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Verkehrter Pass, echte Beiträge: Gibt es Rente auch unter falscher Identität?

Das Thema Rente ist dröge? Nicht unbedingt, wie ein Fall zeigt, bei dem eine Frau mit falschem Pass einreist und unter fremder Identität Rentenbeiträge zahlt. Die Rentenversicherung lehnt wegen des Schummels eine Rentenzahlung ab. Zu Recht?

Um hierzulande eine gesetzliche Rente zu beziehen, müssen Beitragszahler bei der Deutschen Rentenversicherung gemeldet sein. Zudem müssen mindestens fünf Jahre Beiträge in die Rentenkasse gezahlt werden, um die Anwartschaft auf die Wartezeit zu erfüllen. Soweit, so einfach. Doch wie sieht die Sache aus, wenn jemand unter einer falschen Identität eigentlich reguläre Beiträge in die Rentenkasse einzahlt? Darüber musste jüngst das Sozialgericht (SG) Düsseldorf entscheiden (Az.: S 20 R 2339/13).

In dem verhandelten Fall reiste eine Türkin 1972 mit dem Pass der Ehefrau ihres damaligen Lebenspartners und späteren Ehegatten in Deutschland ein. Ein Jahr zuvor wurde ihr mit ihrem eigenen Pass ein längerer Aufenthalt verweigert. Seitdem lebte und arbeitete die Frau unter der falschen Identität in Deutschland. Nachdem die erste in der Türkei lebende Ehefrau im Jahr 2008 verstorben war, wandte sie sich an die Rentenversicherung und fragte, was nun zu tun sei und ob sie die seit 1995 bezogene Altersrente behalten dürfte.

Die Behörde  forderte die unter dem Namen der ersten Ehefrau geleistete Altersrente in Höhe von circa 30.000 Euro von der Frau zurück und lehnte es darüber hinaus ab, ihr in Hinblick auf eigene erworbene rentenversicherungsrechtliche Zeiten eine Regelaltersrente zu zahlen, da nicht ausgeschlossen werden könne, dass eine dritte Person diese Zeiten erarbeitet habe.

Die Sache landete vor Gericht. Dort gab man der Frau recht. Zum einen, so das SG, sei die Regelaltersgrenze von 65 Jahren und drei Monaten erreicht und auch die allgemeine Wartezeit von fünf Jahren ist mit Beitragszeiten erfüllt. Zum anderen seien Beitragszeiten Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind. Das Gericht sah es nach der Vernehmung von Zeugen als erwiesen an, dass die Beitragszahlungen für Tätigkeiten der Frau geleistet wurden. Demnach sei es nicht ersichtlich, dass eine dritte Person ebenfalls unter dem Namen der Ehefrau in Deutschland gearbeitet haben solle.

Quelle: n-tv.de

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