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Wohin führt der "chinesische Weg zum Sozialismus" nach dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas?
Wohin führt der "chinesische Weg zum Sozialismus" nach dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas?(Foto: AP)

Zwischenruf: China: Rolle rückwärts nach vorn?

Von Manfred Bleskin

Im Reich der Mitte arbeitet die KP fleißig an der Ausgestaltung des Kapitalismus. Doch die sozialen Probleme des Landes verschärfen sich. Ohne eine Verbesserung der Lebenslage der Armen und Demokratisierung der Arbeitswelt droht das wirtschaftliche Erfolgsmodell zu scheitern.

Pragmatischer Bürokrat: Politikersohn Xi Jinping soll der neue Mann an der Spitze Chinas werden.
Pragmatischer Bürokrat: Politikersohn Xi Jinping soll der neue Mann an der Spitze Chinas werden.(Foto: dpa)

China stellt derzeit die Weichen für seine weitere Entwicklung. Nach der Entmachtung von Bo Xilai, dem Provinzparteichef von Chongqing, sollen mit Xi Jinping und Li Keqiang nun zwei Männer, an die Spitze von Staat und Partei rücken, die im Unterschied zu diesem gern als pragmatische Bürokraten klassifiziert werden. Bo galt als Neo-Maoist, weil er in seinem Machtbereich auf Massenveranstaltungen Revolutionslieder intonieren ließ. Gleichwohl kann man ihm die wirtschaftlichen Erfolge in seinem Machtbereich nicht absprechen. Gleiches gilt für seine Erfolge auf sozialem Gebiet.

Die immer weiter auseinanderklaffende Schere zwischen Superreich und Superarm ist das Hauptproblem des Landes. Zweifellos ist es gelungen, den Lebensstandard von Millionen Menschen spürbar anzuheben. Doch das Heer der Wanderarbeiter wächst, in den Boomtowns werden die Lohnabhängigen schamlos ausgebeutet. Der Billiglohn ist immer noch der bedeutendste Standortvorteil in der Volksrepublik. Das steht in krassem Widerspruch zum sozialistischen Anspruch. Die meisten Milliardäre entstammen der höheren Funktionärsschicht. Nicht zuletzt die Diskussion um das Vermögen der Familie von Premier Wen Jiabao zeigt, wie ernst das Problem ist.

Umweg zum Sozialismus

KP-Theoretiker argumentieren, da es in China vor Gründung der Volksrepublik 1949 keinen entwickelten Kapitalismus gegeben habe, müsse man diesen erst schaffen, bevor man zum Sozialismus übergehen könne. In China wird die ursprüngliche Akkumulation, Ausgangspunkt für die Entwicklung des Kapitalismus in England und anderswo, von Politikern getragen, die sich Kommunisten nennen. Nur war die kapitalistische Entwicklung an eine fortschreitende Demokratisierung der Gesellschaft und eine Humanisierung der Arbeitsbedingungen gebunden. Dabei geht es weniger um Meinungsfreiheit von "Künstlern", die Ming-Vasen zerdeppern und nackt vor der Kamera herumhüpfen. Es geht vielmehr um die Rechte von Millionen von Arbeitenden, wie nicht zuletzt die dramatischen Zustände beim Apple-Zulieferer Foxconn beweisen.

Gewerkschaften, die nur als verlängerter Arm einer herrschenden Partei agieren, sind überflüssig wie ein Kropf. Die Demokratisierung der Arbeitswelt ist eine der großen Herausforderungen an die künftige Führung der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt. Gelingt dies nicht, wird auch der "chinesische Weg zum Sozialismus" in eine Sackgasse führen. Mit unübersehbaren Folgen für den Rest der Welt.

Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 das politische Geschehen für n-tv. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Manfred Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.

Quelle: n-tv.de

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