Samstag, 09. Januar 2010

Neuverschuldung nicht ganz so hoch: Schäuble kann aufatmen

2008 lag die Neuverschuldung noch bei 11,5 Milliarden Euro.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Der Bund hat im vorigen Jahr dem Finanzministerium zufolge deutlich weniger Schulden aufgenommen als zunächst veranschlagt. Die Neuverschuldung für 2009 dürfte auch noch unter den vor Weihnachten genannten Erwartungen von 37,5 Milliarden Euro liegen. Der endgültige Haushaltsabschluss für 2009 werde Ende kommender Woche vorgelegt, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Die vom Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" verbreitete Höhe der Nettokreditaufnahme 2009 von 36 Milliarden Euro könne sie nicht bestätigen. Die Größenordnung gehe aber in die richtige Richtung.

Ursprünglich waren von der Großen Koalition und dem damaligen SPD-Finanzminister Peer Steinbrück wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise 49 Milliarden Euro zusätzliche Kredite eingeplant worden. "Es ist allerdings keine Überraschung oder neue Erkenntnis, dass die tatsächliche Neuverschuldung aufgrund der besseren Wirtschaftsentwicklung unter den Planungen liegen wird", sagte die Sprecherin.

Finanzminister Schäuble.
(Foto: dpa)

Insbesondere die Zahlungen an Arbeitslose waren deutlich höher veranschlagt worden. Auch sanken die Steuereinnahmen nicht ganz so stark wie befürchtet. Für 2010 sind allerdings Rekordschulden von knapp 86 Milliarden Euro geplant. Einschließlich der unterstellten 14,5 Milliarden Euro der Sondervermögen für das Konjunkturpaket und den Banken-Rettungsfonds könnte die Neuverschuldung des Bundes in diesem Jahr sogar auf bis zu 100 Milliarden Euro steigen.

rts

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