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Woher stammen die Erotik-Fotos?
Woher stammen die Erotik-Fotos?(Foto: Julian Stratenschulte/dpa)
Donnerstag, 21. September 2017

Urheberrechte verletzt?: BGH verhandelt über Erotikfotos

Die Google-Bildersuche sorgt erneut für Streit, der vor dem Bundesgerichtshof ausgetragen wird. Das Gericht muss darüber entscheiden, wer haftet, wenn die Suchmaschine Inhalte anzeigt, die möglicherweise illegal im Netz zu finden sind.

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist am heutigen Donnerstag erneut bei einem Rechtsstreit bei der Google-Bildersuche gefragt. Er muss klären, ob die Suchmaschine nach dem Urheberrecht haftet, wenn sie Bilder anzeigt, die möglicherweise illegal ins Netz gestellt wurden. Entscheidend wird dabei die Frage sein, wer den Beweis antreten muss, ob die Inhalte rechtswidrig im Internet angezeigt werden.

In dem Fall hatte die Internetseite "Perfect 10" geklagt, welche online Erotik-Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres Internetauftritts können nur von registrierten Kunden gegen Zahlung eines Entgelts und nach Eingabe eines Passworts genutzt werden. Die Kunden dürfen die im passwortgeschützten Bereich eingestellten Bilder auf ihre Rechner herunterladen.

AOL Deutschland bietet auf seiner Internetseite die kostenfreie Durchführung einer Bilderrecherche anhand von Suchbegriffen an, die die Nutzer in eine Suchmaske eingeben können. Für die Durchführung der Bilderrecherche greift AOL auf den Suchdienst von Google zurück, zu dem sie auf ihrer Seite einen Link gesetzt hat. Google ermittelt die im Internet vorhandenen Bilddateien, indem sie das Netz in regelmäßigen Abständen nach dort eingestellten Bildern durchsucht. Dabei kann sie nur solche aufspüren, die in frei zugänglichen Seiten eingestellt sind. Die aufgefundenen Bilder werden in einem automatisierten Verfahren nach Suchbegriffen indexiert und als verkleinerte Vorschaubilder auf den Servern von Google abgespeichert. Geben die Internetnutzer in die Suchmaske von AOL einen Suchbegriff ein, werden die von Google dazu vorgehaltenen Vorschaubilder abgerufen und auf der AOL-Seite angezeigt. Google hatte die Erotik-Fotografien auf frei zugänglichen Internetseiten gefunden.

"Perfect 10" sieht in der Anzeige der Vorschaubilder auf der Seite eine Verletzung ihrer urheberrechtlichen Nutzungsrechte und verlangt deshalb Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz.

Die Vorinstanzen hatten die Klage abgewiesen, da die Fotos frei im Netz zugänglich waren. "Perfect 10" hätte deshalb beweisen müssen, dass das Material im passwortgeschützten Bereich ihres Angebots eingestellt gewesen sei und sie ihren Kunden nicht das Recht eingeräumt habe, die heruntergeladenen Bilddateien auf andere Internetseiten zu stellen. Ein solcher Beweis sei der Firma aber nicht gelungen.

Quelle: n-tv.de

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