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Rebellen ohne KönigsmörderÜberlebenskampf für Brown

16.09.2008, 21:33 Uhr

Eigentlich wollte der britische Premierminister Gordon Brown beim anstehenden Labour-Parteitag seine Visionen präsentieren, wie er das Land aus der Wirtschaftskrise und seine Partei aus dem Umfragetief herausführen kann. Doch nun wird Browns mit Spannung erwartete Rede vor allem ein Kampf um sein eigenes politisches Überleben. Browns Autorität ist auf dem Tiefpunkt seiner knapp fünfzehnmonatigen Amtszeit angelangt, nachdem sich gut ein Dutzend Labour-Abgeordnete zu Wort gemeldet haben, die den Parteitag über Browns Führungsanspruch abstimmen lassen wollen. Auch wenn die Labourspitze dies vorerst ablehnte: Das Chaos wird immer schlimmer und lähmt die Regierung vollständig.

Einen neuen Tiefschlag musste Brown am Dienstag einstecken, als sein Staatssekretär für Schottlandfragen, David Cairns, zurücktrat. "Ich habe nie öffentliche Kritik geäußert, aber die vergangenen Wochen haben mir gezeigt, dass wir die Diskussion über die Parteiführung brauchen, um die Luft zu reinigen", sagte Cairns. Er nährte damit die Hoffnungen der Rebellen, dass sich ihrem Aufruhr auch bald hochrangige Kabinettsmitglieder anschließen könnten.

Rebellen formieren sich

Nach eigenen Angaben haben die Rebellen mehr als 45 Gesinnungsgenossen auf ihrer Seite. Allerdings müssten schon 71 Abgeordnete zusammenkommen, um bei dem Parteitag, der am Samstag in Manchester beginnt, ein Votum gegen Brown zu erzwingen. Doch das größte Problem der Rebellen ist ein ganz anderes - sie haben keinen Königsmörder, der sich aufdrängt, das politische Erbe Browns anzutreten.

Bei der Suche nach einem Kandidaten fällt zwar immer wieder der Name von Außenminister David Miliband. Der hält sich aber bedeckt und gibt sich überzeugt, dass Brown das Ruder noch herumreißen kann. Miliband wäre auch schlecht beraten, sich aus der Deckung zu wagen. Sollte er - oder ein anderer hochrangiger Parteifunktionär - sich an die Spitze der kleinen Rebellion stellen, aber keine Mehrheit finden, wäre er seinen Job los.

Selbst wenn Brown abgelöst würde, wäre dies für seinen Nachfolger ein Himmelfahrtskommando. Der zweite ungewählte Premierminister nach Tony Blair, den Brown während der Legislaturperiode im Juni 2007 beerbt hatte, käme an Neuwahlen kaum vorbei. Und da gelten die oppositionellen Konservativen um Parteichef David Cameron dank eines konstant zweistelligen Umfragevorsprungs als kaum einholbar.

Browns letzte Chance

Hinter vorgehaltener Hand heißt es bei Labour, der Parteitag in Manchester sei Browns letzte Chance, mit einer flammenden Rede seine Autorität zurückzugewinnen und die Partei hinter sich zu bringen. Dass ihm das gelingt, bezweifeln jedoch viele. Zu oft hat er schon vergeblich zu Befreiungsschlägen ausgeholt. Zuletzt gingen alle groß angekündigten Initiativen Browns mehr oder weniger daneben.

Noch bevor Brown nach der Sommerpause Rettungspakete für die angeschlagene Wirtschaft präsentieren konnte, fuhr ihm Finanzminister Alistair Darling in die Parade, indem er ein Bild von den Aussichten zeichnete, wie es düsterer kaum sein konnte. Ein dann vorgelegtes Hilfskonzept für leidende Häuslebauer wurde von einem OECD-Bericht überschattet, nach dem Großbritannien als einziges Land in Europa in eine Rezession rauschen werde.

Natürlich könnte Brown selbst in die Offensive gehen, eine Vertrauensfrage stellen und damit die lähmende Debatte beenden. Aber Brown hat zehn Jahre im Schatten des schillernden Blair auf das Amt in der Downing Street gewartet. Da will er das Amt nach knapp 15 Monaten wohl nicht wieder aufs Spiel setzen, auch weil er sonst vermutlich als einer der erfolglosesten britischen Premiers in die Geschichte eingehen würde.