Patentkrieg gegen AppleSamsung will iPhone 5 stoppen
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Im Patentkrieg zwischen Google und Apple hat Samsung eine kleine Schlacht gewonnen: Ein Gericht in Kalifornien entschied, dass Samsung seinen Tabletcomputer Galaxy 10.1 in den USA wieder verkaufen darf. Jetzt nimmt Samsung in einem weiteren Prozess das Apple iPhone 5 ins Visier und versucht, den Verkauf verbieten zu lassen.
Der Patentkrieg zwischen Google und Apple geht in eine weitere Runde: Richterin Lucy Koh im kalifornischen San José hat das Verkaufsverbot für die USA aufgehoben, das Apple Ende Juni gegen das Galaxy 10.1 erwirkt hat. Die Begründung der Richterin: Die Grundlage für die einstweilige Verfügung sei entfallen. Das Gericht wies den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet gegen Designpatente von Apple verstoßen. Der Freispruch nutzt Samsung allerdings wenig, da das Tablet mittlerweile über ein Jahr alt ist und als veraltet gilt.
Samsung legt nach dem Erfolg sogleich nach und setzt das Apple iPhone 5 auf eine Liste mit Produkten, die Samsung-Patente verletzen sollen. Auf dieser Liste befinden sich auch der Tablet-Computer iPad und der Apple-Musikplayer iPod. Samsung beantragte vor Gericht, das neue Apple-Smartphone zu der laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um acht Samsung-Patente geht. Über die Vorwürfe soll in einem zweiten Prozesses vor dem Gericht in San José verhandelt werden.
Weltweiter Rechtsstreit
Vor dem gleichen US-Gericht hatte Samsung im August bereits eine heftige Niederlage einstecken müssen und wurde wegen der Verletzung von mehreren Apple-Patenten zu einem Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Alle Patent-Vorwürfe von Samsung gegen Apple wurden damals abgewiesen.
Die beiden Konkurrenten tragen ihren Patentstreit weltweit vor verschiedenen Gerichten aus. Auch in Europa hat Samsung Klagen gegen das iPhone 5 angedroht, das in knapp zehn Tagen über fünf Millionen mal verkauft wurde. Gleichzeitig produziert und liefert Samsung wichtige Computerbauteile an Apple.