Technik
Samsung will gegen das iPhone 5 wegen Patentverletzungen klagen.
Samsung will gegen das iPhone 5 wegen Patentverletzungen klagen.(Foto: dpa)

Patentkrieg gegen Apple: Samsung will iPhone 5 stoppen

Im Patentkrieg zwischen Google und Apple hat Samsung eine kleine Schlacht gewonnen: Ein Gericht in Kalifornien entschied, dass Samsung seinen Tabletcomputer Galaxy 10.1 in den USA wieder verkaufen darf. Jetzt nimmt Samsung in einem weiteren Prozess das Apple iPhone 5 ins Visier und versucht, den Verkauf verbieten zu lassen.

Der Patentkrieg zwischen Google und Apple geht in eine weitere Runde: Richterin Lucy Koh im kalifornischen San José hat das Verkaufsverbot für die USA aufgehoben, das Apple Ende Juni gegen das Galaxy 10.1 erwirkt hat. Die Begründung der Richterin: Die Grundlage für die einstweilige Verfügung sei entfallen. Das Gericht wies den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet gegen Designpatente von Apple verstoßen. Der Freispruch nutzt Samsung allerdings wenig, da das Tablet mittlerweile über ein Jahr alt ist und als veraltet gilt.

Kleiner Sieg für Samsung: Das Tablet Galaxy 10.1 darf in den USA wieder verkauft werden.
Kleiner Sieg für Samsung: Das Tablet Galaxy 10.1 darf in den USA wieder verkauft werden.(Foto: REUTERS)

Samsung legt nach dem Erfolg sogleich nach und setzt das Apple iPhone 5 auf eine Liste mit Produkten, die Samsung-Patente verletzen sollen. Auf dieser Liste befinden sich auch der Tablet-Computer iPad und der Apple-Musikplayer iPod. Samsung beantragte vor Gericht, das neue Apple-Smartphone zu der laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um acht Samsung-Patente geht. Über die Vorwürfe soll in einem zweiten Prozesses vor dem Gericht in San José verhandelt werden.

Weltweiter Rechtsstreit

Vor dem gleichen US-Gericht hatte Samsung im August bereits eine heftige Niederlage einstecken müssen und wurde wegen der Verletzung von mehreren Apple-Patenten zu einem Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Alle Patent-Vorwürfe von Samsung gegen Apple wurden damals abgewiesen.

Die beiden Konkurrenten tragen ihren Patentstreit weltweit vor verschiedenen Gerichten aus. Auch in Europa hat Samsung Klagen gegen das iPhone 5 angedroht, das in knapp zehn Tagen über fünf Millionen mal verkauft wurde. Gleichzeitig produziert und liefert Samsung wichtige Computerbauteile an Apple.

Bilderserie

Empfehlungen