ZwischenrufLügen haben kurze Hammelbeine
Manfred Bleskin
Was ist eigentlich in einem Regierungsressort los, in dem der Chef einen Geheimbericht am selben Tag erhält wie eine Zeitung? Gott bewahre uns vor einem wirklichen Bedrohungsfall.
Was ist eigentlich in einem Regierungsressort los, in dem der Chef einen Geheimbericht am selben Tag erhält wie eine Zeitung? Entweder Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg versucht nach Bekanntwerden der Wahrheit über das Massaker von Kundus ebenso herumzueiern wie sein Vorgänger oder er hat wirklich nichts gewusst. Beides wäre gleich schlimm. Gott bewahre uns vor einem wirklichen Bedrohungsfall, bei dem Regierende und Regierte der "Bild-Zeitung" entnehmen, dass gegnerische Truppen die deutschen Grenzen überschritten haben.
Es gehört schon – freundlich ausgedrückt - eine gehörige Portion Chuzpe dazu, einen Angriff auf einen sechs Kilometer weit entfernten Tanklastzug als angemessene Reaktion auf eine unmittelbare Bedrohung zu bezeichnen, wie dies Franz Josef Jung und sein Nachfolger taten. Dass der kommandierende Oberst vor Ort so reagierte, kann man ihm gleichwohl nicht vorwerfen. In einem fernen Land gegen einen oft unsichtbaren Feind für ein Regime zu kämpfen, das sich nachweislich auf Wahlbetrug gründet, ist einem Staatsbürger in Uniform nicht überzeugend vermittelbar. Überreaktionen sind nicht zu rechtfertigen, wohl aber nachvollziehbar.
Dass Jung, mehr Gesandter des hessischen Kurfürsten Roland I. am Berliner Hof als Haupt eines des wichtigsten Kabinettsressorts, überfordert war, stand außer Frage. Es ist beschämend für die Demokratie, dass er - nun ganz offensichtlich – gelogen hat. Beschämend auch, dass nur eine Hammel springende Koalition eine sofortige Stellungnahme des CDU-Mannes verhindern konnte.
Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgag Schneiderhan und der beurlaubte Verteidigungsstaatsekretär Peter Wichert sind Bauernopfer. Auch Jung wird seinen Hut nehmen müssen. Die Königin aber wird sich fragen lassen müssen, ob die Verantwortlichen hinter ihrem Rücken gehandelt haben. Ihr Verteidigungsminister muss endlich Klartext sprechen und sich nicht hinter Goethepreis würdigen Satzkonstruktionen verstecken. Sonst stehen wir am Beginn einer ernsthaften Regierungskrise.
Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.