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Strompreiserhöhung ungültig?: Vattenfall verpennt Frist

Strom wird im nächsten Jahr deutlich teurer, auch Vattenfall-Kunden zahlen bis zu zwölf Prozent mehr. Manche von ihnen werden aber womöglich erst später zur Kasse gebeten. Denn Vattenfall hat mit den Briefen zur Preiserhöhung lange gewartet. In manchen Fällen zu lange.

In der Nacht verschickte Vattenfall sicherheitshalber noch E-Mails zur Preiserhöhung.
In der Nacht verschickte Vattenfall sicherheitshalber noch E-Mails zur Preiserhöhung.(Foto: picture alliance / dpa)

Der Stromversorger Vattenfall hat möglicherweise bei einer großen Zahl von Kunden die Frist zur Preiserhöhung per 1. Januar 2013 verpasst. Bei den Verbraucherzentralen Hamburg und Berlin haben sich zahlreiche Vattenfall-Kunden gemeldet, die erst am 21. November über die bevorstehende Strompreiserhöhung zum 1. Januar 2013 informiert wurden. Mindestens einen Tag zu spät, denn die Frist für eine wirksame Erhöhung beträgt sechs Wochen. Das Erhöhungsschreiben hätte also spätestens am 20. November bei den Kunden eingehen müssen, die Verbraucherzentrale Berlin geht sogar davon aus, dass die Frist am 19. abgelaufen ist. Nach Auffassung der Verbraucherschützer wird die Preiserhöhung auf jeden Fall nicht wirksam.

Vattenfall widersprach inzwischen: Die Erhöhung sei gemäß der geltenden Bestimmungen erfolgt und rechtzeitig kommuniziert worden, sagte ein Sprecher. Vattenfall hatte die Tariferhöhung wie vorgeschrieben durch Zeitungsanzeigen öffentlich gemacht. Zudem hätten die persönlichen Anschreiben der Kunden das Unternehmen am 19. November verlassen, so der Sprecher. Nach Vattenfalls Rechnung habe man sogar bis zum 24. November Zeit dafür gehabt. Auch nach nochmaliger rechtlicher Prüfung sei das Unternehmen davon überzeugt, sämtlichen gesetzlichen Erfordernissen Rechnung getragen zu haben. "Damit ist die Preismaßnahme zum 1. Januar 2013 wirksam."

Das sehen nicht alle so. Die Juristen der Verbraucherzentralen gehen davon aus, dass der Versorger die Frist versäumt hat und folglich erst zum nächstmöglichen Termin erhöhen kann. Kunden könnten der Preiserhöhung mit Verweis auf das Fristversäumnis förmlich widersprechen oder bei Daueraufträgen vorerst die alte Zahlungshöhe einfach beibehalten, rät Günter Hörmann von der Verbraucherzentrale Hamburg.

Offenbar hatte man auch bei Vattenfall Zweifel an den Briefen auf den letzten Drücker. Der Verbraucherzentrale liegen E-Mails vor, die Vattenfall-Kunden in der Nacht zum 21.November erreichten. Darin informiert der Versorger über die bevorstehende Preiserhöhung und kündigt zudem ein postalisches Schreiben an.  Doch juristisch dürfte das kaum haltbar sein. Die Sechs-Wochen-Frist für Grundversorgungskunden ist in einer Verordnung (StromGVV), die für Sondervertragskunden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt. Und dort ist ausdrücklich von einer brieflichen Mitteilung die Rede. Eine E-Mail reicht also nicht aus.

Jetzt wechseln: Stromversorger im Vergleich

Quelle: n-tv.de

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