ContraWir brauchen eine Offensive
Till Schwarze
Ein schneller Abzug wäre ein Verrat am eigenen Einsatz und den Menschen in Afghanistan - die sich trotz Terror und korrupter Politik am Wiederaufbau beteiligen. Von Till Schwarze.
Die Frage, ob die NATO Afghanistan verlassen soll, ist so gut wie entschieden: Sowohl US-Präsident Barack Obama als auch die deutsche Regierung haben deutlich gemacht, dass sie den Einsatz in Afghanistan in ihren jeweiligen Legislaturperioden beenden wollen. Damit hätte Obama Zeit bis Januar 2013, die Bundesregierung ein paar Monate länger. Offen ist allerdings, ob der Abzug auch dann stattfinden soll, wenn Afghanistan bis dahin nicht so stabil ist, wie der Westen sich dies wünscht. Hubertus Volmer ist der Ansicht, dass 2013 auf jeden Fall Schluss sein sollte. Till Schwarze denkt, dass der Abzug an konkrete Erfolge gekoppelt sein sollte.
Die Lage in Afghanistan ist zum Verzweifeln: Acht Jahre nach dem Sturz der Taliban ist keine Lösung der Dauerkrise am Hindukusch in Sicht. Die Regierung unter Präsident Hamid Karsai droht zu einem korrupten Regime ohne Rückhalt in der Bevölkerung zu verkommen, die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch und die als Retter entsandten westlichen Truppen mutieren in Teilen des Landes zu unbeliebten Besatzern.
So verständlich daher der Wunsch nach einem schnellen Abzug der deutschen Soldaten ist, so falsch ist er auch. Deutschlands Aufgaben in Afghanistan sind noch lange nicht erfüllt, und welcher Politiker oder Militär bereits jetzt ein konkretes Datum für einen Rückzug nennt, handelt unverantwortlich. Es wäre ein Verrat in gleich doppelter Hinsicht: Am bisherigen Engagement der internationalen Gemeinschaft und an der afghanischen Bevölkerung, die sich am Aufbau ihres Landes beteiligt.
Es droht zu kippen
Die Bundesregierung engagiert sich aus drei Gründen in Afghanistan: Sie will helfen, den Terror zu bekämpfen, das Land wiederaufzubauen und es wirtschaftlich und politisch zu stabilisieren. Bei allen drei Zielen gibt es zwar erste Erfolge, aber noch immer ist es ein weiter Weg und derzeit droht die Lage zu Ungunsten des Westens zu kippen.
Das Unrechtsregime der Taliban, das dem internationalen Terrorismus der Al-Kaida in Afghanistan sichere Rückzugräume bot, wurde zwar militärisch besiegt. Doch nun sind die islamischen Extremisten wieder auf dem Vormarsch und bedrohen den Fortschritt, den es in Afghanistan durchaus gibt. Etwa bei den Menschenrechten und bei der Bildung: So gehen mittlerweile wieder sechs Millionen Kinder in die Schulen des Landes, darunter auch knapp zwei Millionen Mädchen, die unter den Taliban von jeder Bildung abgeschnitten waren. Auch ein Viertel der Studenten ist inzwischen weiblich und mehr als 20 Prozent der Abgeordneten. Zudem herrscht in Afghanistan eine bislang unbekannte Medienvielfalt, die Zeit der öffentlichen Steinigungen ist in den meisten Landesteilen Geschichte.
Die afghanischen Sicherheitskräfte sind derzeit noch weit entfernt davon, diese Errungenschaften gegen die erstarkende Taliban verteidigen zu können. Ein verfrühter Abzug wäre Verrat an den Menschen, die auf den Schutz der internationalen Gemeinschaft vertrauen und die unter Einsatz ihres Lebens trotz aller Drohungen und Betrugsvorwürfe Ende August an die Wahlurnen gegangen sind.
Angst vor den Taliban
Deshalb ist die bisherige Ansage Deutschlands richtig, den Abzug nicht an Zeitpunkte, sondern an erreichte Ziele zu knüpfen. "Übergabe in Verantwortung" nennt die Bundesregierung das in ihrem Beschluss zum Afghanistan-Einsatz. Ein Abzug ist erst dann möglich, wenn die afghanische Polizei und Armee für Sicherheit garantieren und diese auch durchsetzen können. Da ist es auch eine Frage von Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit, dass diese Ziele erreicht sind, bevor die deutschen Soldaten abgezogen werden. Zumal sich ein fataler Eindruck aufdrängen könnte: Sobald die Taliban wieder ihre Kräfte bündeln, der Einsatz damit schwerer und verlustreicher wird, kriegt Deutschland kalte Füße und debattiert über einen schnellen Abzug.
Doch statt sich zurückzuziehen, sollte Deutschland eine neue Offensive starten. Nicht militärisch, sondern politisch und wirtschaftlich. Der Aufbau von Wirtschaft, Justiz, Armee und Polizei muss weiter vorangetrieben werden, dabei braucht es den viel zitierten langen Atem – und vor allem das nötige Geld. Die Bundesregierung muss beweisen, wie ernst es ihr mit dem Wiederaufbau ist.
In die politische Debatte in Deutschland sollte dabei stärker die Ausbildung und die Entwicklungszusammenarbeit gerückt werden, auch mit Wasserstandsberichten zu konkreten Projekten. Der Einsatz deutscher Soldaten ist dafür nur die Grundlage, wenn auch eine überlebenswichtige.
Entscheidend ist zudem der politische Dialog, international aber insbesondere auch in Afghanistan. Man kann die Vorbehalte verstehen, aber moderate Talibanführer und Stammesfürsten müssen für eine Zusammenarbeit gewonnen und in den Prozess des Aufbaus eingebunden werden. Die geplante Afghanistan-Konferenz Anfang nächsten Jahres muss ein wichtiger Schritt in dieser Richtung werden, Deutschland muss das Treffen nutzen, um die eigene Strategie international abzustimmen - und durchzusetzen.