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Smartphones von Samsung bleiben auf dem Markt.
Smartphones von Samsung bleiben auf dem Markt.(Foto: REUTERS)

Kein Verkaufsverbot für Samsung: US-Gericht bügelt Apple ab

Patentverletzungen ja, Verkaufsverbot nein - so die Entscheidung eines US-Gerichts im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple. Der asiatische Konkurrent darf seine Smartphones und Tablets in den USA weiter anbieten.

Niederlage für Apple im Dauerstreit mit dem südkoreanischen Rivalen Samsung: Der Antrag des US-Technologiekonzerns auf ein Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones in den USA wurde abgelehnt. Zwar würden mit einzelnen Eigenschaften der Handys Patente verletzt, die Zahl der Möglichkeiten, die mit dem Patentstreit nichts zu tun hätten, sei aber deutlich höher, begründete Richterin Lucy Koh die Entscheidung.

"Das öffentliche Interesse rechtfertigt kein Verkaufsverbot, wenn die patentverletzenden Komponenten einen so kleinen Teil der komplexen, vielseitigen Produkte ausmachen", sagte Koh. Vor allem aber sei Apple nicht in der Lage gewesen, die Schäden nachzuweisen, die dem Konzern durch die nachgewiesenen Patentrechtsverletzungen Samsungs entstanden seien. Apple habe nicht beweisen können, dass die umstrittenen Technologien für Verbraucher die ausschlaggebenden Faktoren beim Handykauf seien.

Das Gericht hatte Samsung im August zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Samsung ging in Berufung. Die Konzerne tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen.

Technikriesen im Weihnachtsclinch

Während Apple in den USA um seine Marktanteile fürchtet, meldete das Unternehmen nach der Markteinführung seines iPhone 5 in China einen Verkaufsrekord. Mehr als zwei Millionen Geräte wurden am ersten Wochenende verkauft. China ist der zweitgrößte Markt für Apple.

Schätzungen einiger US-Analysten zufolge könnte Apple im Weihnachtsquartal knapp 50 Millionen iPhones verkaufen. Der bisherige Bestwert liegt bei 37 Millionen beim Start des Vorgängermodells 4S vor einem Jahr. Der größte Smartphone-Rivale Samsung verkauft inzwischen pro Quartal regelmäßig mehr als 50 Millionen Geräte.

Quelle: n-tv.de

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