KommentarLafontaine macht den Weg frei
Till Schwarze
Der Rückzug Lafontaines ist ein richtiger Schritt: Die Linke kann im Bundestag nun ohne die Altlasten Lafontaines mit der SPD Kooperationen ausloten. Nur an der Saar könnte er schaden.
Oskar Lafontaine zieht sich erneut zurück. Wieder einmal verlässt der Saarländer einen Spitzenposten der Bundespolitik. Im Unterschied zu seinem Rückzug als SPD-Bundesfinanzminister 1999 beweist der Saarländer neben seinen egoistischen Gründen dieses Mal auch strategisches Geschick und - erzwungenermaßen - politische Sensibilität. Zumindest für seine eigene Partei im Bund.
Lafontaines Rückzug ist ein wichtiges Signal nach innen wie nach außen: Zum einen in die Linkspartei, weil der Parteichef deutlich macht, dass er auf Macht verzichten kann. Zum anderen zur SPD, weil Lafontaine ein entscheidendes Hindernis für eine rot-rote Zusammenarbeit auf Bundesebene ist.
Druck wurde zu groß
In der Linkspartei ist Lafontaine wegen seines allzu lauten Populismus und seines offensiven Machtstrebens umstritten. Besonders in einigen ostdeutschen Landesverbänden gibt es große Vorbehalte gegen den ehemaligen SPD-Chef. Nun war der Druck offenbar so groß, dass sich der Saarländer nicht als Partei- und Fraktionschef halten kann. Mit seinem Rückzug aus der Bundestagsfraktion eröffnet sich Lafontaine zugleich die Perspektive auf den alleinigen Chefposten der Bundespartei, den er 2010 anstrebt.
Im Deutschen Bundestag ist eine Linkspartei-Fraktion ohne Lafontaine gegenüber der SPD befreit von personellem Ballast. Für große Teile der SPD ist der Saarländer ein rotes Tuch, das reflexartige Aggressionen auslöst. Im Parlament ist das Tuch nun weg - die Sozialdemokraten können nicht länger ihren verhassten früheren Parteichef als Argument vorschieben, um Kooperationen mit der Linken abzulehnen. Zwar bleibt Lafontaine auch als Parteichef in der Bundespolitik, doch weniger in der operativen Tagespolitik denn als parteipolitischer Strippenzieher.
Was will er im Saarland?
Ob sein Rückzug aus der Fraktionsführung für das Saarland eher zu einer Last oder zu einem Segen werden wird, muss sich noch erweisen. Die Chancen auf ein rot-rot-grünes Bündnis steigen damit jedenfalls nicht, im Gegenteil: Die Grünen machen aus ihren Vorbehalten gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten keinen Hehl.
Die große Frage ist deshalb, welche Rolle Lafontaine im Saarland spielen will. Hofft er, als eine Art Superminister in ein rot-rot-grünes Kabinett zu ziehen? Gibt er sich mit der Rolle des Fraktionschefs im Landtag zufrieden und wird als Bundesvorsitzender der Linkspartei wie einst auch in der SPD aus dem Saarland heraus Politik gestalten?
Sicher ist, dass Lafontaine mit seiner großen politischen Erfahrung der jungen Fraktion und dem Landesverband der Linken zur Seite stehen wird. Neben der politischen Professionalisierung dürfe sein Ziel die Etablierung der Linken als wichtige politische Kraft im Saarland sein. Der Erfolg bei den Landtagswahlen ist schließlich vor allem seiner Person zu verdanken.