwar kaum auf Widerstand, aber es gab eine Reihe erfolgreicher Klagen gegen den New Deal. Mit wie starkem Widerstand muss Obama rechnen?
Das ist eine weitere Parallele zwischen Roosevelt und Obama: Der Supreme Court, das oberste Gericht, agierte gegen Roosevelt, vehement sogar. Viele Maßnahmen des New Deal wurden vom Supreme Court gestoppt. Auch heute ist dieses Gericht nach so vielen Jahren republikanischer Regierung nicht gerade regulierungsfreundlich eingestellt. Der große Unterschied dürfte sein: Obama ist Verfassungsrechtler, er hat einige Jahre Verfassungsrecht an der Universität von Chicago gelehrt. Roosevelt ging nach dem Motto vor, es ist immer leichter, um Verzeihung zu bitten, als eine Genehmigung zu bekommen. Das wird Obama nicht tun.
Obama soll sich vor allem für die ersten 100 Tage von Roosevelts Präsidentschaft interessieren, für die Art, wie Roosevelt mit der amerikanischen Öffentlichkeit sprach, um sie auf harte Zeiten vorzubereiten. Offenbar will Obama sich ganz konkret an Roosevelts Tonfall orientieren.
Roosevelts Erfolg lag in der Kombination von Worten und Taten. Roosevelt schaffte es, den Leuten Mut zu machen; Obama kann das auch. Wie Roosevelt in den ersten 100 Tagen gegen die Große Depression kämpfte, war eine Top-Leistung. Damals war wirklich Not am Mann, die Arbeitslosigkeit lag bei 25 Prozent, es war mehr als drei Jahre nach dem Zusammenbruch der Wall Street - der Niedergang der Wirtschaft lief also schon eine ganze Weile. Es war absolut dringend, schnell und groß zu handeln. Heute ist es bislang realwirtschaftlich gesehen Gott sei Dank noch nicht so schlimm. Aber um zu vermeiden, was zwischen 1929 und 1933 passiert ist, muss auch Obama schnell handeln. Allerdings muss man auch sagen, dass die Verantwortlichen, die Federal Reserve und das Finanzministerium, schon erstaunlich schnell gehandelt haben. Es gab Fehler im ersten, 700 Milliarden schweren Rettungspaket für den Finanzmarkt, aber die sind bereits korrigiert worden.
Roosevelt riskierte bei seinen Reformen ganz bewusst Fehler. Das wird häufig als typisch amerikanischer Pragmatismus beschrieben. Aber kann ein Präsident es sich heute leisten, bei seinem Krisenmanagement Fehler zu machen und einzugestehen?
Ich denke, das ist vor allem eine Frage der Persönlichkeit. Bis jetzt spielt Obama viel vorsichtiger. Roosevelt hatte den Mut, Großes zu versuchen. Da niemand wusste, was gegen eine so große Wirtschaftskrise hilft, hat er eben alles versucht. Ein paar seiner Maßnahmen gingen daneben: Der National Recovery Act, ein Gesetz, mit dem die Preise künstlich hoch gehalten werden sollten, und auch einige überflüssige Regulierungen im Industriebereich waren Fehlschläge. Aber wenn etwas nicht geklappt hat, hat Roosevelt es schnell wieder vergessen. Netto hat seine Politik auf jeden Fall geholfen. Ich bewundere, wie viel Roosevelt auf einmal versucht hat. Andererseits: Wenn man nicht weiß, was funktioniert, muss man eben alles versuchen. Das ist wirklich typisch amerikanisch. Obama hat das von Roosevelt übernommen, vermeidet aber bislang, Risiken einzugehen. Obama ist bisher ziemlich cool geblieben. Die ganz großen Schritte haben wir noch nicht gesehen.
Ihre Begeisterung für Roosevelt teilt nicht jeder: Mitte der neunziger Jahre gab es eine Umfrage unter amerikanischen Historikern und Wirtschaftswissenschaftlern; fast die Hälfte der Wirtschaftswissenschaftler glaubten, dass der New Deal die Wirtschaftskrise verlängert und vertieft hat, bei den Historikern waren es nur 27 Prozent. Es scheint doch, als sei eine objektive Bewertung von Konjunkturprogrammen gar nicht möglich.
Es sind eben nicht nur die Konjunkturprogramme, auch die Geldpolitik spielt eine entscheidende Rolle - es sei denn, die Zinssätze sind ohnehin schon bei null. Roosevelt hat einen großen Fehler gemacht, der die Krise in der Tat verlängert hat: 1937/38 gab die Regierung wieder Entwarnung und erhöhte die Steuern, um einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Das war zu früh. Gleichzeitig machte die Zentralbank einen Fehler: Die Federal Reserve erhöhte die Zinsen, ebenfalls zu früh. Beides hatte weniger mit dem New Deal zu tun. Das war die alte Religion des ausgeglichenen Haushalts. Roosevelt hatte sich von diesem Fetisch nicht befreien können.
Roosevelt wollte einen neuen Sozialvertrag, aber keinen Systemwechsel. Wie radikal werden Obamas soziale Reformen sein?
Auch in dieser Hinsicht wird Obama es machen wie Roosevelt. Es geht darum, die Schwächen des existierenden Systems zu beseitigen. Allerdings ist jetzt so viel gleichzeitig zu tun, dass sich einiges nicht wird verwirklichen lassen. Ich habe die Befürchtung, dass einige der angekündigten Reformen, zum Beispiel die große Gesundheitsreform, ein paar Nummern kleiner ausfallen werden.
Roosevelt hat in seiner Inaugurationsrede diesen berühmten Satz gesagt, "das Einzige, vor dem wir Angst haben müssen, ist die Angst selbst". Von Obama wird auch ein Satz erwartet, von dem alle sofort wissen: der ist historisch. Man wird seine Inaugurationsrede mit der von Roosevelt vergleichen - da kann Obama doch kaum gewinnen.
Obama wird wohl nicht von Angst sprechen, eher von Hoffnung. Ich will Sie an die Rede erinnern, die er als Reaktion auf die Kontroverse um seinen früheren Pastor, Jeremiah Wright, gehalten hat. Darin ging es vor allem um Rassismus und um die Situation der Schwarzen in den USA. Man dachte, über dieses Thema zu sprechen könnte ihm nur schaden. Am Ende wurde es eine sehr kluge, eine tolle Rede. Er kann Leute ansprechen, er kann ihnen das Gefühl vermitteln, dass jedes Problem lösbar ist, wenn nur alle mit anpacken. Ich weiß nicht, welche Metaphern seine Redenschreiber entdecken oder wieder entdecken oder neu verpacken werden. Aber ich bin sicher, dass es wieder eine historische Rede werden wird. Obama hat ein Talent wie Ronald Reagan es hatte: Die Leute glauben ihm.