Fahrlässig optimistisch: Merkel verklärt schwarz-gelbes Chaos

Es liegt nicht an Merkel - aus politikwissenschaftlicher Sicht macht sie vieles, aber natürlich nicht alles richtig, in dieser individualisierten, heterogenen Mediengesellschaft. Zurückhaltung, Diskurs, Abwägen, Entscheiden. Doch der öffentliche Diskurs, die wirtschaftlich desolate Entwicklung der Medienbranche und deshalb die Konzentration auf Skandal und Provokation des inkompetenten Personals an Merkels Seite, beschreibt die Unfähigkeit der Gesellschaft umzusteuern. Die Politik trägt ihre Schuld an der Anhäufung von Entscheidungsbefugnissen, unerfüllbaren Erwartungshaltungen und Interessenwidersprüchen. Hinzu kommt die Delegation wichtiger Entscheidungsprozesse in Folge der Überanspruchung eines qualitativ verfallenden politischen Personals, das der Meinungsvielfalt nicht mehr gerecht wird. Ein umfassendes Problem, von einer Kanzlerin nicht zu lösen.

Es ist schon richtig: Alle Rahmenmdaten sprechen für die Richtignkeit der Handlungen der Regierungen Merkel. Schwarz-Ror und Schwarz-Gelb haben in fast traumwandlerischer Art die notwendigen Entscheidungen getroffen - alle anderen wichtigen Industrienationen schauen neidisch auf Deutschland und unseren weg durch die größte Wirtschaftskrise seit Menschengedenken. Innenpolitisch geht das mit einem sehr unterhaltsamen Intrigantenstadel einher - was solls. Zu Beginn der Krise haben alle Experten sieben Millionen Arbeitslose prophezeit - nun sind es drei. Man hat das Ende des Euro prophezeit - er erholt sich und es sieht so aus, als würde er stärker denn je. Man hat und das jahrelange Dauerelend vorausgesagt - mittlerweile kann keine die Dauernörgelei mehr hören.

Frau Merkel ist immerhin die Bundeskanzlerin. Sie ist Chefin der CDU die deutlicher Seniorpartner der Koalition ist. D.h. sie hat die sogenannte Richtlinienkopetenz und kann schon Einfluss auf die Absonderungen ihrer Kabninetsmitglieder nehmen. Es steht kein Müntefering vor Ihr und droht dann mit dem Ende der Koalition. Die FDP würde doch gegenwärtig alles tun, um einen Koalitonsbruch zu verhindern. Die SPD steht Gewehr bei Fuß um einzuspringen. Und Neuwahlen würden die FDP gegenwärtig wohl dem machtpolitischen Totalschaden nahe bringen. Wie schon so richtig festgestellt: bei aller Kritik aus den eigenen Reihen, gibt es doch gegenwärtig keinen Ersatz für Merkel. Sie würde auch die ja noch bestehende Mehrheit im BUndestag haben. Also warum sollte sie nicht handeln können? Vielleicht hofft sie ja auch die Koalitionskrise à la Kohl aussitzen zu können. Und gerade das dürfte hoffentlich nach hinten losgehen. Deutschland braucht mutige, sozial gerechte Reformen. Aber ob man das Schwazgelb noch zutraut. Wenn man die jüngsten Umfragen betrachtet offensichtlich nicht!

Wenn Frank M schreibt, daß das politische Personal verfällt, so zeigt dies die Schwäche von Frau Merkel.Anstelle kompentente Mitarbeiter an sich zu binden sucht sie Erfüllungsgehilfen minderer Leistungsfähigkeit. Warum? Weil Sie selbst eine mindere Leistungsfähigkeit hat. Sie versteht nicht, daß sie selbst um so besser da steht je leistungsfähiger ihr Team ist. Den Schaden den Merkel anrichtet kann erst in der Zukunft beurteilt werden. Ich fürchte er ist beträchtlich.

Wenn man im Netz unterwegs ist und sich auch anderweitig informiert, dann muss man sich wundern, um bei dem Wort zu bleiben, wie sich Merkel erdreisten kann, die Dinge derartig zu verkären. Anhand der Umfragen, muss sie doch merken, dass der Bürger wesentlich weiter ist, als sie selbst. Die Wenigsten glauben noch die ständigen Aufschwungparolen. Selbst wenn die stimmen sollten, wird der Bürger dovon genauso wenig haben wie beim letzten, nämlich nichts. Ausser höhere Energiekosten und weniger Geld im Geldbeutel. Da kann sie erzählen was sie will. Im Endeffekt versucht man krampfhaft, eine tiefere Depression zu verhindern, indem man die Inflation anheizen möchte, klappt aber nicht so richtig. Der Konsum soll bei stagnierenden oder auch sinkenden Löhnen auf Pump laufen, damit die Binnenwirtschaft nicht ganz abschmiert. Sehr durchsichtig und fast schon als primitiv zu bezeichnende Richtung.

Haben sie alle nicht besseres zu machen als die Bundeskanzlerin defamieren zu wollen? Ich habe den eindruck dass sie alle in die Küche sind und Kaffee trinken statt zu arbeiten.

In welcher Welt lebt eigentlich diese Frau Merkel ? Diese Regierung schafft immer wieder Negativrekorde und der größte Erfolg dürfte sein, dass es zum Titel schlechteste und peinlichste Regierung in der Nachkriegszeit reicht - mehr nicht. Solange immer nur beim Volk abkassiert wird und nicht die Verursacher der Kosten zur Verantwortung gezogen werden, wird Deutschland immer mehr den Weg zur Bananenrepublik gehen ... auf das Volk hört so oder so keiner der hohen Herrschaften mehr - die leben in ihrer eigenen heilen Welt - ist ja alles in Ordnung, was die Regierung macht ...

Es ist sicher nicht der Verdienst einer Frau Merkel, dass jetzt wieder von einem Wunder auf dem Arbeitsmarkt gesprochen wird! Und auch nicht der der FDP. Von einem Wunder kann auch nur gesprochen werden, wenn am Ende von Abzocke und sozialen Kahlschlags Sparpaket, Krankenkassen, etc. hier noch ein Stein auf dem anderen bleibt. Deshalb will ich Merkel und Konsorten scheitern und untergehen sehen.

Was wirft man Frau Merkel eigentlich vor? Dass sie keine Basta-Politik betreibt, die schon bei Herrn Schröder nicht so recht funktionieren wollte, und das obwohl es seinerzeit noch keine Griechenland-, Wirtschafts- und Währungskrise gab. Dass sie die sich daraus ergebenden Interessengegensätze nicht zu kaschieren weiß, dass sie es zuläßt, dass diese Widersprüche auch noch über die Medien an die Öffentlichkeit dringen. Es ist schon schade, dass es noch immer zu viele Mitbürger oder besser Untertanen gibt, die sich nach Harmonie und Volksgemeinschaft sehnen. Sie scheinen dabei zu vergessen, dass die Interessen aller berührt sind und sich deshalb in einer Demokratie auch möglichst zahlreich und vielfältig artikulieren sollten. Es wäre entsetzlich, wenn diese Krise mit ihren Verwerfungen ohne Streit in den Parteien einfach hingenommen worden wäre. Auch eine rot-grüne Koalition, erst recht eine rot-rot-grüne, bliebe von derartigen Auseinandersetzungen nicht verschont. Eine Regierung, die widerspruchslos in den eigenen Reihen ihre Gesetze einfach dekretierte, wäre eine Diktatur. Und eben dies hat Frau Merkel scheinbar besser begriffen als ihre Kritiker, zumal sie mit einer derart unsozialen Partei wie der FDP ein Bündnis eingehen mußte.

@m. glücklicherweise ist das Leben kein ! Wunschkonzert. Man sollte versuchen, die Leistungen der Regierung trotz der Streitereien objektiv zu sehen: 1. Haushalt verabschiedet - ein Sparhaushalt 2. Intern. Finanzmarktregulierung macht große Fortschritte 3. Arbeitsmarkt und Konjunktur entwickeln sich positiv - egal wer nun in der großen Koalition was angestoßen hat. 4. Gesundheitsreform unterwegs. Natürlich macht man sich nicht beliebt , wen man allen auf die Füße treten, muß wie z.b. bei der Gesundheitsreform; vieles könnte weiter sein und schneller gehen. Man sollte vor lauter Streit in der Koalition aber auf die Fakten schauen als Wähler und nicht auf die Beliebtheit einzelner Politiker.

Ich werfe dieser Regierung und übrigens auch teilweise der Vorgängerregierung vor, dass immer noch nicht abgestellt ist, dass einseitig nur das Volk belastet wird, und z.B. die an der Krise schuldigen Banken nicht einen gewaltigen Eigenanteil leisten müssen, dass z.B. bei der Gesundheitsreform die Pharmaindustrie, die kassenärztlichen Vereinigungen, viel zu viele Krankenkassen und teilweise absahnende Ärzte geschohnt werden, dass die Medikamentenpreise in Deutschland viel zu hoch sind, dass z.B. Milliardäre nicht mit einer Vermögenssteuer einen Anteil leisten müssen, und am schlimmsten: die Atomindustrie nicht für die Kosten aufkommen muss, die sie verursacht. Wäre das so, dann bräuchte keiner mehr über Laufzeitverlängerungen zu diskutieren. Fazit: die Grossen sammeln ein und kassieren Milliardengewinne und die Kleinen dürfen dafür bezahlen. Und unseren Nachkommen hinterlassen wir immer mehr strahlenden Atommüll. Zeit fürs Abdanken, Schwarz-Gelb ...

no comment NTV würde meine Meinung eh nicht zeigen :-

Viele Menschen, die viel Geld besitzen oder verdienen, arbeiten ziemlich hart dafür. Da sie meist nichts vom Staat bekommen, kann man ihnen auch nichts wieder abnehmen. Kürzen und einsparen kann man nur dort, wo man etwas ausgibt. Und das geschieht nun mal bei den sozial Schwachen. Diesen geht es nur dann gut, wenn sie Arbeit haben und somit auch Verantwortung für ihr Leben. Genug Arbeit für alle gibt es aber nur, wenn man die Reichen nicht in die Flucht schlägt.

Merkel muss weg!

@ Logi Allen wird auf die Füße getreten? Ja; allen, die gesetzlich verpflichtet sind, in der Sozialversicherung zu verbleiben. Diejenigen, die sich daher nicht wehren können, werden mit erhöhten Beiträgen beglückt. In der freien Wirtschaft habe ich bei Beitragserhöhungen ein Sonderkündigungsrecht. Ok, gibts bei den krankenkassen auch. Blöd nur, dass aufgrund des Einheitsbeitrages mir ein Kündigungsrecht wenig nutzt.

Eines muß man Ihr lassen: Die gelb-schwarze Zentralratsvorsitzende Angela hat es nach bestem stalinistischen Vorbild geschafft, ihre Umgebung von jeglicher Intelligenz zu säubern, ausnahmslos alles Wessis. Die übrig gebliebenen Jüngelchen und Mädchen gefallen sich mehr in Talkshow-Eitelkeiten, gelackt, gegelt und mit blendendem rhetorischen Nichtssagen ausgestattet. Selbst der Präsident dürfte zum Abnicker mutieren, nachdem Horst Köhler die ewigen Drangsalierungen nicht mehr mittragen konnte - und wollte. Angie, die akademische Pfarrerstochter aus dem Osten könnte sich tatsächlich zufrieden zurücklehnen, wären da nicht die vielen drängenden Nöte und Sorgen der Bürger, deren oberste Vertretrin sie doch eigentlich sein sollte. Statt dessen sonnt sie sich zu gern in der Nähe der Grossen dieser Welt und versucht das Volk für dumm zu verkaufen. Wenn sie nach ihrem Abgang dann CEO eines OSTkonzerns wird, dürfen wir uns jetzt schon über ihre Bemerkung freuen: Wenn sie die Menschen draussen im Lande kein Brot mehr haben, dann sollen sie doch Kuchen fressen. Wilfried Henschel Bodenheim

Wenn es mit den Berichten in n-tv online so weitergeht, werde ich meinen Favoriten löschen. Meiner Meinung haben unsere Medien den meisten Anteil daran, das die Prognosen so schlecht sind. Denn egal wo man hinhört, es wird immer nur über die Koalition hergezogen. Statt das ab und zu mal auch das Positive hervorgebracht wird, nein, es wird nur geschimpft und rumgehackt. Hat evtl. die Opposition einen Prämienvertrag mit n-tv online? So kommt es zumindest rüber. Jede Objektivität in den Berichten verloren. Prost Mahlzeit liebe Pressefreiheit sag ich nur.

Frau Merkel versteht vor allem etwas von Machtpolitik, ist aber keine Führungsperson. Außerdem, wer dauernd seine eigene Autorität betont hat wahrscheinlich keine... Erstaunlich aber ist dass hier im Forum so wenig Anti-Merkel-Stimmung zu spüren ist z.B. man solle ihr keine Vorwürfe machen. Die Arbeit der Regierung ist in ihrer Schlichtheit und Richtungslosigkeit kaum zu überbieten, aber anscheinend hat man sich wie es sich auch in diesem Forum teilweise darstellt schon daran gewöhnt. Auch ihre erhebliche Mitschuld an der Eurokrise scheint vergessen. Dazu die Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers, einfach peinlich v.a. sie jetzt nicht wieder zurück zu nehmen, Übrigens: Vor gar nicht allzu langer Zeit war von Frau Merkel noch zu hören, man solle bzgl. Schuldenpolitik anstatt einem Sparkurs lieber aus den vollen schöpfen...nur mal so als Anregung bzw. Zeichen dafür wie wankelmütig Frau M ist. Außer im Bereich der Machtpolitik bietet sie keinerlei Linie geschweige denn Führung. Aber anscheinend will man es so...bzw. bis zur nächsten Wahl ist alles vergessen. Good night Germany...