Wissenschaftliche Dienste des Bundestages

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Wissenschaftliche Dienste des Bundestages

"KTO" hat sich ein weiteres Mal ein neues Image verpasst - Jetzt: Nature. Guttenberg und Ufos Bundestag muss die Unterlagen herausgeben

In der Denkfabrik des Bundestages - dem Wissenschaftlichen Dienst - entstehen im Auftrag der Abgeordneten unzählige Gutachten. So geheim, wie die bisher waren, bleiben sie nicht. Das hat mit einem ehemaligen Verteidigungsminister zu tun - und mit Ufos.

Maut-Gutachten enthält Fehler: CSU will Bundestagsjuristen rauswerfen Maut-Gutachten enthält Fehler CSU will Bundestagsjuristen rauswerfen

Die PKW-Maut ist mit dem EU-Recht nicht vereinbar, so das Urteil eines Juristen des Bundestags, das einen Aufschrei bei der CSU auslöste. Doch die Bayern haben einen Weg gefunden, die Debatte zu beenden: Ein Fehler macht für sie das Papier wertlos. Dabei ist es nicht ganz so einfach.

Der Euro-Rettungsschirm ESM könnte das Haushaltsrecht des Parlaments verletzen, meint der wissenschaftliche Dienst des Bundestags. Könnte Haushaltsrecht verletzen Bundestagsdienst warnt vor ESM

Schon bevor Karlsruhe am Mittwoch über den Euro-Rettungsschirm entscheidet, sorgt ein neues Gutachten für Zündstoff: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags warnt, dass der ESM das Haushaltsrecht des Parlaments verletzen könne. Die Meinung der Rechtsexperten dürfte die Debatte weiter anheizen.