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Nur ein Wahlgang in Brandenburg
Platzeck bleibt Chef
Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck startet mit einem kleinen Dämpfer in die neue Legislaturperiode. Der SPD-Politiker erhält bei seiner Wiederwahl im Potsdamer Landtag 54 Stimmen. Die Fraktionen von SPD und Linkspartei verfügen zusammen aber über 57 Mandate. ...»
SPD und Linke sind einig
Rot-Rot in Brandenburg
In Brandenburg haben SPD und Linke zwanzig Jahre nach dem Mauerfall den Weg für ein erstes rot-rotes Regierungsbündnis in dem östlichen Bundesland freigemacht. Sonderparteitage beider Parteien billigen nach teils heftigen Debatten den Entwurf für den Koalitionsvertrag. ...»
Zwischenruf
Das Theater ist noch nicht zu Ende
Auch nach der Entscheidung von Brno wird die EU bleiben, was sie ist: Ein Staatenbund, in dem am Schluss stets das nationale Eigeninteresse über das Gemeinsame obsiegt. ...»
Ratspräsident und Hoher Vertreter
EU muss neue Posten besetzen
Der Lissabon-Vertrag schafft neue Posten. So sind die Personaldebatten in vollem Gange. Es gibt kaum ein EU-Land, dass nicht eigene Kandidaten ins Rennen schickt. ...»
Lissabon-Vertrag
Klaus signiert als Letzter
Mit der Ratifizierung durch den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus Damit endet eine Zitterpartie um die Zukunft der Europäischen Union. Nach langem Ringen kann der Lissabon-Vertrag nun in den kommenden Wochen europaweit in Kraft treten. ...»
Ausnahmeregelung im Reformvertrag
Tschechien setzt sich durch
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einigen sich darauf, Tschechien eine Sonderklausel zum Lissabon-Vertrag zuzugestehen. Der EU-Gipfel kommt damit dem tschechischen Präsidenten Klaus entgegen. ...»
Ausnahmeregelung im Reformvertrag
Tschechien setzt sich durch
Nach Jahren zäher Debatten um den EU-Reformvertrag steht der Durchbruch unmittelbar bevor. Auf dem Gipfel in Brüssel einigen sich die Staats- und Regierungschefs, Tschechien mit einer Ausnahmeregelung entgegenzukommen. Bewegung gibt es auch im Streit um die EU-Spitzenjobs. Keine Einigung in Sicht ist beim Thema Klimaschutz. ...»
Klaus und der EU-Reformvertrag
Erst Klausel, dann Unterschrift
Tschechiens Präsident Klaus hat der Regierung eine Unterzeichnung des EU-Reformvertrags zugesichert, sollte seine Forderung nach einer Ausnahmeregelung bei der Grundrechtecharta erfüllt werden. ...»
Nun auch in Brandenburg
Rot-Rot ist Realität
SPD und Linke schließen in Potsdam vorzeitig ihre Koalitionsverhandlungen ab: Der Vertrag ist perfekt. Die neue Regierung löst nach zehn Jahren eine SPD/CDU-Regierung ab. ...»
Tauziehen um Lissabon-Vertag
Tschechien vertagt EU-Urteil
Das tschechische Verfassungsgericht vertagt seine Entscheidung über eine Klage von EU-kritischen Senatoren gegen den Lissabon-Vertrag auf den 3. November. ...»
Personalpoker in Brüssel
Tschechien lässt EU warten
Wegen Tschechien liegt die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages noch auf Eis. In Brüssel wird aber bereits diskutiert, wer die künftigen Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten und des "Außenministers" übernehmen könnte. Großbritannien macht sich für Ex-Premier Blair stark, aber das stößt nicht überall auf Zustimmung. ...»
Gysi will nicht als Sozi sterben
Keine neue "Einheitspartei"
Weil die SPD nach Gysis Auffassung lediglich den Kapitalismus sozialer gestalten will, lehnt der Chef der Linksfraktion eine Vereinigung seiner Partei mit der SPD auch in ferner Zukunft ab. Außerdem spricht er sowohl SPD als auch Grünen die Oppositionsfähigkeit ab. ...»
Kritik an Brandenburger Plänen
Schäuble: Rot-Rot ist "Schande"
Innenminister Schäuble kritisiert die Entscheidung von Ministerpräsident Platzeck, in Brandenburg mit der Partei Die Linke koalieren zu wollen, scharf. Der Partei sowie deren Spitzenleuten Lafontaine und Gysi wirft er "Schamlosigkeit" vor. ...»
Noch ein Komma und ein Wort
Prager Kompromiss in Sicht
Die Aussichten auf eine baldige Ratifizierung des Lissabonner Vertrages durch den EU-kritischen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus steigen nach einem Angebot der schwedischen Rats-Präsidentschaft weiter. ...»
"Fastnacht im Saarland"
Lafontaine bleibt
Oskar Lafontaine plant nach Angaben seiner Partei keinen vorzeitigen Rückzug aus dem saarländischen Landtag. Linke-Pressesprecher Schlick bei n-tv zu entsprechenden Medienberichten: "Spekulation und Dazugereimtes". ...»
"Wir brauchen die Türkei"
Verheugen für EU-Beitritt
Der scheidende EU-Industriekommissar Verheugen hält einen Beitritt der Türkei zur EU aus strategischen Gründen für unverzichtbar. "Wir brauchen die Türkei mehr als die Türkei uns braucht", sagt der SPD-Politiker. ...»
Gysi kündigt Kurskorrektur an
Linke akzeptiert EU-Reform
Der Fraktionschef der Linkspartei, Gysi, deutet Korrekturen in der Außen- und Europapolitik seiner Partei an. Den Lissabon-Vertrag werde man "natürlich akzeptieren", und auch antidemokratische Kräfte hätten in der Partei keine Chance. ...»
EU-Reform "nicht mehr zu stoppen"
Klaus will unterzeichnen
Tschechiens Präsident Klaus deutet an, dass er den EU-Reformvertrag von Lissabon schon bald unterzeichnen könnte. Der Zug, auf dem der Vertrag unterwegs sei, könne "nicht mehr gestoppt oder zur Umkehr gebracht werden", so Klaus. ...»
Nur die Tschechen fehlen noch
Iren segnen EU-Vertrag ab
Die irische Präsidentin McAleese unterzeichnet den Vertrag von Lissabon. Damit ist das Reformwerk in Irland rechtskräftig. Jetzt fehlt nur noch die Unterschrift der Tschechen, damit die Reform umgesetzt werden kann. ...»
Tschechien in Zugzwang
Polen segnet EU-Vertrag ab
Polens Präsident Kaczynski hat den EU-Reformvertrag von Lissabon unterzeichnet und erhöht damit den Druck auf seinen tschechischen Kollegen Klaus, das Abkommen ebenfalls zu ratifizieren. ...»
Positive Töne auch aus Prag
Polen unterschreibt am Samstag
Nach dem "Ja" der Iren zum Vertrag von Lissabon wird nun auch der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski den EU-Reformvertrag unterzeichnen. Selbst Tschechiens Präsident verbreitet Optimusmus. ...»
Lissabon und die Kabinettsbildung
Kommt eine neue Europa-Kompetenz?
Für die Europapolitiker in Berlin ist derzeit vor allem eine Frage wichtig: Wie wird sich die EU-Reform auf das neue Bundeskabinett auswirken, das nun ausgehandelt wird? ...»
"Der Krieg geht weiter"
Kungelei gegen EU-Vertrag
Nach dem Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag könnte die Erleichterung in der EU von kurzer Dauer sein. Nun fordern die Tories ein Referendum in Großbritannien, um so noch das Vertragswerk zu kippen. Angeblich hat Tory-Chef Cameron den Tschechen schon einen Hinterzimmerdeal angeboten. ...»
Murren in Prag
Klares Ja der Iren zu EU-Vertrag
Irland nimmt die Hürde und akzeptiert den EU-Reformvertrag mit großer Mehrheit. Nun hängt alles nur noch an Tschechien und Polen, EU-Chef Barroso fordert von beiden Staaten schnelles Handeln. Sonst könnte neues Ungemach drohen. ...»
Referendum über EU-Reform
Iren bestimmen Europas Zukunft
Im Juli 2008 hatte Irland die EU mit der gescheiterten Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon in die Krise manövriert. Nun entscheiden drei Millionen Iren erneut über das Schicksal der EU-Reform. ...»
Begleitgesetze unterzeichnet
Köhler billigt EU-Reform
Mit der Unterschrift von Bundespräsident Köhler ist der Weg zur Ratifikation des EU-Reformvertrags von Lissabon frei. Durch die von ihm unterzeichneten Gesetze sollen die Rechte der Parlamente in EU-Fragen künftig gestärkt werden. ...»
Was sich alles ändert
Rundumschlag im Bundesrat
Erbrecht, Steueroasen, Obst für Schüler: Der Bundesrat hat ein Mammut-Programm auf der Tagesordnung gehabt. Hier die wichtigsten Beschlüsse. ...»
Referendum Anfang Oktober
Iren stimmen nochmals ab
Die Iren werden nach Angaben von Premierminister Brian Cowen Anfang Oktober erneut über den EU-Reformvertrag von Lissabon abstimmen. ...»
Mister Europa unter Druck
Barroso bangt um Amt
EU-Kommissionspräsident Barroso bangt um eine zweite Amtszeit, seitdem ihm der französische Präsident Nicolas Sarkozy beim EU-Sondergipfel die volle Unterstützung für ein zweites Mandat versagte. ...»
Neue Linksparteien in Frankreich
Lafontaine wird Pate
Am Rande der zerstrittenen Sozialistischen Partei (PS) sind in Frankreich zwei neue linke Parteien auf den Weg gebracht worden. ...»
Polen macht Probleme
Sarkozy macht auf Chef
Sarkozy reagierte mit der Warnung, dies mache auch von Polen gewünschte EU-Erweiterungen unmöglich. Polens Präsident Kaczynski ruderte noch am Abend zurück. ...»
EU-Eingreiftruppe
Sarkozy will 60.000 Mann
Trotz des Rückschlags bei der EU-Reform nach dem Nein der Iren will der französische Präsident Sarkozy an seinem Plan festhalten, einen neuen Anlauf für eine gemeinsame europäische Verteidigung zu nehmen. ...»
Merkel und Sarkozy einig
CO2-Limit kommt
Überraschend einigen sich Deutschland und Frankreich auf Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie. ...»
Nur Berlin gegen Lissabon
EU-Vertrag gebilligt
Kaum hat der Bundesrat den EU-Vertrag gebilligt, gehen die ersten Verfassungsbeschwerden ein. So befürchtet der CSU-Abgeordnete Gauweiler eine Entmachtung der Volksvertreter. Bei der Abstimmung hatte sich ausgerechnet die Hauptstadt enthalten. Der Regierende Bürgermeister Wowereit will so einen Koalitionskrach mit der Linken vermeiden. ...»
Zwischenruf
Die Windchilltemperatur der SPD
Das Plebiszit zur EU-Reform findet in Gestalt der Europa-Wahlen 2009 statt. Dann wird man sehen, ob in Lissabon tatsächlich europäische Geschichte geschrieben wurde. ...»
Zwischenruf
Die Bürger werden entscheiden
Das Plebiszit zur EU-Reform findet in Gestalt der Europa-Wahlen 2009 statt. Dann wird man sehen, ob in Lissabon tatsächlich europäische Geschichte geschrieben wurde. ...»
"Unendliche Öffnung nach links"
Sarkozys großer Coup
Das Regierungslager ist fassungslos und die Opposition in offener Panik: Kaum ein Tag vergeht, an dem der französische Präsident Nicolas Sarkozy nicht einen prominenten Linken in die Regierungsarbeit einbindet oder für eine herausragende Stelle vorschlägt. ...»
EU-Ratspräsidentschaft
Für Portugal bleibt "Kleinkram"
Portugal übernimmt im Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Die Regierung von Ministerpräsident Jos Scrates muss dafür sorgen, dass die Gipfelbeschlüsse über die EU-Reform in ein rechtlich bindendes Vertragswerk umformuliert werden. ...»
Reform der EU
Die Kernpunkte
Nach einem Marathon aus Gesprächen, Drohungen und Kompromissen hat sich die EU auf eine Reform der Gemeinschaft verständigt. Letztendlich führten auch äußerst komplizierte Regelungen, Gruppendruck und Müdigkeit zu einer Einigung. ...»
Wer hört auf wen?
Das ist der Gipfel
Der EU-Gipfel in Brüssel ist eröffnet - im Zeichen des immer heftigeren Streits um einen neuen EU-Verfassungsvertrag. Nach wie vor machen vor allem Großbritannien und Polen Front gegen die deutschen Kompromissbemühungen. Während der britische Premier Blair allerdings seinen Einigungswillen beteuerte, legte Polens Regierungschef Kaczynski unmittelbar vor dem Gipfel in der Debatte noch einmal nach - und sorgte für einen Eklat. ...»
"Das Problem ist ernst"
EU-Gipfel auf der Kippe
Eine Verschiebung der Reform der Stimmengewichtung der 27 EU-Staaten könnte der letzte Trumpf von Bundeskanzlerin Merkel sein, um den Widerstand Polens zu brechen. ...»
Diskussion um EU-Vertrag
Merkel mahnt zur Eile
Ohne direkt auf Widerstand aus Polen und Tschechien einzugehen, mahnte Merkel in der Debatte des EU-Parlaments zum Berliner Gipfel eine Lösung bis zur Europawahl 2009 an. ...»
Weg aus Verfassungskrise
Merkel stellt Weichen
Bundeskanzlerin Merkel hat als EU-Ratspräsidentin eine Regierungskonferenz zur Lösung der Verfassungskrise der Europäischen Union angekündigt. Nach der feierlichen Unterzeichnung der "Berliner Erklärung" zum 50. Gründungsjubiläum sagte Merkel, bis Juni werde sie einen Fahrplan "mit inhaltlichen Weichen" vorlegen. Entscheidungen zur EU-Reform müsse dann eine Regierungskonferenz treffen. ...»
EU ohne London denkbar
Gipfel setzt auf Deutschland
In der Verfassungskrise der EU hat sich der Ton verschärft: Frankreich und die Niederlande geraten unter Druck, bekommen aber Unterstützung durch die Briten. Luxemburg stellte fest, dass die EU auf London verzichten könne. ...»
Frankreich sagte Nein
Chirac will Premier entlassen
Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich wird Staatspräsident Jacques Chirac die alte Regierung entlassen. Der Präsident werde am Dienstagabend seine Entscheidung über eine Umbildung der Regierung in einer Fernsehansprache erläutern, teilte der Elysepalast mit. ...»
Schröders EU-Flexibilitätspakt
Reformvorschlag des Kanzlers
Gerhard Schröder fordert eine umfassende Reform des Euro-Stabilitätspakts. Die EU-Kommission solle künftig vor Einleitung eines Defizitverfahrens Kriterien wie Sozialreformen, Ausgaben für konjunkturelle Impulse und besondere Lasten berücksichtigen, so der Bundeskanzler. Die Finanzminister der Euro-Länder und die Finanzminister der EU beraten auf zwei Konferenzen über die Vorschläge. ...»
Wichtige Änderungen
Strafrechtsreform in der Türkei
Das umstrittene Verbot des Ehebruchs überschattet die Debatte um die Strafrechtsreform der Türkei. Andere wichtige Änderungen im Strafgesetzbuch bleiben nahezu unbeachtet. ...»
Agrarreform vollendet
Neuer Reiz für Tabakpflanzer
Bei der Reform der milliardenschweren Agrarbeihilfen einigt sich die Europäische Union auch in den noch offenen Bereichen Tabak, Oliven, Hopfen und Baumwolle. ...»
Kompaktnews
Bundesliga
Refresh| 21.11.2009 | |||||
|---|---|---|---|---|---|
 | VfL Wolfsburg | - |  | 1. FC Nürnberg | 15.30 |
 | VfB Stuttgart | - |  | Hertha BSC Ber. | 15.30 |
 | Schalke 04 | - |  | Hannover 96 | 15.30 |
 | 1. FC Köln | - |  | 1899 Hoffenheim | 15.30 |
 | Eintracht Fran. | - |  | Borussia Mönch. | 15.30 |
 | SC Freiburg | - |  | Werder Bremen | 15.30 |
 | Borussia Dortm. | - |  | FSV Mainz 05 | 18.30 |
| 22.11.2009 | |||||
 | Bayern München | - |  | Bayer Leverkus. | 15.30 |
 | Hamburger SV | - |  | VfL Bochum | 17.30 |
| 20.11.2009 | |||||
|---|---|---|---|---|---|
 | Rot Weiss Ahlen | - |  | SC Paderborn | 0:0 (0:0) |
 | Fortuna Düssel. | - |  | Energie Cottbus | 2:1 (0:0) |
 | Arminia Bielef. | - |  | 1860 München | 0:1 (0:0) |
| 21.11.2009 | |||||
 | Rot-Weiß Oberh. | - |  | FSV Frankfurt | 13.00 |
 | Hansa Rostock | - |  | Karlsruher SC | 13.00 |
| 22.11.2009 | |||||
 | SpVgg Greuther. | - |  | MSV Duisburg | 13.30 |
 | FC Augsburg | - |  | FC St. Pauli | 13.30 |
 | TuS Koblenz | - |  | Alemannia Aach. | 13.30 |
| 23.11.2009 | |||||
 | 1. FC Union Be. | - |  | 1. FC Kaisersl. | 20.15 |
| 20.11.2009 | |||||
|---|---|---|---|---|---|
 | VfB Stuttgart . | - |  | FC Ingolstadt | 2:4 (1:2) |
 | SV Wehen Wiesb. | - |  | Kickers Offenb. | 3:3 (2:1) |
| 21.11.2009 | |||||
 | SSV Jahn Regen. | - |  | Dynamo Dresden | 14.00 |
 | VfL Osnabrück | - |  | Borussia Dortm. | 14.00 |
 | Rot-Weiß Erfurt | - |  | Holstein Kiel | 14.00 |
 | Erzgebirge Aue | - |  | Wacker Burghau. | 14.00 |
 | Bayern München. | - |  | Eintracht Brau. | 14.00 |
 | SV Sandhausen | - |  | Werder Bremen . | 14.00 |
 | Wuppertaler SV | - |  | SpVgg Unterhac. | 14.00 |
 | 1. FC Heidenhe. | - |  | Carl Zeiss Jena | 14.00 |
Pressestimmen
Der Sport am Abgrund?
Ein "Wett-Tsunami" droht
Kriminelle Energien gibt es überall - auch im Sport. Doch mit seinem Zugriff bestrafe das organisierte Verbrechen diesen auch für seine Auslieferung an den Kapitalismus....»
Bundesliga-Kolumne
Fußball-Bundesliga
Die Fragen des 13. Spieltags
18 Teams, 34 Spieltage, 306 Spiele - das wirft viele Fragen auf. Die wichtigsten stellen wir jede Woche hier - und beantworten sie gleich. Aber Obacht: Nicht alle Antworten sind bierernst....»
Kommentare
Zwischenruf
Wozu eigentlich Lissabon?
Die Großen in der EU, namentlich Deutschland und Frankreich, brauchen keine starken Führungspersönlichkeiten. Weil sie Europas Geschicke weiterhin bestimmen wollen. ...»
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Fahrberichte
Fahrbericht VW Golf GTD
Sportlich, aber sparsam
Er will ein Sprinter, ein vernünftiger Dynamiker sein. Der Golf GTD kombiniert Diesel-Antrieb mit sportlichem Auftritt. Ob zusammen geht, was ursprünglich nicht zusammen gehört?...»
Dossier
Rebellion gegen die Taliban
Dorfmilizen wehren sich
Vielerorts kontrollieren die Taliban Justiz und Verwaltung der Kundus-Region und bringen Unterdrückung und Gewalt über die Bewohner. Diese machen mobil gegen die Islamisten....»
Steuern & Recht
"Kommt immer auf Einzelfall an"
Die Bulette als Kündigungsgrund
Wer aus der Firma etwas mitnimmt, das ihm nicht gehört, bewegt sich auf dünnem Eis. Immer öfter beschäftigen sich Gerichte mit Fällen, in denen wegen Bagatellen gekündigt wird. ...»
Fundsache
Fundsache, Nr. 746
Krokodile mit Stoßzähnen
US-Forscher entdecken die Fossilien von Krokodilen mit Stoßzähnen und Entenschnäbeln aus der Zeit der Dinosaurier. Drei der fünf Krokodilarten waren bisher unbekannt....»
