ZwischenrufEin Ausdruck von Hilflosigkeit
Manfred Bleskin
Kochs Rückzug ist Ausdruck der Hilflosigkeit, mit der die CDU in einer Krise agiert, die sie mit heraufbeschworen hat, meint Manfred Bleskin.
Viele Köche verderben den Brei, meint der Volksmund. Ein Koch hat gereicht, Angela Merkel die Suppe ständig zu versalzen. Dabei erschien der hessische Ministerpräsident manchmal sogar als der Treueste der Unionsnibelungen. Roland Koch hat es stets verstanden, wahre An- und Absichten hinter einer Fassade des mal kalten, mal freundlichen Lächelns zu verstecken. Der katholische Hesse hat nie verwunden, dass sich die protestantische Brandenburgerin als Spitzenkraft durchsetzen konnte.
Obzwar Koch persönliche Gründe für den Rücktritt angibt, ist der Zeitpunkt der Bekanntgabe bezeichnend. Mit seinen Sparvorschlägen in den Bereichen Bildung und Forschung steht der gelernte Jurist in diametralem Gegensatz zur Bundeskanzlerin, die ihn dafür zurechtwies. Dass dies öffentlich geschah, zeigt, wie tief die Meinungsverschiedenheiten in der CDU gehen. Wenn der Schritt von Koch auch überraschend kommt, allein mit ein paar Kumpels in der pompösen Wiesbadener Staatskanzlei hat er ihn nicht ausgeheckt. Auffallend war, dass neben Koch auch dessen niedersächsischer Amtskollege Christian Wulff fehlte, als der Bundesrat in Berlin um das sogenannte Euro-Rettungspaket stritt. Koch zumindest gilt als Gegner des Vorhabens; er wie Wulff gehören aber dem (Dunkel-)Männer-Netzwerk "Pacto Andino", zu Deutsch Andenpakt, an und befanden sich just zur selben Zeit in Barcelona. Auch EU-Kommissar Günther Oettinger, von Merkel aus dem Amt des baden-württembergischen Ministerpräsidenten wegkomplimentiert und Uralt-Andino, soll mit von der Partie gewesen sein. Übrigens gehört auch der designierte Nachfolger von Koch im Amt des hessischen Regierungschefs, Volker Bouffier, zu diesem Kreis.
Mit Koch geht einer der umstrittensten, zweifellos aber auch begabtesten Politiker der Konservativen. Nach Friedrich Merz der zweite aus der ersten Reihe, der im Machtkampf mit Frau Merkel den Kürzeren zieht. Wie dieser ist Koch Wirtschaftsliberaler und will gleich Merz "in die Wirtschaft" gehen.
Kochs Schritt ist Ausdruck der programmatischen wie praktisch-politischen Hilflosigkeit, mit der die Christdemokraten in einer Krise agieren, die sie durch ihre Politik maßgeblich mit heraufbeschworen haben. Mit seinem Weggang ist die Auseinandersetzung um den künftigen Kurs der CDU nicht beendet. Im Gegenteil: Sie wird schärfer. Mit Koch gehen womöglich auch noch andere. Koch tritt nicht ab, er tritt an.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.