Dienstag, 29. August 2006
Stichwort: UN-Resolution 1696
Der UN-Sicherheitsrat hat den Iran am 31. Juli 2006 in seiner Resolution 1696 aufgefordert, "alle mit der Anreicherung zusammenhängenden Tätigkeiten und alle Wiederaufarbeitungstätigkeiten" auszusetzen.
In der Resolution wird eine Frist bis zum 31. August gesetzt, die Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu erfüllen, um "Vertrauen in den ausschließlich friedlichen Zweck seines Nuklearprogramms aufzubauen".
Das höchste UN-Gremium fordert alle Staaten auf, dem Iran nichts zu liefern, was er für seine Urananreicherung verwenden könnte. Wenn der Iran die Frist nicht einhält, will der Sicherheitsrat "geeignete Maßnahmen nach Kapitel VII Artikel 41" der UN-Charta beschließen. Dieser Passus ermächtigt die Vereinten Nationen zu wirtschaftlichen und politischen, nicht aber zu militärischen Sanktionen. Falls erforderlich, würden "weitere Beschlüsse notwendig sein".
