"Rien ne va plus" Sarkozy für Merkel nicht gewappnet
Offiziell ist zwischen Merkel und Sarkozy alles in bester Ordnung. Doch Europas Zukunft stellen sie sich völlig unterschiedlich vor. Kriselt es mal wieder im deutsch-französischen Verhältnis?
Eigentlich ist es kein Drama, wenn zwei Spitzenpolitiker einen Termin um eine Woche verschieben. Auffällig ist nur, wenn dies in letzter Minute passiert und anschließend tagelang debattiert wird, wer aus welchen Gründen abgesagt hat.
Kriselt es mal wieder im deutsch-französischen Verhältnis? Offiziell sicher nicht. Das beteuern sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Ob der deutsch-französische Motor stottert? "Das sehe ich nicht so", sagte Merkel in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Sparpläne in der Diskussion
Konfliktpunkte gibt es zwischen den beiden Partnern dennoch zur Genüge: Während Deutschland Haushaltsdisziplin predigt und ein riesiges Sparpaket verabschiedet hat, träumt Sarkozy von einer Wirtschaftsregierung der Eurozone und meidet allzu heftige Einschnitte, die seine Beliebtheitswerte noch weiter sinken lassen könnten.
Eine Erklärung für die plötzliche Absage der Berlin-Reise des Präsidenten lautet, dass Sarkozy sich nicht über seine eigenen Sparpläne ausfragen lassen wollte. "Ich wäre nicht ausreichend gewappnet gewesen, um mit ihr zu diskutieren", soll der Präsident nach Medienberichten später eingeräumt haben. Er habe sich über die französische Botschaft in Berlin geärgert, die Merkels Sparpaket nicht schnell genug analysiert habe.
In Frankreich wird das Vorgehen der Kanzlerin misstrauisch beäugt. Sarkozy krittelte im kleinen Kreis unter anderem an der geplanten Steuer für Passagiere auf deutschen Flughäfen. Sparpläne würden letztlich nur wieder in die Rezession führen, sagte er in einem Interview mit der Zeitung "Le Figaro".
Wie zwei Porzellanhunde
Schon während der Griechenlandkrise war sein Verhältnis zu Merkel in die Schieflage geraten. Sarkozy betonte mehrfach, dass das Rettungspaket wesentlich billiger geworden wäre, wenn die Kanzlerin nicht so lange gezögert hätte.
"Rien ne va plus" (Nichts geht mehr), überschrieb die französische Zeitschrift "Le Point" ihre Analyse der deutsch-französischen Beziehungen. "Die beiden stehen sich wie Porzellanhunde gegenüber", heißt es über Merkel und Sarkozy.
Egoistisch und kontraproduktiv
Die deutsche Strategie, die auf Reduzierung der Staatskosten setze, sei egoistisch, weil Deutschland seine Stärke zum großen Teil aus dem Handel mit seinen EU-Partnern ziehe. Sie sei zudem kontraproduktiv, weil die Kanzlerin vermeide, die Binnennachfrage anzukurbeln und damit auf einen Hilfsmotor verzichte.
Merkel jedoch lässt sich nicht von ihrem Kurs abbringen. "In diesen nervösen Zeiten ist es wichtig, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen", sagt sie bei einem Gespräch mit EU-Ratschef Herman Van Rompuy, und zählt dann Punkt für Punkt auf, was sie von Sarkozy trennt: stirkter Sparkurs, Änderung der EU-Verträge, keine Wirtschaftsregierung der 16 Euro-Länder.
Merkel gegen Sarkozys "Transferunion"
Die Kanzlerin weiß, dass Sarkozy die Krise nutzen will, um strukturelle Veränderungen in der EU durchzusetzen, die sie nicht will. Der Begriff "Transferunion" ist in der Berliner Regierung ein rotes Tuch. Alles, was auf einen zusätzlichen Zugriff auf deutsche Haushaltsmittel hinauslaufen und von strikten Sparvorgaben ablenken würde, ist für die Bundesregierung tabu.
Merkel nimmt deshalb auch eine Verstimmung mit Sarkozy in Kauf, die es offiziell ja gar nicht gibt. Am 14. Juni wird der französische Staatschef in Berlin sein. Beide werden sich zusammenraufen müssen, wenn der Brüsseler EU-Gipfel in der kommenden Woche nicht wieder ein Krisen-Gipfel werden soll.
Keine Angst vor dem Kreuzfeuer
Sie habe viel Prügel einstecken müssen in den vergangenen Monaten in der EU, weil sie in der Euro-Schuldenkrise gegen vorschnelle Hilfszusagen war und auf absolute Solidität pochte, sagte Merkel kürzlich. Sie macht nicht den Eindruck, als ob sie sich davor fürchtet, erneut ins Kreuzfeuer der Kritik zu geraten.