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Sonntag, 07. Mai 2017

Niederlage an der Waterkant: Das tut weh - und zwar der ganzen SPD

Ein Kommentar von Nora Schareika

Es gibt nichts schönzureden für die SPD in Schleswig-Holstein. Auf den letzten Metern hat die CDU sie abgehängt. Das hat viel mit den Kandidaten zu tun. Das Ergebnis ist aber auch für die Bundes-SPD verheerend. Jetzt muss ein Erfolg in NRW her.

Das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein ist eine Katastrophe für die SPD – und zwar an der Küste wie auch an der Spree. Fünf Jahre lang hat Torsten Albig mit der Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW regiert. Die Umfragen versprachen lange Zeit ein knappes Ergebnis, wenn auch zuletzt eher zugunsten der CDU. Und nun das: Die Christdemokraten lassen die SPD fast 5 Prozentpunkte hinter sich. Das ist für die Landes-SPD ärgerlich und schmerzhaft. Für die Bundes-SPD und ihre Wahlkampfstrategen ist es aber verheerend, so klein Schleswig-Holstein auch sein mag. Wie war das noch mit diesem "Schulz-Effekt"?

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Landtagswahlen, die vor Bundestagswahlen stattfinden, gelten als Stimmungstests. Sie können einer Partei ein Gewinner- oder ein Verlierer-Image verpassen. Die SPD hat jetzt und nach den Wahlen im Saarland im März eher ein Verlierer-Image. Verstärkt wird das dadurch, dass der CDU in Schleswig-Holstein zum ersten mal seit zwölf Jahren ein Machtwechsel gelingen dürfte. Nun ist der Druck auf die SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in einer Woche umso größer. Eine Schlappe am 14. Mai in Düsseldorf und die Genossen in Berlin können wieder fast dort anfangen, wo sie bei der Vorstellung ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Winter angefangen hatten: bei null. Schon höhnte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn nach den ersten Prognosen: "Von 100 auf 0, das muss man erst einmal schaffen."

Mancher mag einwenden: Es ist noch nicht ausgemacht, welche Koalition im Landeshaus in Kiel am Ende herauskommt – vielleicht ja trotz des Vorsprungs der CDU eine Ampel unter Führung der SPD, die rechnerisch möglich wäre, auch dank des überraschend guten Ergebnisses der Grünen. Doch wie man es dreht und wendet, die SPD hat nun einmal krachend verloren. Das räumte auch ein sichtlich zerknirschter Ralf Stegner ein, Vize-Chef der SPD und Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein.

Jamaika oder Ampel? Die Kleinen haben es in der Hand

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Ministerpräsident Torsten Albig ist bei der ganzen Geschichte ein unglücklicher Verlierer. Er hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er ein eher spröder und nicht so leutseliger Typ ist. Bei der Wahl vor fünf Jahren trennten dennoch nur 0,4 Prozentpunkte SPD und CDU. In den Umfragen ging es in den vergangenen Monaten ständig auf und ab für die SPD. Gegen den für viele aus dem Nichts aufgetauchten, quirlig und jugendlich wirkenden CDU-Kandidaten Daniel Günther sah der 53-Jährige bei dieser Wahl im wahrsten Sinne des Wortes alt aus.

Nicht geholfen hat Albig der missglückte Versuch, ein bisschen nahbarer zu wirken, indem er sich auf eine Homestory mit seiner neuen Lebensgefährtin einließ. Ein Satz über seine Noch-Ehefrau trug vermutlich zum Absturz seiner Sympathiewerte bei: Der Austausch auf "Augenhöhe" habe zuletzt gefehlt, er sei immer unterwegs gewesen. "Meine Frau war in der Rolle als Mutter und Managerin unseres Haushaltes gefangen." Laut ZDF hatten bei der Wahl 2012 noch 34 Prozent die SPD wegen ihres Kandidaten gewählt. Jetzt waren es nur noch 22 Prozent.

Günther legte – für die SPD offenbar kaum für möglich gehalten – auf den allerletzten Metern rasant zu. Wer ihn zuvor nicht kannte, sah diesen 43-jährigen CDU-Spitzenkandidaten womöglich erstmals auf einem der Fotos vom Straßenwahlkampf, mit CDU-blauer Windjacke von Haus zu Haus ziehend. Günther hatte sich zudem genau die Themen geschnappt, die die ansonsten zufriedenen Schleswig-Holsteiner so richtig aufregen: Bildung und Straßen.

Der CDU-Kandidat hat nun die Option, mit der FPD und den Grünen eine Jamaika-Koalition zu bilden. FDP-Chef Wolfgang Kubicki zeigte sich dafür bereits aufgeschlossen. Auch wäre ein Bündnis von CDU, FDP und SSW möglich. Ob auch die Ampel eine Chance bekommt, darauf hat die SPD nur noch wenig Einfluss. FDP-Spitzenkandidat Kubicki und der Grüne Robert Habeck können sich jetzt in aller Ruhe gemeinsam überlegen, wer ihr Ministerpräsident sein darf.

Küsten-Koalition abgewählt  

Quelle: n-tv.de

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