Technik

Galaxy Tab 10.1 im neuen Gewand: Apple verklagt Samsung erneut

von Klaus Wedekind

Der deutsche Geschmacksmuster-Streit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Apple beantragt auch gegen Samsungs neues Galaxy Tab 10.1N eine einstweilige Verfügung. Diesmal hat Samsung aber bessere Chancen, die Richter davon zu überzeugen, dass sein Tablet-Rechner nicht das Design des iPad 2 kopiert.

Nur wenige Tage nachdem Samsung eine leicht veränderte Variante des "verbotenen" Galaxy Tab 10.1 vorgestellt hat, beantragt Apple auch gegen diesen Tablet-Rechner eine einstweilige Verfügung. Das Design des Galaxy Tab 10.1N soll immer noch zu sehr dem des iPad 2 ähneln. Das zuständige Düsseldorfer Landgericht hat für den 22. Dezember eine Anhörung angesetzt.

Das neue Galaxy Tab 10.1N hat einen breiteren Rahmen mit eingelassenen Lautsprechern.
Das neue Galaxy Tab 10.1N hat einen breiteren Rahmen mit eingelassenen Lautsprechern.(Foto: Samsung)

Wie Florian Müller von "Foss Patents" schreibt, hat Samsung "zweifellos" eine sogenannte Schutzschrift hinterlegt. So ein Dokument legt man einem Gericht präventiv vor, wenn man erwartet, dass ein anderes Unternehmen gegen sein Produkt vorgehen wird. Samsung wird in der Schutzschrift begründet haben, warum seiner Meinung nach Apples Geschmacksmuster im Fall des Galaxy Tab 10.1 nicht verletzt wird. Samsung hat auch im Sommer für das Vorgängermodell eine Schutzschrift hinterlegt, die aber das Gericht nicht von einer einstweiligen Verfügung ohne vorangehende Anhörung abhalten konnte.

Samsung besser vorbereitet

Florian Müller ist überzeugt, dass Samsungs Anwälte diesmal "einen besseren Job gemacht haben". Tatsächlich muss das Gericht diesmal sehr viel genauer hinsehen. Denn Samsung hat bei seinem neuen Android-Tablet einen breiteren Rahmen um den Touchscreen gelegt, in dem auch seitlich gut sichtbar die Lautsprecher untergebracht sind. Zuvor war das Samsung-Gerät in der Draufsicht wie das iPad 2 ein "rechteckiger Bildschirm mit abgerundeten Ecken".

Dieses sehr allgemein gehaltene Geschmacksmuster ist selbst Gegenstand eines Prozesses. Zwei Tage bevor das Gericht im Fall des Galaxy 10.1N zusammenkommt, findet eine Anhörung über Samsungs Berufung gegen das Verkaufsverbot des Vorgängermodells statt. Selbstverständlich wäre auch das 10.1N gerettet, entschiede das Gericht am 20. Dezember pro Samsung. Florian Müller gibt den Koreanern aber größere Erfolgschancen im Falle des Galaxy Tab 10.1N.

Apple fährt zweigleisige Strategie

Aber selbst wenn Samsung das Gericht davon überzeugen kann, dass das neue Tablet Apples Geschmacksmuster nicht verletzt oder das Geschmacksmuster selbst seine Gültigkeit verliert, hat Apple noch einen Trumpf im Ärmel: Florian Müller geht davon aus, dass die Anwälte des US-Unternehmens gegen Samsung auch wegen unfairen Wettbewerbs klagen.

Der Experte sieht den Ausgang der Anhörung am 22. Dezember völlig offen. Er vermutet, dass Samsung das Design des Galaxy Tab 10.1 nur deshalb so moderat angepasst hat, um auszuloten, wo das Gericht die Grenzen von Apples Geschmacksmuster sieht. Dies treffe umgekehrt natürlich auch auf Apple zu.

Samsung feiert Erfolg in Australien

In Australien hat Samsung unterdessen einen ersten wichtigen Sieg gegen Apple errungen. Dort hat ein Gericht das Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 aufgehoben. In Australien geht es allerdings nicht um ein Geschmacksmuster, sondern um Apples Touchscreen-Patente, die nach Ansicht des Gerichts durch Samsung nicht verletzt werden. Apple hat aber auch Down Under noch eine Chance, das Galaxy Tab 10.1 zu stoppen. Das Gericht hat das Gerät erst ab 2. Dezember freigegeben und Apple hat einen Eilantrag eingereicht, um den Verkaufsstart vor dem obersten australischen Gericht doch noch zu verhindern.

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Quelle: n-tv.de

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