Julia gegen ViktorUkraine wählt Präsidenten
Von der Aufbruchsstimmung der Orangenen Revolution ist nicht mehr viel geblieben. Nur die Gegner im Rennen um das Präsidentenamt sind dieselben wie vor fünf Jahren.
Für die Ukraine, das wichtigste Transitland der Europäischen Union für Energielieferungen, beginnt das Neue Jahr auch ohne akuten Gaskonflikt mit Russland turbulent. Bei Schnee und eisiger Kälte ist das seit Monaten andauernde Rennen um das Präsidentenamt in die heiße Phase getreten. Fünf Jahre nach der Orangenen Revolution, bei der die Demokratie in der Ex-Sowjetrepublik siegte, sind die wichtigsten Gegner von damals dieselben: Julia Timoschenko, die Regierungschefin mit ihrem folkloristischen Haarkranz, und Viktor Janukowitsch, Oppositionsführer.
Aus der Präsidentenwahl am 17. Januar werden beide wohl als stärkste unter knapp 20 Kandidaten hervorgehen. Alles läuft auf ein Duell zwischen "Viktor und Julia" in der Stichwahl am 7. Februar hinaus. Ein Ende der innenpolitischen Dauerkrise ist aber auch dann noch nicht in Sicht.
Juschtschenko abgeschlagen
Amtsinhaber Viktor Juschtschenko, der einstige Hoffnungsträger der Orangenen Revolution, kann angesichts einstelliger Zustimmungswerte kaum mit einem Sieg rechnen. Der nach einem Dioxin-Anschlag im Wahlkampf 2004 mit Gesichtsnarben gezeichnete Politiker hat nicht nur die Erwartungen vieler seiner Landsleute enttäuscht. Der von ihm vorangetriebene NATO-Beitritt stieß bislang in der Bevölkerung auf wenig Gegenliebe. Auch der Westen hofft, dass das Land durch diese wichtige Wahl aus seiner jahrelangen Lähmung kommt.
Timoschenko, deren Markenzeichen im Wahlkampf ein rotes Herz auf Weiß ist, setzt vor allem auf Emotionen. "Sie packt an. Sie - das ist die Ukraine!" lautet ihr Wahlslogan. In der Neujahrsnacht versprach die 49-Jährige auf dem Maidan in Kiew - dem Platz der Unabhängigkeit - Hunderttausenden einmal mehr eine bessere Zukunft. Doch anders als 2004, als die Bilder mit den prowestlichen Demonstranten gegen Wahlfälschung um die Welt gingen, ist von Aufbruchstimmung heute nur noch wenig zu spüren.
Dem Land droht der Bankrott
Unklar ist vor allem, wie die in populistischen Auftritten versprochenen Steuersenkungen, besseren Sozialleistungen, die höheren Einkünfte für Lehrer, Ärzte und Rentner bezahlt werden sollen. Echte Rezepte zur Gesundung des Landes bieten weder Timoschenko noch Janukowitsch. Die Bilanz der vergangenen fünf Jahre sieht für die in die EU strebende Ukraine mit 46 Millionen Einwohnern düster aus. Timoschenko und ihr früherer Verbündeter Juschtschenko sind tief zerstritten. Dem Land droht trotz Milliardenkrediten des Internationalen Währungsfonds der Bankrott.
Die Unzufriedenheit der Menschen ist fast mit den Händen greifbar. Die Ukrainer sehen, dass der versprochene Anti-Korruptionskampf kaum Ergebnisse brachte. Mitten in einer verheerenden Grippewelle mit Hunderten Toten treten zudem stärker als sonst Missstände im Gesundheitswesen zutage. Weil die Situation so verfahren ist und die wenigsten Ukrainer ihren Protagonisten noch trauen, erwarten Experten, dass Wähler am ehesten ihr Kreuzchen in der Spalte "Gegen alle" setzen. Zudem befürchtet die Bevölkerung wie 2004 wieder Fälschungen, da wesentliche Lücken im Wahlgesetz fortbestehen.
Viele ungelöste Probleme
Zu den vielen wegen einer Dauerblockade des Parlaments ungelösten Problemen gehört, dass Fragen der Machtverteilung zwischen Präsident und Regierung immer wieder zu Zerwürfnissen führen. "Die Ukraine ist ein schlecht geführtes Land", kritisiert der hünenhafte Janukowitsch. Der im russischsprachigen Osten des Landes populäre Chef der oppositionellen Partei der Regionen dürfte laut Umfragen im ersten Wahlgang vor Timoschenko liegen. Unterstützt wird der 59-Jährige vom reichsten Mann der Ukraine, dem Stahlmagnaten Rinat Achmetow.
Beide Kandidaten haben klar gemacht, dass sie deutlich bessere Beziehungen mit Russland wollen als bisher unter Juschtschenko. Anders als 2004 erhält Favorit Janukowitsch, dem frühere Verbindungen zum damaligen sowjetischen Geheimdienst KGB nachgesagt werden, diesmal deutlich weniger politischen Rückenwind aus Moskau - zumindest nach außen hin.
Lob von Putin
Die vor allem im nationalistisch geprägten Westen des Landes beliebte Timoschenko rang Russlands Regierungschef Wladimir Putin, dem Kritiker der Orangenen Revolution, sogar Lob ab: Timoschenko sei eine starke Politikerin und gute Verhandlungsführerin, sagte Putin. Als russische Wahlwerbung wollte er das freilich nicht verstanden wissen. Auch Kremlchef Dmitri Medwedew betonte, dass Russland sich in die Wahl in einem unabhängigen Landes nicht einmischen dürfe.