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Als er das Amt des Politischen Geschäftsführers von seiner Vorgängerin Marina Weisband übernahm, wurde Johannes Ponader von seiner Partei noch gefeiert.
Als er das Amt des Politischen Geschäftsführers von seiner Vorgängerin Marina Weisband übernahm, wurde Johannes Ponader von seiner Partei noch gefeiert.(Foto: picture alliance / dpa)

Piraten-Probleme mitnichten gelöst: Der nächste Ponader wird kommen

Ein Kommentar von Christoph Herwartz

Geht es nun wieder bergauf mit der Piratenpartei, nachdem der Politische Geschäftsführer zurückgetreten ist? Auf Dauer wohl nicht, denn Johannes Ponader war noch nie das Problem, er hat dem Problem nur ein Gesicht gegeben. Wenn sich die Partei nicht reformiert, wird sie sich immer wieder selbst lahmlegen.

Der Kandidat betritt die Bühne, spricht ein paar Worte und entweder langweilt sich der Saal oder hebt die Stimmkarte. In der Piratenpartei sind es wenige Minuten, die darüber entscheiden, wer von der Basis in eine der wenigen Top-Positionen aufsteigt. Den abstimmenden Mitgliedern auf einem Parteitag sind die Menschen, die sie wählen, in den seltensten Fällen bekannt. Das hat seinen Grund: Zählen soll nicht, ob jemand gut vernetzt ist und seine Anhänger hinter sich versammeln kann, zählen soll das Argument.

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Der Fall Johannes Ponader zeigt, dass es sich dabei um graue Theorie handelt. Auch er schaffte es in kürzester Zeit, die Partei für sich zu begeistern – was dann aber nicht lange anhielt. Mittlerweile ist er so verhasst, dass auch er den Rückzug nun für das Beste hält. Er, der so von sich selbst und der Richtigkeit seiner Argumente überzeugt ist.

Ein guter Nachfolger löst das Problem nicht

In der wenigen Zeit, die einem Parteitag bleibt, um einen Vorstand oder einen Listenkandidaten zu küren, zählen kaum die Fähigkeiten, die der Kandidat mitbringt. Was entscheidet, ist der erste Eindruck, vielleicht auch noch der zweite. In Spitzenpositionen kommen darum immer wieder Personen, die dem Amt nicht gewachsen sind oder die gar nicht auf der politischen Linie der Partei liegen. In den Landesparlamenten sitzen einige Leute, die der Basis langsam, aber sicher peinlich werden, immer wieder fallen Vorstände durch fremdenfeindliche oder antisemitische Positionen auf.

Dass es Johannes Ponader geschafft hat, die Vorstandsarbeit über Wochen zu blockieren, ist darum keine Ausnahme, sondern typisch für die Partei. Wenn sich ein guter Nachfolger findet, ist das Grundproblem darum noch lange nicht gelöst.

Andere Parteien schützen sich gegen Querschläger mit einem inoffiziellen Verfahren, das abschätzig "Ochsentour" genannt wird. Wer in wichtige Positionen vorrücken will, muss sich zuvor auf einer unteren Ebene beweisen: Kann er eine Position ausarbeiten? Kann er mit anderen zusammenarbeiten? Kann er die Partei in der Öffentlichkeit vertreten? Und hält er dem Druck des politischen Geschäfts stand? All das zeigt sich in einem Bundesvorstand genauso wie in einem Kreisverband. Von da aus geht es weiter in Parteiräte, Präsidien oder erweiterte Vorstände. Während Fehler in diesen Gremien verzeihbar sind, können sie im Bundesvorstand eine ganze Partei abrutschen lassen – und alle unteren Ebenen mit hinabziehen.

Angst vor einer Politik "von oben"

Die Piratenpartei lehnt es aber ab, eine "Hierarchie" einzuziehen. Das Wort ist verhasst und steht bei Piraten für eine Politik, die in Hinterzimmern ausgekungelt wird und bei der die Meinung der Parteibasis keine Rolle spielt.

Es geht nicht nur um Personen. Auch die Grundsatzpositionen der Piraten werden manchmal innerhalb von Minuten beschlossen. Das ist auch in anderen Parteien so, doch dort haben die Papiere eine Vielzahl von Gremien durchlaufen, wurden in Kreisverbänden durchdiskutiert und abgeändert – und zwar viel intensiver, als es auf einem Bundesparteitag möglich ist. Die gewissenhaft arbeitenden AGs der Piratenpartei haben diese Intensität nie erreicht.

Aus Angst davor, zu werden wie "die anderen", aus Angst vor einer Politik, die "von oben" vorgegeben wird, lehnt es die Partei ab, sich zu reformieren. Doch solange das nicht passiert, wird es immer wieder Einzelne geben, die die gute Arbeit ihrer Parteifreunde zunichtemachen. Johannes Ponader ist nicht das Problem. Er hat dem Problem nur ein Gesicht gegeben. Es wird sich jemand finden, der in seine Fußstapfen tritt.

Quelle: n-tv.de

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