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Das von der Gema vorgestellte neue Tarifsystem sollte ursprünglich zum 1. April 2013 greifen.
Das von der Gema vorgestellte neue Tarifsystem sollte ursprünglich zum 1. April 2013 greifen.(Foto: dapd)

Kompromiss beendet Streit: Gema-Reform bis 2014 ausgesetzt

Club-Betreiber sprechen von Existenzängsten - der Streit um neue Gema-Gebühren schlägt hohe Wellen. Jetzt soll die Tarifreform erst 2014 kommen. Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger meint: "Es ist eine kluge Entscheidung."

Kompromiss im Gema-Streit: Die alte Tarifstruktur der Gema bleibt 2013 größtenteils bestehen. Damit hätten beide Tarifpartner für das kommende Jahr Planungssicherheit, teilten der Musikrechteverwerter und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) mit. Gema-Vorstandsmitglied Georg Oeller sprach von einer "zufriedenstellenden Lösung". Die umstrittene Reform sollte ursprünglich Anfang Januar in Kraft treten, wurde dann aber auf April und später auf Juni verschoben. Ein Gema-Sprecher fasst den Streit zusammen mit den Worten: "Es geht im Grunde, wie immer, ums Geld."

Die neue Übergangslösung sehe vor, dass die meisten Tarife für Musik-Veranstaltungen mit Ausnahme von Konzerten von Jahresbeginn an um fünf Prozent teurer würden, erläuterte er. Der Tarif für Clubs und Discos wird von April 2013 an um weitere zehn Prozent erhöht. Der BVMV-Vorsitzende, Ernst Fischer, sagte: "Mit dieser Lösung ist zumindest für 2013 die Zeit der existenziellen Ängste vieler Veranstalter beendet."

Viele vor allem größere Clubs warnen in dem Streit vor einer großen Kostensteigerung für die künftige Musiknutzung. Die Gema hatte dagegen darauf verwiesen, dass es mit der Reform für rund 40 Prozent der Veranstalter teurer werde, gerade die kleineren Clubs aber deutlich weniger bezahlen müssten. Die Verhandlungen ziehen sich seit Monaten hin. Sie sollen 2013 weitergehen. Die Gegenseite habe stets auf Zeit gespielt, sagte der Gema-Sprecher.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zeigte sich auf ihrer Facebook-Seite erfreut: "Es ist gut, dass die Verhandlungsparteien aufeinander zugehen. Es ist eine kluge Entscheidung, sich mehr Zeit für Verhandlungen zu nehmen."

Quelle: n-tv.de

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