Freitag, 11. September 2009
Wird das noch was?: Breitbandausbau zieht sich hin
Der Ausbau schneller Internetverbindungen in Deutschland kommt nur schleppend voran. "Nach derzeitigem Stand sind im Haushaltsjahr 2009 bislang nur geringe Mittel in den Breitbandausbau geflossen", heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Nach Länderangaben gebe es inzwischen erhebliche konkrete Planungen und Ausschreibungen. Eine rasche Lösung des Problems sei aber nur möglich, wenn die Vielfalt von Anbietern und Technologie genutzt werde und alle Akteure aktiv mitwirkten.
Bis Ende kommenden Jahres will die Bundesregierung alle Haushalte in Deutschland mit den schnellen Breitbandverbindungen von einem Megabit je Sekunde versorgen. Allerdings sind derzeit noch rund 2,5 Millionen Haushalte nicht mit Breitband ausgestattet. Die Zahlen gehen auf das Bundeswirtschaftsministerium zurück.
Die Telekom-Expertin der Linksfraktion Sabine Zimmermann fordert eine gesetzliche Verpflichtung, jedem Haushalt einen schnellen Internetanschluss anzubieten. Das CDU/FDP- regierte Baden-Württemberg verlangt in einer Bundesratsinitiative, ein Gesetz zu prüfen, um den Ausbau etwa über bestehende Leitungen zu beschleunigen.
Die Deutsche Telekom hatte im Juli erklärt, sie halte das Ziel des Ausbaus bis Ende 2010 für unrealistisch. Nötig seien technische Standardlösungen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) sieht den Ausbau aus Kostengründen in Gefahr.
dpa
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