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Diese Apple-Kunde freut sich über die sinnfällige Symbolik - und über sein neues iPad "mini".
Diese Apple-Kunde freut sich über die sinnfällige Symbolik - und über sein neues iPad "mini".(Foto: REUTERS)

Zwei Weltkonzerne, eine Frau: Samsung hofft auf Apple-Rabatt

Im Patenstreit zwischen Apple und Samsung löst eine einzelne Richterin reichlich Bewegung aus: Für Samsung könnten die milliardenschweren Zahlungen sehr viel niedriger ausfallen als befürchtet. Gleichzeitig drohen den Südkoreanern neue Verkaufsverbote in den USA - und das womöglich noch vor Weihnachten.

Hochbezahlte Fachkräfte zweier Weltkonzerne leisten Überzeugungsarbeit: Lucy Koh, so wie sie ein Gerichtszeichner sah.
Hochbezahlte Fachkräfte zweier Weltkonzerne leisten Überzeugungsarbeit: Lucy Koh, so wie sie ein Gerichtszeichner sah.(Foto: Reuters)

Die von kalifornischen Geschworenen verhängte Milliarden-Patentzahlung von Samsung an Apple könnte schneller sinken als erwartet: In Kalifornien habe die zuständige Richterin das bei einer Anhörung angedeutet, berichteten Prozessbeobachter. Zugleich zeigte sich das Gericht offen für Apples Forderung, zahlreiche Samsung-Geräte mit Verkaufsverboten zu belegen.

Richterin Lucy Koh will in den kommenden Wochen Entscheidungen zu Anträgen der beiden Seiten treffen. Der Fall dürfte anschließend an ein Berufungsgericht gehen.

Im August hatten die Geschworenen an dem Gericht in San Jose die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch zahlreiche Smartphones von Samsung festgestellt. Sie sprachen Apple deshalb eine Schadenersatz-Zahlung von 1,05 Mrd. Dollar zu. Samsung fordert, den Betrag drastisch zu reduzieren. Apple beantragte eine Erhöhung, weil Samsung die Patente bewusst verletzt habe.

Samsung kritisierte, die Geschworenen hätten die Schadenersatz-Zahlungen für diverse Geräte zu hoch angesetzt und sich dabei zu sehr an Schätzungen eines von Apple geladenen Experten gehalten. Richterin Koh zeigte Verständnis für einige Argumente der Samsung-Anwälte, sie ließ aber offen, wie ihre Entscheidung ausfallen wird.

Gerichtlicher Friedensappell

Ein Verkaufsverbot würde zunächst einmal die gut zwei Dutzend ältere Samsung-Telefone betreffen, um die es in dem Prozess unmittelbar ging. Zudem könnte Apple aber auch ein ähnliches Vorgehen gegen andere Modelle beantragen, bei denen die entsprechenden Patente verletzt werden. Außerdem gibt es noch ein zweites Verfahren vor demselben Gericht, in dem es um die neuesten Geräte der beiden Hersteller geht. Dort wird ein Prozess aber erst 2014 erwartet.

Die Richterin rief Apple und Samsung erneut auf, sich außergerichtlich zu einigen. Es sei Zeit für Frieden, sagte sie. "Das wäre gut für die Verbraucher, gut für die Branche und gut für die Parteien." Koh hatte schon vor Prozess-Beginn zweitägige Gespräche der Konzernchefs angeordnet. Das Treffen blieb jedoch ergebnislos. Zugleich demonstrierte Apple-Chef Tim Cook bereits, dass er grundsätzlich zu einem weniger harten Kurs als sein Vorgänger Steve Jobs bereits ist: Vor einigen Wochen hatte Apple den Patentstreit mit dem Rivalen HTC beigelegt.

Mit allen Mitteln

Im Streit mit Apple versuchen die Samsung-Anwälte unterdessen weiterhin alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Zuletzt warfen sie dem Sprecher der Geschworenen Unehrlichkeit vor, weil er die Verwicklung in ein früheres Gerichtsverfahren verschwiegen habe. Die Richterin zeigte Berichten aus der Anhörung zufolge jedoch wenig Interesse an dem Thema.

Die Verfahren in Kalifornien sind Teil einer weltweit geführten Patent-Schlacht zwischen Apple und Samsung. Das Urteil der Geschworenen war der bisher größte Erfolg unter allen Beteiligten der Prozessserie. Zuvor hatte es eher kleine Nadelstiche mit lokalen Verkaufsverboten und dem Verzicht auf einige Funktionen gegeben.

Quelle: n-tv.de

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