Politik
Dienstag, 17. Mai 2016

Person der Woche: Martin Schulz: Der Philipp Lahm der SPD?

Von Wolfram Weimer

Die SPD leistet sich Chaos-Tage um die Kür des Kanzlerkandidaten. Nach Lage der verfahrenen Dinge hat Martin Schulz die besten Karten für den ungeliebten Posten.

Martin Schulz
Martin Schulz(Foto: dpa)

Die SPD eröffnet ihre Kanzlerkandidaten-Kür wie eine Kirmes-Schlägerei. Erst verhält sich der Vorsitzende Sigmar Gabriel über Monate wie ein wankelmütiger Schiffschaukelbremser der Partei, dann prügeln alle auf ihn ein, bis er der wilden Genossen-Menge eine große Kandidaten-Tombola mit Basisabstimmung vorschlägt. Die Idee vom Mitglieder-Entscheid wiederum lehnt Olaf Scholz sofort mit einer verbalen Ohrfeige ab: "Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig", so als wisse Sigmar Gabriel nicht, was sich gehöre.

Entbrannt ist damit ein offener Machtkampf zwischen Sigmar Gabriel und Olaf Scholz, die gegeneinander um Gestaltungsmacht und Deutungshoheit ringen. Der angeschlagene Gabriel will mit seinem Vorstoß vom Mitgliederentscheid eine Spielregel bestimmen, die ihm selber Optionen offen hält und Zeit gewinnen lässt. Scholz wiederum wittert das genau, will aber Gabriel keine Regelkompetenz mehr durchgehen lassen und wehrt sich postwendend. Beide kleiden ihren Machtanspruch in moralische Gewänder. Gabriels Gewand trägt die Farben der Partizipation und Basisdemokratie. Der Umhang von Scholz ist im Rot der Solidarität und Einheit gehalten.

Der Vorgang ist machtpolitisch hochbrisant. Sollte nämlich Gabriel mit seinem verzweifelten Verfahrenstrick zur Kandidatenkür nicht durchkommen, und sich die Parteiführung hinter Scholz versammeln und einen Gremienentscheid befürworten, dann müsste Gabriel als Parteivorsitzender eigentlich zurücktreten. Aber was ist in der SPD schon eigentlich?

Schulz hat weniger zu verlieren

Die Partei ist eigentlich eine Volkspartei, erreicht aber in Wahlen und Umfragen nurmehr Randgruppenwerte. Die SPD ist eigentlich in dieser Legislatur erfolgreich unterwegs, hat allerlei aus ihrem Programm durchgesetzt, doch die Wähler honorieren das kein bisschen. Eigentlich haben die Sozialdemokraten von Hannelore Kraft über Frank-Walter Steinmeier bis Olaf Scholz und Sigmar Gabriel mindestens vier denkbare Kanzlerkandidaten, doch in Wahrheit will von denen keiner so recht antreten. Sie alle erwarten ohnedies eine Niederlage gegen Angela Merkel, und wollen also die Schmach der SPD nicht zu ihrer eigenen machen.

Daher kristallisiert sich dieser Tage folgendes heraus: Wenn zwei wie Sigmar Gabriel und Olaf Scholz sich streiten, dann freut sich der Dritte - und der heißt Martin Schulz. Der Präsident des EU-Parlaments ist der einzige, der den Kandidatenjob wirklich will und auch lustvoll annehmen würde. Schulz erkennt in der Krise seiner Partei seine persönliche Chance. Er nähme das Risiko eines schweren Wahlkampfs in Kauf, weil er weniger zu verlieren hat als die anderen. Er hat den Zenit seiner Macht bereits hinter sich und wird sein Amt in Brüssel demnächst turnusmäßig los. Wenn er 2017 nicht den Sprung in die Bundespolitik schafft, dann würde er als degradierter Europa-Politiker karrieremäßig hernieder segeln. Er könnte also selbst mit einer verlorenen Kandidatur am meisten gewinnen - möglicherweise gar das Vizekanzleramt in einer neuerlichen Großen Koalition.

Schulz - am Ende ein guter Kapitän

Schulz bereit sich auf die Mission schon systematisch vor. Er sucht jeden Medienauftritt in Deutschland, er wittert Mehrheitsströmungen, greift sie auf und wettert darob plötzlich gegen Erdogan und den Türkeideal, den er noch vor kurzem als Option der Vernunft verteidigt hatte.

Schulz ist talkshowgängig, ein erfahrener Wahlkämpfer wie Strippenzieher, er hätte mit NRW den größten SPD-Landesverband hinter sich. Er wirkt für alte Sozialdemokraten noch wie ein Genosse aus Schrot und Korn, der sich als EU-Politiker nicht einmal bei den Agenda-Reformen von Gerhard Schröder die Finger schmutzig gemacht hat.

Gegen Schulz spricht freilich, dass er überhaupt keine bundespolitische Erfahrung hat, dass er für die jüngere Generation altmodisch wie ein rotlackierter, knarzender Eichenschrank wirkt und dass er wie kaum ein anderer ein politisch-korrektes Bürokraten-Bevormundungs-Europa verkörpert, das gerade seine Akzeptanz verliert. Seine Unterstützer wissen das und verbreiten daher dieser Tage eine hübsche Metapher, um den Kandidaten kapitänstauglich zu wispern: Martin Schulz sei der Philipp Lahm der SPD, auf vielen Position variabel einsetzbar, immer mannschaftsdienlich, bescheiden, passsicher, zweikampfstark und am Ende ein guter Kapitän. 

Quelle: n-tv.de

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