Kurznachrichten

Stuttgart 21: Bund sieht keine Grundlage für Fortsetzung

Einem Pressebericht zufolge sieht die Bundesregierung "derzeit keine ausreichende Grundlage" für die Fortsetzung des umstrittenen Bahnhofsprojekts Stuttgart 21. Wie die Stuttgarter Zeitung aus einem internen Dossier des Verkehrsministeriums zitiert, seien die Argumente für eine weitere Finanzierung zu schwach.

Deshalb wolle der Bund im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn auf Alternativen dringen. Das Bahnprojekt, das statt 4,5 nun bis zu 6,8 Milliarden Euro kosten soll, würde frühestens 2024 fertig, falls sich die Genehmigungsverfahren weiterhin so in die Länge ziehen, wie das bisher der Fall war. Für die Bahn bliebe das Projekt nur dann wirtschaftlich, wenn der Eigenanteil des Staatskonzerns an den Mehrkosten weniger als 1,8 Milliarden Euro betrage.

Das vertrauliche 15-seitige Dokument aus dem Haus von Minister Peter Ramsauer (CSU) wurde der Zeitung zufolge zum Treffen der Aufsichtsräte der Deutschen Bahn am Dienstag erarbeitet. Der Bahn-Vorstand wird von den Experten des Ministeriums massiv kritisiert.

Der Bahn-Spitze wird vorgeworfen, den Aufsichtsrat zu spät, unzureichend und sogar falsch informiert zu haben. So sei es unrichtig, dass die Gesamtfinanzierung von Stuttgart 21 noch gesichert sei. Deshalb könne der Bund auch keine weiteren Zahlungen für das Projekt mehr freigeben. Die von der Deutschen Bahn ermittelten Mehrkosten seien "nur teilweise belastbar und keineswegs abschließend".

Mehr zum Thema
Warum Stuttgart 21 nie gebaut wird
Stuttgart 21 lässt alles verblassen
Ramsauer bleibt offiziell auf Linie
Bund sucht Alternativen zu S 21

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen